Datum: 09.03.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Vorlage der Jahresrechnung 2019
3 Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für 2020
4 Bauvoranfrage Kraft - Errichtung eines Mehrfamilienhauses
5 Bauantrag Schwab - Anbau eines Wintergartens
6 Grundschule Schopfloch - Beschaffung digitaler Endgeräte
7 Glasfaseranschluss Rathaus - Förderverfahren u. Auftragsvergabe
8 Erneuerung Wasserleitung Bürgermeister- und Bahnhofstraße - Vergabe Ingenieurleistungen
9 Aufstellung Bebauungsplan "Solarpark Weidelbach-West" - Stadt Dinkelsbühl
10 Freiwillige Feuerwehren - Bestätigung der Kommandanten und ihrer Stellvertreter
11 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 09.03.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 27.01.2020 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Vorlage der Jahresrechnung 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 09.03.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt das Ergebnis der vorgelegten Jahresrechnung für das Jahr 2019 zur Kenntnis. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird mit der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2019 beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 09.03.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Auf Grund des § 14 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über den Ladenschluss vom 28. November 1956 (BGBl. I S. 875), in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 2003 (BGBl. I S. 744), geändert durch Gesetz vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1954) und Art. 228 der neunten Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) in Verbindung mit § 11 der Verordnung über die Zuständigkeit zum Erlass von Rechtsverordnungen (Delegationsverordnung – DelV) vom 28. Januar 2014 (GVBl S. 22, BayRS 103-2-V), zuletzt geändert durch Verordnung vom 13. Januar 2020 (GVBI. S. 11), erlässt der Markt Schopfloch eine Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen in den Ortsteilen Schopfloch und Lehengütingen für das Jahr 2020.

Die den Marktgemeinderatsmitgliedern vorliegende Verordnung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Bauvoranfrage Kraft - Errichtung eines Mehrfamilienhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 09.03.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Für die Bauvoranfrage „Errichtung eines Mehrfamilienhauses“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 206 der Gemarkung Lehengütingen durch Herrn Alexander und Frau Martina Kraft, Thürnhofen 52, 91555 Feuchtwangen, wird seitens des Marktes Schopfloch das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
Der erforderlichen Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 13 „Autohaus Lehengütingen“ hinsichtlich der max. zulässigen Vollgeschosse von II/D auf die beantragten Vollgeschosse II+D, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 4

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5. Bauantrag Schwab - Anbau eines Wintergartens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 09.03.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Gegen das geplante Bauvorhaben „Anbau eines Wintergartens“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 488/16 der Gemarkung Schopfloch (Föhrenweg 1) durch Herrn Martin und Frau Carmen Schwab, Ahornweg 9, 91626 Schopfloch, bestehen seitens des Marktes Schopfloch keine Einwendungen.
Der erforderlichen isolierten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11 „Heiligenschlag“ hinsichtlich der max. zulässigen überdachten Grundfläche eines Wintergartens von 12 m² auf die beantragten 16,45 m², der max. zulässigen Traufhöhe von 2,20 m auf die beantragten 2,40 m, sowie der vorgegebenen Materialien Holz, Glas und Dachziegel auf Abänderung mit Aluminiumprofile in Verbindung mit Glas, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Grundschule Schopfloch - Beschaffung digitaler Endgeräte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 09.03.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat Schopfloch stimmt der Beschaffung von digitalen Endgeräten für die Grundschule Schopfloch zu. Der Auftrag zur Lieferung und Inbetriebnahme wird an die Firma Schmidt GmbH, Im Hermannshof 1, 91595 Burgoberbach zum Angebotspreis von 17.542,73 € erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Glasfaseranschluss Rathaus - Förderverfahren u. Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 09.03.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, das Rathaus des Marktes Schopfloch soll im Rahmen der Glasfaser/WLAN-Richtlinie (GWLARN) mit Glasfaser angebunden werden. Unter der Voraussetzung einer Förderzusage in Höhe von 90 % der Gesamtkosten, soll der Auftrag für die Realisierung des Anschlusses an die Firma T-SYSTEMS International GmbH, Dachauer Straße 651, 80995 München zum Bruttogesamtpreis von 47.157,24 € vergeben werden.
Die Verwaltung wird angewiesen, einen entsprechenden Förderantrag zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Erneuerung Wasserleitung Bürgermeister- und Bahnhofstraße - Vergabe Ingenieurleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 09.03.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, zur Erneuerung der Trinkwasserversorgungsleitungen in Teilbereichen der Bürgermeister- und Bahnhofstraße den Auftrag für die Ingenieurleistungen an die Firma Härtfelder IT GmbH, Ansbacher Str. 20, 91555 Feuchtwangen, gemäß dem Honorarangebot vom 20.01.2020, zum Bruttogesamtpreis von 49.339,97 € zu vergeben. Der Auftrag beinhaltet die Leistungsphasen 1 bis 9 nach HOAI 2013.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Aufstellung Bebauungsplan "Solarpark Weidelbach-West" - Stadt Dinkelsbühl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 09.03.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Von Seiten des Marktes Schopfloch werden gegen die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Weidelbach-West“ sowie der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren der Stadt Dinkelsbühl, keine Einwendungen erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Freiwillige Feuerwehren - Bestätigung der Kommandanten und ihrer Stellvertreter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 09.03.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Herr Kevin Wittich und Herr Stefan Lauth werden als Kommandant bzw. stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Lehengütingen bestätigt.

Herr Tobias Bloos und Herr Rainer Heiß werden unter Berücksichtigung der vom Kreisbrandrat vorgeschlagenen Auflagen als Kommandant bzw. stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Zwernberg bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates 09.03.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 25.05.2020 14:04 Uhr