Datum: 11.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula der Grundschule Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 21:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung der neu gewählten Marktgemeinderatsmitglieder
2 Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister (m/w)
3 Wahl des zweiten Bürgermeisters (m/w)
4 Vereidigung des zweiten Bürgermeisters (m/w)
5 Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat
6 Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
7 Besetzung der Ausschüsse einschließlich Stellvertretung
8 Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten
9 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
10 Kassenbericht zum 31.03.2020
11 Haushaltssatzung 2020
12 Finanzplanung 2020 bis 2023
13 Bauantrag Mack - Neubau eines Wohnhauses
14 Bauantrag Coric - Neuerrichtung Dachstuhl, Treppenhaus, Dachterrasse, Wohnung und Außentreppe
15 Erschließung Baugebiet Buchhof - Vergabe Baugrunduntersuchung
16 Erschließung Baugebiet Buchhof - Vergabe Kampfmittelvorerkundung
17 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Vereidigung der neu gewählten Marktgemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates am 11.05.2020 11.05.2020 ö beschließend 1
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2. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister (m/w)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates am 11.05.2020 11.05.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, dass nur ein weiterer Bürgermeister gewählt werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Wahl des zweiten Bürgermeisters (m/w)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates am 11.05.2020 11.05.2020 ö beschließend 3
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4. Vereidigung des zweiten Bürgermeisters (m/w)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates am 11.05.2020 11.05.2020 ö beschließend 4
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5. Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates am 11.05.2020 11.05.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die vorliegende Geschäftsordnung anzunehmen. Die Geschäftsordnung tritt mit Wirkung vom 12.05.2020 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates am 11.05.2020 11.05.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Markt Schopfloch erlässt auf Grund der Art. 20 a, 23, 32, 33, 34 und 103 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern eine Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts. Die Satzung tritt am 01. Mai 2020 in Kraft. Die den Marktgemeinderatsmitgliedern vorliegende Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Besetzung der Ausschüsse einschließlich Stellvertretung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates am 11.05.2020 11.05.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Die vorberatenden Ausschüsse werden wie folgt besetzt:

a) Haupt- und Finanzausschuss:

       Rehn Roger                        Vertreter:   Grimm Friedrich
       Grimm Christian                Vertreter:   Hutmann Lothar
       Kirschbaum Gerhard                Vertreter:   Rohrbach Markus
       Schmidt Birgit                        Vertreter:   Haag Martin
       Jotz Claus-Peter                Vertreter:   Bausch Thomas
       Ködel Gerhard                Vertreter:   Bausch Thomas
       Engelhardt Hartmut                Vertreter:   Konold Marianne

b) Bau- und Umweltausschuss:

       Grimm Friedrich                Vertreter:   Rehn Roger
       Rohrbach Markus                Vertreter:   Grimm Christian
       Hutmann Lothar                Vertreter:   Kirschbaum Gerhard
       Haag Martin                        Vertreter:   Ködel Gerhard
       Bausch Thomas                Vertreter:   Schmidt Birgit
       Jotz Claus-Peter                Vertreter:   Ködel Gerhard
       Schirrle Heiko                        Vertreter:   Engelhardt Hartmut

c) Rechnungsprüfungsausschuss:

       Rohrbach Markus                Vertreter:   Grimm Friedrich
       Grimm Christian                Vertreter:   Rehn Roger
       Kirschbaum Gerhard                Vertreter:   Hutmann Lothar
       Schmidt Birgit                        Vertreter:   Haag Martin
       Ködel Gerhard                Vertreter:   Jotz Claus-Peter
       Bausch Thomas                Vertreter:   Haag Martin
       Konold Marianne                Vertreter:   Schirrle Heiko

Zur/Zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wird Birgit Schmidt, zu ihrem/seinem Stellvertreter Markus Rohrbach  bestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates am 11.05.2020 11.05.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, Herrn 1. Bürgermeister Oswald Czech gemäß
§ 2 Abs. 3 AVPStG mit sofortiger Wirkung wieder zum Standesbeamten für den Standes amtsbezirk Schopfloch zu bestellen, wobei der Aufgabenbereich auf die Vornahme von Eheschließungen und die Begründung von Lebenspartnerschaften beschränkt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates am 11.05.2020 11.05.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 09.03 .2020 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Kassenbericht zum 31.03.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates am 11.05.2020 11.05.2020 ö beschließend 10
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11. Haushaltssatzung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates am 11.05.2020 11.05.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Markt folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit        5.572.000,00 €

und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit        2.317.400,00 €

ab.

§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
       a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)        380 v. H.
       b) für die Grundstücke (B)        380 v. H.
  1. Gewerbesteuer        380 v. H.



§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 300.000,00 € festgesetzt.

§ 6
Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2020 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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12. Finanzplanung 2020 bis 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates am 11.05.2020 11.05.2020 ö beschließend 12

Beschluss

Der Finanzplan 2020  mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2019 mit 2023 wird vom Marktgemeinderat in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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13. Bauantrag Mack - Neubau eines Wohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates am 11.05.2020 11.05.2020 ö beschließend 13

Beschluss

Gegen das geplante Bauvorhaben „Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 491/2 der Gemarkung Schopfloch (Ulmenweg 13) durch Frau Elke Mack, Stieglitzweg 7, 91555 Feuchtwangen, bestehen seitens des Marktes Schopfloch keine Bedenken.
Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11 „Heiligenschlag“ hinsichtlich
  • der Abweichung der Dachneigung des Hauptdaches von mindestens 42° auf 40°,
  • der Überschreitung der Kniestockhöhe von 50 cm auf 80 cm,
  • der Überschreitung des Dachüberstandes an der Traufe von 40 cm auf 44 cm,
  • der Überschreitung des Dachüberstandes am Ortgang von 25 cm auf 43 cm,
  • der Firstrichtung von Nord-Süd auf West-Ost,
  • der zulässigen Höhe der Oberkante des fertigen Fußbodens von 30 cm auf 63 cm über natürlichem Gelände,
  • sowie der Farbe der Dacheindeckung von „ziegelrotem“ Material auf „anthrazit“-farbene Betondachsteine,
wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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14. Bauantrag Coric - Neuerrichtung Dachstuhl, Treppenhaus, Dachterrasse, Wohnung und Außentreppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates am 11.05.2020 11.05.2020 ö beschließend 14

Beschluss

Für das geplante Bauvorhaben „Neuerrichtung eines Dachstuhles (nach Brandschaden), Ausbau des Treppenhauses, Herstellung einer Dachterrasse mit Pultdach und Errichtung einer Wohnung – Zugang über neue Außentreppe“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 191 der Gemarkung Schopfloch (Bahnhofstraße 1) durch Herrn Adnan Coric, Bahnhofstraße 1, 91626 Schopfloch, wird seitens des Marktes Schopfloch die Zustimmung nicht erteilt, da die Erschließung nicht gesichert ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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15. Erschließung Baugebiet Buchhof - Vergabe Baugrunduntersuchung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates am 11.05.2020 11.05.2020 ö beschließend 15

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Ingenieurleistungen für die Baugrunduntersuchung mit Baugrundgutachten zur Erschließung des Baugebietes „Buchhof“, an die Firma bpi Baustoffprüfinstitut, Lindenweg 4, 86732 Oettingen, gemäß dem Honorarangebot vom 20.03.2020 zum Bruttopreis von 8.830,40 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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16. Erschließung Baugebiet Buchhof - Vergabe Kampfmittelvorerkundung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates am 11.05.2020 11.05.2020 ö beschließend 16

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Kampfmittelvorerkundung im Bereich des zu erschließenden Baugebietes „Buchhof“, an die Firma Tauber Spezial-Tiefbau GmbH & Co.KG, Flughafenstraße 118, 90411 Nürnberg, gemäß dem Honorarangebot vom 18.04.2020 zum Bruttopreis von 1.654,10 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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17. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates am 11.05.2020 11.05.2020 ö beschließend 17
Datenstand vom 07.07.2020 09:02 Uhr