Datum: 27.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Nachrücken von Herrn Klaus Ansorge in den Marktgemeinderat
3 Vereidigung von Herrn Klaus Ansorge als Marktgemeinderat
4 Neubesetzung der Ausschüsse
5 Bauantrag Treu - Aufstockung des bestehenden Wohnhauses
6 Bauantrag Husse - Anbau eines Sommergartens
7 Bauantrag Feurer - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
8 Erschließung Baugebiet Buchhof - Vergabe Ingenieurleistungen
9 Neue EDV-Ausstattung Rathaus - Auftragsvergabe Hardware
10 Übertragung noch nicht abgewickelter HH-Reste aus Vorjahren sowie Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2019.
11 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das HH-Jahr 2019.
12 Neufestsetzung des Verrechnungslohnes für die Gemeindearbeiter
13 Wahlhelferentschädigung für die Kommunalwahlen am 15.03.2020
14 Fahrzeugkonzept FF Schopfloch - Verwertung LF8/6
15 Kassenbericht zum 31.12.2019
16 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.01.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 09.12.2019 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Nachrücken von Herrn Klaus Ansorge in den Marktgemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.01.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Durch das Ausscheiden von Herrn Heinz Lechler aus dem Marktgemeinderat rückt Herr Klaus Ansorge als Listennachfolger für den Wahlvorschlag Nr. 5 Wählergruppe Schopfloch-Land nach. Der Gemeinderat stellt fest, dass für dieses Nachrücken bei Herrn Klaus Ansorge keine Amtsantrittshindernisse vorliegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Vereidigung von Herrn Klaus Ansorge als Marktgemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.01.2020 ö informativ 3
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4. Neubesetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.01.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Von der Fraktion Wählergruppe Schopfloch-Land wird Herr Klaus Ansorge als Nachrücker in den Bau- und Umweltausschuss, sowie als Vertreter für Frau Marianne Konold in den Haupt- und Finanzausschuss entsandt. Der Marktgemeinderat stimmt der Nachbesetzung der Ausschüsse mit Herrn Klaus Ansorge für Herrn Heinz Lechler zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Bauantrag Treu - Aufstockung des bestehenden Wohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.01.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Gegen das geplante Bauvorhaben „Aufstockung des bestehenden Wohnhauses“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 937/8 der Gemarkung Schopfloch (Schillerstraße 20 a) durch Herrn Nicolas Treu, Untere Schmied gasse 11, 91550 Dinkelsbühl, bestehen seitens des Marktes Schopfloch keine Bedenken.
Möglichen Abweichungen von den Bauvorschriften hinsichtlich der Abstandsflächen entlang der benachbarten Grundstücke Flst.-Nrn. 936/1 und 938/7, welche durch die Bauaufsichtsbehörde zugelassen werden, wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bauantrag Husse - Anbau eines Sommergartens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.01.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Gegen das geplante Bauvorhaben „Anbau eines Sommergartens“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 491/10 der Gemarkung Schopfloch (Ulmenweg 1) durch Herrn Dieter und Frau Anna Husse, Ulmenweg 1, 91626 Schopfloch, bestehen seitens des Marktes Schopfloch keine Einwendungen.

Der erforderlichen isolierten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11 „Heiligenschlag“ hinsichtlich der max. zulässigen überdachten Grundfläche eines Wintergartens von 12 m² auf die beantragten 31,40 m², der max. zulässigen Traufhöhe von 2,20 m auf die beantragten 2,35 m, sowie der vorgegebenen Materialien Holz, Glas und Dachziegel auf Abänderung mit Aluminiumprofile in Verbindung mit Glas, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Bauantrag Feurer - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.01.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Gegen das geplante Bauvorhaben „Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 933/24 der Gemarkung Schopfloch (Alte Strickerei 4) durch Herrn Tobias und Frau Nadine Feurer, Birkenstraße 3, 91626 Schopfloch, bestehen seitens des Marktes Schopfloch keine Einwendungen.
Der erforderlichen Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 2 „Westlich der B 25“ hinsichtlich des geforderten übergangslosen Geländeanschlusses am Nachbargrundstück wird nicht zugestimmt. Mit der Errichtung einer 55 cm hohen Gartenmauer besteht kein Einverständnis.
Der Abweichung der Bauvorschriften entlang des benachbarten Grundstückes Flst.-Nr. 933/26 wird bezüglich der zulässigen Länge der Garage von 9,00 Meter auf die beantragten 13,00 Meter zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Erschließung Baugebiet Buchhof - Vergabe Ingenieurleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.01.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, zur Teilerschließung des Baugebietes „Buchhof“ den Auftrag für die Ingenieurleistungen für die Erschließung (Straßenbau), den Neubau der Kanalisation im Tennsystem, den Bau der Wasserversorgung in diesem Baubereich sowie der Erstellung des Antrages auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis, an die Firma Härtfelder IT GmbH, Ansbacher Str. 20, 91555 Feuchtwangen, gemäß dem Honorarangebot vom 17.01.2020 zum Bruttogesamtpreis von 117.836,08 € zu vergeben. Der Auftrag beinhaltet die Leistungsphasen 1 bis 9 nach HOAI 2013.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Neue EDV-Ausstattung Rathaus - Auftragsvergabe Hardware

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.01.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt nachträglich der Auftragsvergabe für die Hardwarebeschaffung zur Systemumstellung an die Firma Peter Salomon, Weiherweg 3, 91602 Dürrwangen-Halsbach in Höhe von 14.077,34 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Übertragung noch nicht abgewickelter HH-Reste aus Vorjahren sowie Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2019.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.01.2020 ö beschließend 10

Beschluss

a) Von den zum Ende des Haushaltsjahres 2019 noch nicht abgewickelten Haushaltsresten aus Vorjahren werden ins Haushaltsjahr 2020 übertragen bzw. in Abgang gestellt:

HH-Stelle:
noch verfügbarer  HH-Rest:
ins HH-Jahr 2020 werden übertragen:
in Abgang gestellt werden:




Ausgaben:



460.9500
6.403,15 €

6.403,15 €
464.9880
90.000,00 €
90.000,00 €

630.10.9500
44.540,16 €
44.540,16 €

630.15.9500
9.224,36 €
9.224,36 €

630.20.9500
13.319,12 €
13.319,12 €

630.21.9500
630.23.9500
630.34.9500
630.35.9500
11.000,00 €
40.349,01 €
18.745,59 €
745,26 €
11.000,00 €
40.349,01 €
18.745,59 €
745,26 €




670.02.9870
1.691,00 €

1.691,00 €
670.06.9870
1.583,92 €

1.583,92 €
670.10.9400
4.868,72 €
4.868,72 €

670.10.9870
3.000,00 €
3.000,00 €

700.04.9500
7.726,22 €
7.726,22 €

700.05.9500
119.754,67 €
119.754,67 €

700.07.9500
10.957,48 €

10.957,48 €
700.10.9500
69.309,76 €
69.309,76 €

700.15.9500
10.000,00 €
10.000,00 €

780.9500
10.000,00 €
10.000,00 €

815.03.9500
10.817,79 €
10.817,79 €

815.04.9500
26.636,54 €

26.636,54 €
815.05.9500
88.316,48 €
88.316,48 €

815.06.9500
6.657,79 €

6.657,79 €
815.10.9500
12.494,80 €
12.494,80 €

815.14.9500
40.000,00 €
40.000,00 €

815.15.9500
5.000,00
5.000,00 €





Einnahmen



464.3610
328.000,00 €
328.000,00 €

790.3610
7.118,00 €

7.118,00 €


b) Für das Haushaltsjahr 2019 werden folgende Haushaltsreste neu gebildet:
HH-Stelle:
neu gebildeter HH-Rest:



Vermögenshaushalt Einnahmen:
130.3610
87.200,00 €

464.3610
193.000,00 €

464 .3611
330.000,00 €



Vermögenshaushalt Ausgaben:
130.9350
329.852,51 €

464.9400
153.624,97 €

464.9880
500.000,00 €

630.07.9500
21.690,95 €

630.10.9500
15.000,00 €

630.23.9500
50.000,00 €

670.05.9400
18.045,89 €

670.05.9870
3.000,00 €

670.10.9400
9.000,00 €

670.10.9870
1.500,00 €

670.15.9400
5.000,00 €

670.15.9870
5.000,00 €

700.04.9500
20.000,00 €

780.9500
10.000,00 €

815.10.9500
2.000,00 €

815.14.9500
10.000,00 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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11. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das HH-Jahr 2019.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.01.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt gemäß Art. 66 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung folgende über-/außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2019:


                                               Ausgaben:        überplan:        außerplan:
                                                                       
Verwaltungshaushalt:        HH-Stelle  213.7130        7.149,00 €
       HH-Stelle  464.7000        78.318,17 €
       HH-Stelle  750.5100        23.255,69 €

Vermögenshaushalt:        HH-Stelle  630.03.9500             26.786,52 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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12. Neufestsetzung des Verrechnungslohnes für die Gemeindearbeiter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.01.2020 ö beschließend 12

Beschluss

Der Verrechnungslohn für die Gemeindearbeiter des Marktes Schopfloch wird mit Wirkung vom 01.02.2020 auf 44,-- € je Arbeitsstunde festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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13. Wahlhelferentschädigung für die Kommunalwahlen am 15.03.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.01.2020 ö beschließend 13

Beschluss

Die bei den Kommunalwahlen 2020 eingesetzten Wahlhelfer/innen erhalten für den Wahlsonntag ein Erfrischungsgeld in Höhe von jeweils 50,- €. Für ei nen erforderlichen Einsatz am Tag nach der Wahl, erhalten die Wahlhelfer/innen ein Erfrischungsgeld in Höhe von jeweils 40,- €.
Diese Regelung gilt bis auf weiteres auch für künftige Wahlen und Volks-/Bürgerentscheide.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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14. Fahrzeugkonzept FF Schopfloch - Verwertung LF8/6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.01.2020 ö beschließend 14

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, das Fahrzeug LF8/6 soll durch die Feuerwehr Schopfloch in Eigenleistung zu einem Schlauchwagen umgebaut werden. Der Markt Schopfloch trägt die Materialkosten für den Umbau bis zu einem Maximalbetrag von 21.500,- €. Voraussetzung für die Zustimmung ist, dass durch die Feuerwehr eine geeignete Unterstellmöglichkeit im bestehenden Feuerwehrgerätehaus auch auf Dauer sichergestellt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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15. Kassenbericht zum 31.12.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.01.2020 ö beschließend 15

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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16. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 27.01.2020 ö beratend 16
Datenstand vom 25.05.2020 14:03 Uhr