Druckansicht: Sitzung des Marktgemeinderates

Datum: 11.11.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:25 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2	Zusammensetzung des Marktgemeinderates - Rücktrittsgesuch von Herrn Marktgemeinderat Claus Birmann
3	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Baugebiet "Buchhof" in Schopfloch mit integriertem Grünordnungsplan
3.1	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Baugebiet "Buchhof; Behandlung der Einwendungen, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13a BauGB sowie der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB eingegangen sind.
3.2	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Baugebiet "Buchhof; Satzungsbeschluss
4	Bauvoranfrage - Errichtung einer Photovoltaikanlage auf Fl.Nr. 710, Gemarkung Lehengütingen
4.1	7. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch mit Umweltbericht
4.2	Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Lehenbuch"
5	Bauantrag Krassler - Errichtung einer Dachgaube und Umbau Dachgeschoss
6	Bauantrag Kilian - Dachgeschossausbau in einem bestehenden Einfamilienhaus
7	Erschließung Autohaus Lehengütingen - Zustimmung Preiserhöhungen
8	Erschließung Autohaus Lehengütingen - Nachtragsangebot Gehwegbau
9	Aufstellung Bebauungsplan "Schellenheckfeld Süd" Stadt Dinkelsbühl
10	Aushub Abfuhr aus gemeindlichen Baustellen - Auftragsvergabe
11	Berufung Gemeindewahlleiter und Stellvertreter für die Gemeindewahlen 2020
12	Führerscheine für Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr - Grundsatzregelung
13	Neue EDV-Ausstattung Rathaus
14	Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018
15	Entlastung zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018
16	Kassenbericht zum 30.09.2019
17	Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 09.09.2019 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Zusammensetzung des Marktgemeinderates - Rücktrittsgesuch von Herrn Marktgemeinderat Claus Birmann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	2

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt dem Rücktrittsgesuch von Herrn Claus Birmann zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Baugebiet "Buchhof" in Schopfloch mit integriertem Grünordnungsplan

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	3

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3.1. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Baugebiet "Buchhof; Behandlung der Einwendungen, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13a BauGB sowie der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB eingegangen sind.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	3.1

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3.2. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Baugebiet "Buchhof; Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	3.2

Beschluss

Der Gemeinderat Schopfloch beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Baugebiet "Buchhof" in Schopfloch mit integriertem Grünordnungsplan in der Fassung vom 11.11.2019 als Satzung.

Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ist der Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Baugebiet "Buchhof" ortsüblich bekannt zu machen.

Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan in Kraft.

Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind von dem Abwägungsergebnis und dem Satzungsbeschluss zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

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4. Bauvoranfrage - Errichtung einer Photovoltaikanlage auf Fl.Nr. 710, Gemarkung Lehengütingen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	4

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der Bauvoranfrage von Herrn Hartmut Engelhardt, Lehenbuch 2, 91626 Schopfloch auf Errichtung einer PV-Freiflächenanlage auf dem Grundstück Flst.-Nr. 710 der Gemarkung Lehengütingen zu. Zur Verwirklichung soll ein Vorhabenbezogener Bebauungsplan erstellt und der Flächennutzungsplan des Marktes Schopfloch entsprechend geändert werden. Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag über die Durchführung zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4.1. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch mit Umweltbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	4.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat Schopfloch beschließt nach § 2 Abs. 1 BauGB den Flächennutzungsplan für folgenden Bereich zu ändern:

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Lehenbuch".

Vorgesehen ist eine Ausweisung einer Fläche als Sonderbaufläche (S) i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 4 BauNVO mit der Zweckbestimmung „Fläche für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien - Sonnenenergie".

Anlass, Ziele und Zwecke der Planung:

Planungsanlass ist die Ausweisung eines Sondergebietes mit der Zweckbestimmung "Sondergebiet für regenerative Energien – Sonnenenergie" auf einer Teilfläche des Grundstücks mit der Flurnummer 710 der Gemarkung Lehengütingen

Die Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgt im Parallelverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Lehenbuch".

Zur Darlegung und Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung wird eine Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer Auslegung des Planentwurfes durchgeführt. Den Bürgern wird hierbei Gelegenheit gegeben, sich zur Planung zu äußern.

Zeitgleich mit der Unterrichtung der Öffentlichkeit erfolgt die Unterrichtung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB.

Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie die Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll frühzeitig durch Bekanntmachung im Amts – und Mitteilungsblatt des Marktes Schopfloch erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4.2. Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Lehenbuch"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	4.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat Schopfloch beschließt nach § 2 Abs. 1 BauGB, die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Lehenbuch" mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht durchzuführen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird wie folgt abgegrenzt:

im Norden durch den Wirtschaftsweg mit der Fl.Nr. 716, Gemarkung Lehengütingen

im Osten durch den Wirtschaftsweg mit der Fl.Nr. 715, Gemarkung Lehengütingen

im Westen durch den Wirtschaftsweg mit der Fl.Nr. 709, Gemarkung Lehengütingen

im Süden durch das landwirtschaftlich genutzte Grundstück mit der Fl.Nr. 710, Gemarkung Lehengütingen

Der Geltungsbereich beinhaltet eine Teilfläche von ca. 2,2 ha des Grundstücks mit der Fl.Nr. 710, Gemarkung Lehengütingen.

Vorgesehen ist die Ausweisung eines Sondergebietes mit der Zweckbestimmung "Sondergebiet für regenerative Energien - Sonnenenergie" nach § 11 Abs. 2 BauNVO.

Zeitgleich mit der Unterrichtung der Öffentlichkeit erfolgt die Unterrichtung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB.

Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie die Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll frühzeitig durch Bekanntmachung im Amts- und Mitteilungsblatt des Marktes Schopfloch erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Bauantrag Krassler - Errichtung einer Dachgaube und Umbau Dachgeschoss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	5

Beschluss

Gegen das geplante Bauvorhaben „Errichtung einer Dachgaube und Umbau Dachgeschoss“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 85/2 der Gemarkung Schopfloch (Dörrerstraße 13) durch Herrn Heiko Krassler, Frankenstraße 7, 73479 Ellwangen, bestehen seitens des Marktes Schopfloch keine Einwendungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Bauantrag Kilian - Dachgeschossausbau in einem bestehenden Einfamilienhaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	6

Beschluss

Gegen das geplante Bauvorhaben „Dachgeschossausbau in einem bestehenden Einfamilienhaus“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 142/5 der Gemarkung Dicke rsbronn (Franzenmühle 2) durch Herrn Peter Kilian, Franzenmühle 2, 91626 Schopfloch, bestehen seitens des Marktes Schopfloch keine Einwendungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Erschließung Autohaus Lehengütingen - Zustimmung Preiserhöhungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	7

Beschluss

Der Marktgemeinderat erklärt sich damit einverstanden, für die Erschließungsarbeiten „Autohaus Lehengütingen“ eine Preiserhöhung von 5,00 % der Bruttoauftragssumme von der beauftragten Firma Dauberschmidt Hoch- und Tiefbau GmbH, Botzenweiler 29, 91550 Dinkelsbühl, anzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Erschließung Autohaus Lehengütingen - Nachtragsangebot Gehwegbau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	8

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, für den Gehwegbau an der Erschließungsmaßnahme Autohaus Lehengütingen das Nachtragsangebot der Firma Dauberschmidt Hoch- und Tiefbau GmbH, Botzenweiler 29, 91550 Dinkelsbühl, in Höhe von brutto 27.196,20 €, anzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Aufstellung Bebauungsplan "Schellenheckfeld Süd" Stadt Dinkelsbühl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	9

Beschluss

Von Seiten des Marktes Schopfloch werden gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes „Schellenheckfeld-Süd“ im Ortsteil Segringen der Stadt Dinkelsbühl keine Einwendungen erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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10. Aushub Abfuhr aus gemeindlichen Baustellen - Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	10

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der Auftragsvergabe für den Abtransport des Erdaushubes neben den Sportanlagen an der B 25, der aus den Baumaßnahmen „Sanierung Schillerstraße“ und „Wendeplatte Gewerbepark Schopfloch“ angefallen ist, an den günstigsten Bieter, die Firma Wetsch GmbH & Co. KG, Sittlingen 13, 91550 Dinkelsbühl, zum Bruttogesamtpreis von 18.218,90 €, nachträglich zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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11. Berufung Gemeindewahlleiter und Stellvertreter für die Gemeindewahlen 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	11

Beschluss

Der Marktgemeinderat beruft Herrn Verwaltungsfachwirt Daniel Heßler zum Wahlleiter und Frau Verwaltungsfachangestellte Nina Köhler zur st ellvertretenden Wahlleiterin für die Gemeindewahlen 2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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12. Führerscheine für Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr - Grundsatzregelung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	12

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, Feuerwehrangehörigen, welche zum Fahren der Feuerwehrfahrzeuge eingesetzt werden sollen, zum Erwerb der notwendigen Fahrerlaubnisklasse C einen Zuschuss in Höhe von 2.000,00 € zu gewähren. Der Zuschuss wird nach Vorlage des Führerscheins ausbezahlt. Die Zuschussregelung ist auf maximal zwei Feuerwehrangehörige pro Jahr begrenzt. Gleichzeit wird der Beschluss lfd. Nr. 097/2018 vom 09.07.2018 aufgeboben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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13. Neue EDV-Ausstattung Rathaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	13

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die EDV-Ausstattung für das Rathaus im Jahr 2020 zu erneuern. Sämtliche Anwendungen sollen in das Rechenzentrum der Firma komuna GmbH, Wallerstraße 2, 84032 Altdorf (komuna.RZE) ausgelagert werden. Für die Verwaltung sollen die notwendigen Arbeitsplatzrechner angeschafft werden. Die Gesamtkosten für die Umstellung in den Rechenzentrumsbetrieb, die Anschaffung der Geräte und die Dienstleistung belaufen sich auf rund 36.000,- €. Die monatlichen Kosten liegen bei rund 1.300,- €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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14. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	14

Beschluss

Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 vom 14.10.2019 wurde bekannt gegeben. Einwendungen werden nicht erhoben.

Die Jahresrechnung für 2018 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt:

1. Feststellung des Ergebnisses (§ 79 KommHV):

Beim Jahresabschluss unerledigte Verwahrgelder: 10.528,62 €

Stand der Schulden:

Stand zu Beginn des Haushaltsjahres	Zugang	Abgang	Stand am Ende des Haushaltsjahres
865.079,30 €	0,00 €	126.984,14 €	738.095,16 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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15. Entlastung zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	15

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, zur Jahresrechnung des Marktes Schopfloch für das Haushaltsjahr 2018 mit dem im vorangegangenen Marktgemeinderatsbeschluss (TOP 14 der heutigen Sitzung) festgestellten Ergebnissen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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16. Kassenbericht zum 30.09.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	16

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17. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat	Sitzung des Marktgemeinderates	11.11.2019	ö	beschließend	17

Datenstand vom 25.05.2020 14:00 Uhr