Datum: 27.01.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3 Vorstellung der App "Heimat-Info"
4 Verein "Fränkische Moststraße e. V." / Auflösung der Interessensgemeinschaft
4.1 Verein "Fränkische Moststraße e. V." / Auflösung der Interessensgemeinschaft - hier: Auflösungsbeschluss
4.2 Verein "Fränkische Moststraße e. V." / Auflösung der Interessensgemeinschaft - hier: Zustimmung Geldübertragung auf Verein
4.3 Verein "Fränkische Moststraße e. V." / Auflösung der Interessensgemeinschaft - hier: Mitgliedsbeitrag Verein
5 Übertragung noch nicht abgewickelter HH-Reste aus Vorjahren sowie Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2024
6 Genehmigung von über- und außerplanmäigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2024
7 Neufestsetzung des Verrechnungslohnes für die Gemeindearbeiter
8 9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 für das Sondergebiet "Gartenbau Heiligenschlag" im Parallelverfahren
8.1 Feststellungsbeschluss zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes
8.2 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 19 "Gartenbau Heiligenschlag"
9 10. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 für das Mischgebiet "Lehengütingen Ost" im Parallelverfahren
9.1 Behandlung der Einwendungen der frühzeitigen Beteiligung
9.2 Abwägungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
10 Bauantrag Schopfloch - Umbau eines Einfamilienhauses zum 3-Familienhaus mit Anbau Treppenhaus und neuem Dachgeschoss
11 Bauantrag Köhlau - Einhausung der Terrasse zum Wintergarten
12 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 09.12.2024 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 2
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3. Vorstellung der App "Heimat-Info"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 3
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4. Verein "Fränkische Moststraße e. V." / Auflösung der Interessensgemeinschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 4
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4.1. Verein "Fränkische Moststraße e. V." / Auflösung der Interessensgemeinschaft - hier: Auflösungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Markt Schopfloch stimmt der Auflösung der Interessengemeinschaft Fränkische Moststraße zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.2. Verein "Fränkische Moststraße e. V." / Auflösung der Interessensgemeinschaft - hier: Zustimmung Geldübertragung auf Verein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Markt Schopfloch stimmt der Übertragung des vorhandenen Vermögens von rund 40.000,00 € auf den Verein „Fränkische Moststraße e.V.“ von der IG zu; eine weitere Auseinandersetzung (Klärung zur Abwicklung von gemeinsamen Vermögenswerten wie z.B. Einrichtungen o.ä. sachliches Vermögen; liegt hier nicht vor) findet nicht statt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4.3. Verein "Fränkische Moststraße e. V." / Auflösung der Interessensgemeinschaft - hier: Mitgliedsbeitrag Verein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 4.3

Beschluss

Der Markt Schopfloch ist bereits Mitglied beim Verein „Fränkische Moststraße e.V.“ und stimmt dem Mitgliedsbeitrag von nun jährlich 500,00 €; analog dem bisherigen Beitrag der IG zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Übertragung noch nicht abgewickelter HH-Reste aus Vorjahren sowie Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 5

Beschluss

a) Von den zum Ende des Haushaltsjahres 2024 noch nicht abgewickelten Haushaltsresten aus Vorjahren werden ins Haushaltsjahr 2025 übertragen bzw. in Abgang gestellt:

HH-Stelle:
noch verfügbarer  HH-Rest:
ins HH-Jahr 2025 werden übertragen:
in Abgang gestellt werden:
Ausgaben:




 130.04.9400

17.863,98 €

17.863,98 €


340.9500
15.000,00 €
15.000,00 €

630.02.9500
15.344,36 €
15.344,36 €

630.20.9500
10.000,00 €
10.000,00 €

630.23.9500
630.34.9500
56.958,47 €
20.000,00 €
56.958,47 €
20.000,00 €
 
630.36.9500
10.000,00 €
10.000,00 €

670.10.9400
670.10.9870
6.000,00 €
12.000,00 €
6.000,00 €
12.000,00 €

670.21.9870
690.9500
9.823,50 €
53.187,53 €

53.187,53 €
9.823,50 €
700.04.9500
25.375,40 €
25.375,40 €

700.11.9500
14.452,53 €
4.452,53 €
10.000,00 €
700.20.9500
700.21.9500
700.36.9500
780.9500
815.03.9500
815.14.9500
815.36.9500
172.582,23 €
153.816,66 €
10.000,00 €
20.000,00 €
10.766,16 €
82.965,50 €
5.000,00 €
172.582,23 €
153.656,16 €
10.000,00 €
5.000,00 €
10.766,16 €
82.965,50 €
5.000,00 €



15.000,00 €





  1. Für das Haushaltsjahr 2024 werden folgende Haushaltsreste neu gebildet:
HH-Stelle:
neu gebildeter HH-Rest:
Vermögenshaushalt Einnahmen:


Vermögenshaushalt Ausgaben:
910.3770


211.9400
1.000.000,00 €


409.435,32 €

460.01.9880
15.341,50 €

590.9400
30.000,00 €

630.02.9500
50.000,00 €

630.14.9500
19.706,23 €

630.21.9500
6.265,99 €

670.10.9400
19.000,00 €

700.9350
92.271,66 €

700.01.9500
700.20.9500
815.14.9500
815.20.9500
1.064.607,16 €
200.000,00 €
120.000,00 €
88.821,17 €




Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Genehmigung von über- und außerplanmäigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt gemäß Art. 66 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung folgende über-/außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2024:


                                                               überplan-               außerplan-
                                                     mäßige Ausgabe:   mäßige Ausgabe:

Verwaltungshaushalt:        HH-Stelle 213.7130        13.463,00 €
       HH-Stelle 670.5100        6.210,31 €
       HH-Stelle 700.6300        16.149,50 €
       HH-Stelle 700.6400        11.082,23 €
       HH-Stelle 700.6800        22.765,40 €
       HH-Stelle 790.7130        13.806,40 €
               
               


Vermögenshaushalt:               HH-Stelle 818.9870                                               19.887,88 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Neufestsetzung des Verrechnungslohnes für die Gemeindearbeiter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 7

Beschluss

Der Verrechnungslohn für die Gemeindearbeiter des Marktes Schopfloch wird mit Wirkung vom 01.02.2025 auf 49,00 € je Arbeitsstunde festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 für das Sondergebiet "Gartenbau Heiligenschlag" im Parallelverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 8
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8.1. Feststellungsbeschluss zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 8.1
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8.2. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 19 "Gartenbau Heiligenschlag"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 8.2
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9. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 für das Mischgebiet "Lehengütingen Ost" im Parallelverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 9
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9.1. Behandlung der Einwendungen der frühzeitigen Beteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 9.1
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9.2. Abwägungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 9.2

Beschluss

Die vom Marktgemeinderat vorgehend beschriebenen Abwägungen zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der Nachbargemeinden nach § 2 Abs.2 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 20 „Lehengütingen-Ost“ sowie für die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes werden in die Planung eingearbeitet. 

Der Marktgemeinderat billigt den Entwurf des Bebauungsplans Nr. Nr. 20 „Lehengütingen-Ost“ mit integriertem Grünordnungsplan, Begründung und Umweltbericht sowie die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren mit den beschlossenen Änderungen und Ergänzungen jeweils in der Fassung vom 27.01.2025 und beschließt die Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs.2 BauGB mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB durchzuführen. 

Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind von der Abwägung und den gefassten Beschlüssen zu unterrichten und über Ort und Dauer der Öffentlichen Auslegung zu informieren. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Bauantrag Schopfloch - Umbau eines Einfamilienhauses zum 3-Familienhaus mit Anbau Treppenhaus und neuem Dachgeschoss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 10

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Umbau eines Einfamilienhauses zum 3-Familienhaus mit Anbau Treppenhaus und neuem Dachgeschoss“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 836/2 der Gemarkung Schopfloch (Bahnhofstraße 26) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. Auf dem Baugrundstück sind insgesamt sechs Stellplätze nachzuweisen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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11. Bauantrag Köhlau - Einhausung der Terrasse zum Wintergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 11

Beschluss

Dem Tekturplan zum Bauvorhaben „Einhausung der Terrasse zum Wintergarten“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 273/3 der Gemarkung Dickersbronn (Köhlau 6), wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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12. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.01.27 27.01.2025 ö beschließend 12
Datenstand vom 23.04.2025 08:09 Uhr