Datum: 24.03.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:25 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3 Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für 2025
4 Verkehrsrechtliche Anordnung in Schopfloch - Beschilderung Bereich Pflegeheim
5 Bauantrag Schopfloch - Errichtung eines Sozialbereiches und Erweiterung der Produktionshalle an best. Betriebsgebäude
6 9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 für das Sondergebiet "Gartenbau Heiligenschlag" im Parallelverfahren
6.1 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 19 "Gartenbau Heiligenschlag"
7 Vorlage der Jahresrechnung 2024
8 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.03.24 24.03.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 24.02.2025 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.03.24 24.03.2025 ö beschließend 2
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3. Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.03.24 24.03.2025 ö beschließend 3

Beschluss

Auf Grund des § 14 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über den Ladenschluss vom 28. November 1956 (BGBl. I S. 875), in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 2003 (BGBl. I S. 744), geändert durch Gesetz vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1954) und Art. 228 der neunten Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) in Verbindung mit § 11 der Verordnung über die Zuständigkeit zum Erlass von Rechtsverordnungen (Delegationsverordnung - DelV) vom 28. Januar 2014 (GVBl S. 22, BayRS 103-2-V), zuletzt geändert durch Verordnung vom 13. Januar 2020 (GVBI. S. 11), erlässt der Markt Schopfloch eine Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen in den Ortsteilen Schopfloch und Lehengütingen für das Jahr 2025.

Die den Marktgemeinderatsmitgliedern vorliegende Verordnung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Verkehrsrechtliche Anordnung in Schopfloch - Beschilderung Bereich Pflegeheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.03.24 24.03.2025 ö beschließend 4

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die Einrichtung eines absoluten Halteverbots sowie einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Friedrich-Ebert-Straße, beginnend ab der Einmündung Lenabergweg bis zum Anwesen mit der Hausnummer 67.
Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderliche verkehrsrechtliche Anordnung zu erstellen und die entsprechenden Verkehrszeichen ordnungsgemäß aufstellen zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Bauantrag Schopfloch - Errichtung eines Sozialbereiches und Erweiterung der Produktionshalle an best. Betriebsgebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.03.24 24.03.2025 ö beschließend 5

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Errichtung eines Sozialbereiches und Erweiterung der Produktionshalle an das bestehende Betriebsgebäude “ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 933 der Gemarkung Schopfloch (Lenabergweg 5) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 für das Sondergebiet "Gartenbau Heiligenschlag" im Parallelverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.03.24 24.03.2025 ö beschließend 6
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6.1. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 19 "Gartenbau Heiligenschlag"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.03.24 24.03.2025 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19 „Gartenbau Heiligenschlag“ mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht in der Fassung vom 24.03.2025 als Satzung. 
Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ist der Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19 „Gartenbau Heiligenschlag“ mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht ortsüblich bekannt zu machen. 
Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht in Kraft. 
Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind von dem Abwägungsergebnis und dem Satzungsbeschluss zu unterrichten. 

Der Beschluss TOP-Nr. 6.2 vom 24.02.2025 wird aufgehoben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Vorlage der Jahresrechnung 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.03.24 24.03.2025 ö beschließend 7

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt das Ergebnis der vorgelegten Jahresrechnung für das Jahr 2024 zur Kenntnis. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird mit der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2024 beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2025.03.24 24.03.2025 ö beschließend 8
Datenstand vom 29.04.2025 13:17 Uhr