Datum: 14.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula der Grundschule Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 22:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bauantrag Schopfloch - Errichtung eines Carports
3 Bauantrag Lehengütingen - Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage
4 Bauantrag Deuenbach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5 Bauvoranfrage Deuenbach - Bau einer Freiflächen-Photovoltaikanlage
6 Bauantrag TSV Schopfloch - Errichtung einer Sportanlage mit Rasenspielfeld und Bogenschießanlage
7 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Sport- und Freizeitzentrum" - Aufstellungsbeschluss
8 7. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch und Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Lehenbuch" im Parallelverfahren
8.1 Behandlung der Einwendungen der frühzeitigen Beteiligung
8.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB
9 Sanierung Sanitärbereiche Rathaus - Auftragsvergabe Installation
10 Sanierung Sanitärbereiche Rathaus - Auftragsvergabe Fliesenarbeiten
11 Sanierung Sockel Rathaus - Auftragsvergabe Natursteinarbeiten
12 Straßenbenennung der Erschließungsstraße im Baugebiet „Buchhof" im BA 01
13 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.09.14 14.09.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 27.0 7.2020 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bauantrag Schopfloch - Errichtung eines Carports

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.09.14 14.09.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Errichtung eines Carports“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 928/4 der Gemarkung Schopfloch (Schillerstraße 28) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.
Der erforderlichen Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 8 „Am Lenaberg“ hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze, wird ebenfalls zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Bauantrag Lehengütingen - Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.09.14 14.09.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 18/12 der Gemarkung Lehengütingen (Lehengütingen 75) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.
Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 5 „Westlich der B 25 in Lehengütingen“ hinsichtlich
  • der Überschreitung der Kniestockhöhe von 50 cm auf 125 cm,
  • der max. zulässigen Vollgeschosse von II/U auf die beantragten Vollgeschosse III/U/D,
  • der Überschreitung der Baugrenzen,
wird ebenfalls zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bauantrag Deuenbach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.09.14 14.09.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 724 der Gemarkung Schopfloch (in Deuenbach) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.
Auf dem Baugrundstück müssen mindestens 17 PKW-Stellplätze geschaffen und deren Gestaltung mit der Gemeinde abgestimmt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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5. Bauvoranfrage Deuenbach - Bau einer Freiflächen-Photovoltaikanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.09.14 14.09.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der Bauvoranfrage „Bau einer Freiflächen-Photovoltaikanlage“ in Deuenbach auf dem Grundstück Flst.-Nr. 637 der Gemarkung Schopfloch zu. Die Anlage darf eine Größe von 750 kW nicht überschreiten. Ein Abstand von 75 m zur Grenze des öffentlichen Weges  Flst-Nr. 641/0 der Gemarkung Schopfloch ist einzuhalten. Der Betreiber der Anlage muss auch Eigentümer der Fläche sein.  
Durch den Bauwerber ist ein qualifizierter Bauantrag zu stellen. Zur Verwirklichung soll ein Vorhabenbezogener Bebauungsplan erstellt und der Flächennutzungsplan des Marktes Schopfloch entsprechend geändert werden. Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag über die Durchführung zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bauantrag TSV Schopfloch - Errichtung einer Sportanlage mit Rasenspielfeld und Bogenschießanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.09.14 14.09.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Errichtung einer Sportanlage mit Rasenspielfeld und Bogenschießanlage“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 240/2 der Gemarkung Lehengütingen (nähe Bundesstraße 25) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.
Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 10 „Sport- und Freizeitzentrum“ hinsichtlich
  • der Änderung der Nutzung von Waldfläche auf Sportgelände,
  • der Überschreitung der Höhe des Ballfangzaunes von 4,0 m auf 6,0 m,
wird ebenfalls zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Sport- und Freizeitzentrum" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.09.14 14.09.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der Marktgemeinderat Schopfloch beschließt gemäß Baugesetzbuch (BauGB) den rechtsverbindlichen Bebauungsplan für das Baugebiet Nr. 10 „Sport- und Freizeitzentrum“ in Schopfloch vom 17.12.1991 (in der Fassung der 1. Änderung vom 05.05.2000) insbesondere  bezüglich des Bauvorhabens des TSV Schopfloch auf Flst.-Nr. 240/2 der Gemarkung Lehengütingen, zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch und Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Lehenbuch" im Parallelverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.09.14 14.09.2020 ö beschließend 8
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8.1. Behandlung der Einwendungen der frühzeitigen Beteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.09.14 14.09.2020 ö beschließend 8.1
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8.2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.09.14 14.09.2020 ö beschließend 8.2

Beschluss

Die vom Gemeinderat vorgehend unter Tagesordnungspunkt 8.1 beschriebenen Abwägungen zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB sowie der Nachbargemeinden nach § 2 Abs.2 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 16  „Photovoltaikanlage Lehenbuch“ sowie für die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes werden in die Planung eingearbeitet.

Der Gemeinderat billigt den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 16 „Photovoltaikanlage Lehenbuch“ mit integriertem Grünordnungsplan, Begründung und Umweltbericht sowie die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren mit den beschlossenen Änderungen und Ergänzungen jeweils in der Fassung vom 14.09.2020 und beschließt die Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs.2 BauGB mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB durchzuführen.

Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind von der Abwägung und den gefassten Beschlüssen zu unterrichten und über Ort und Dauer der Öffentlichen Auslegung zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Sanierung Sanitärbereiche Rathaus - Auftragsvergabe Installation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.09.14 14.09.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Sanierung der Sanitärbereiche im Rathaus, an die Firma Rank Heizungs- und Sanitärtechnik GmbH & Co.KG, Schopflocher Straße 33, 91602 Dürrwangen, zum Bruttogesamtpreis von 18.921,86 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Sanierung Sanitärbereiche Rathaus - Auftragsvergabe Fliesenarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.09.14 14.09.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Der  Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Fliesenarbeiten zur Sanierung der Sanitärbereiche im Rathaus, an die Firma Fliesen Haag, Industriestraße 5, 91626 Schopfloch, zum Bruttogesamtpreis von 14.900,59 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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11. Sanierung Sockel Rathaus - Auftragsvergabe Natursteinarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.09.14 14.09.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Sanierung des Sockelbereiches auf der Ostseite des Rathauses, an die Firma Reinhold Herbst GmbH & Co.KG, Heininger Ring 9, 91550 Dinkelsbühl, zum Bruttogesamtpreis von 20.701,06 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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12. Straßenbenennung der Erschließungsstraße im Baugebiet „Buchhof" im BA 01

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.09.14 14.09.2020 ö beschließend 12

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, in Schopfloch die Erschließungsstraße im Baugebiet „Buchhof“ im Bauabschnitt 01 mit Wirkung vom 14.09.2020 mit dem Straßennamen „Wörnitzstraße“ zu benennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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13. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.09.14 14.09.2020 ö beschließend 13
Datenstand vom 13.10.2020 10:32 Uhr