Datum: 12.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula der Grundschule Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Verabschiedung der ausgeschiedenen Marktgemeinderatsmitglieder
2 Verpflichtung Ortssprecher Zwernberg
3 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
4 B 25 Ortsumfahrung Lehengütingen - Planungsvorstellung
5 8. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch mit Umweltbericht
6 Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Deuenbach" mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht
7 Bauantrag Lehengütingen - Errichtung einer Gaube
8 Bauantrag Köhlau - Wohnhaus mit Doppelgarage
9 Ertüchtigung der Abwasserpumpwerke – Vergabe Steuerungstechnik
10 Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019
11 Entlastung zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019
12 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Verabschiedung der ausgeschiedenen Marktgemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.10.12 12.10.2020 ö beratend 1
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2. Verpflichtung Ortssprecher Zwernberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.10.12 12.10.2020 ö beschließend 2
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3. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.10.12 12.10.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 14.09.2020 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. B 25 Ortsumfahrung Lehengütingen - Planungsvorstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.10.12 12.10.2020 ö beschließend 4
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5. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch mit Umweltbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.10.12 12.10.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat Schopfloch beschließt nach § 2 Abs. 1 BauGB den Flächennutzungsplan für folgenden Bereich zu ändern:

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Deuenbach".
Vorgesehen ist eine Ausweisung einer Fläche als Sonderbaufläche (S) i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 4 BauNVO mit der Zweckbestimmung „Fläche für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien - Sonnenenergie".

Anlass, Ziele und Zwecke der Planung:
Planungsanlass ist die Ausweisung eines Sondergebietes mit der Zweckbestimmung "Sondergebiet für regenerative Energien – Sonnenenergie" auf einer Teilfläche des Grundstücks mit der Flurnummer 637 der Gemarkung Schopfloch.

Die Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgt im Parallelverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Deuenbach".

Zur Darlegung und Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung wird eine Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer Auslegung des Planentwurfes durchgeführt. Den Bürgern wird hierbei Gelegenheit gegeben, sich zur Planung zu äußern.
Zeitgleich mit der Unterrichtung der Öffentlichkeit erfolgt die Unterrichtung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB.
Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie die Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch Bekanntmachung im Amts– und Mitteilungsblatt des Marktes Schopfloch erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Deuenbach" mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.10.12 12.10.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat Schopfloch beschließt nach § 2 Abs. 1 BauGB, die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Deuenbach" mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht durchzuführen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird wie folgt abgegrenzt:
  • im Norden durch das landwirtschaftlich genutzte Grundstück mit der Fl.Nr. 637, Gemarkung Schopfloch
  • im Osten durch das landwirtschaftlich genutzte Grundstück mit der Fl.Nr. 631, Gemarkung Schopfloch
  • im Westen durch den Wirtschaftsweg und das Feldgehölz mit der Fl.Nr. 638, Gemarkung Schopfloch
  • im Süden durch den Wirtschaftsweg mit der Fl.Nr. 641, Gemarkung Schopfloch

Der Geltungsbereich beinhaltet eine Teilfläche von ca. 1,0 ha des Grundstücks mit der Fl.Nr. 637 der Gemarkung Schopfloch.

Vorgesehen ist die Ausweisung eines Sondergebietes mit der Zweckbestimmung "Sondergebiet für regenerative Energien – Sonnenenergie" nach § 11 Abs. 2 BauNVO.

Zur Darlegung und Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung wird eine Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer Auslegung des Planentwurfes durchgeführt. Den Bürgern wird hierbei Gelegenheit gegeben, sich zur Planung zu äußern.
Zeitgleich mit der Unterrichtung der Öffentlichkeit erfolgt die Unterrichtung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB.
Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie die Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch Bekanntmachung im Amts– und Mitteilungsblatt des Marktes Schopfloch erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Bauantrag Lehengütingen - Errichtung einer Gaube

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.10.12 12.10.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Errichtung einer Gaube“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 199/2 der Gemarkung Lehengütingen (Lehengütingen 54) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.
Der erforderlichen Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 5 „Westlich der B 25 in Lehengütingen“ hinsichtlich
  • der Unterschreitung der Dachneigung von mind. 25° auf 20°,
wird ebenfalls zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Bauantrag Köhlau - Wohnhaus mit Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.10.12 12.10.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Dem Bauantrag vom 15.04.2020 „Wohnhaus mit Doppelgarage“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 273/4 der Gemarkung Dickersbronn, wird trotz bauen im Außenbereich und fehlender Privilegierung zugestimmt.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 5

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9. Ertüchtigung der Abwasserpumpwerke – Vergabe Steuerungstechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.10.12 12.10.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Umrüstung der Wählverbindungen vom analogen Telefonanschluss auf GPRS-Verbindung an den Pumpstationen Deuenbach, Buchhof, Pfarrhölzlein, Lehengütingen, Lehenbuch, Pulvermühle und HPW Zwernberg im Wege der freihändigen Vergabe an die Firma RGW Elektrotechnik GmbH, Bremer Straße 4 a, 91126 Schwabach, zum Bruttogesamtpreis von 10.165,22 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.10.12 12.10.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 vom 22.09.2020 wurde bekannt gegeben. Einwendungen werden nicht erhoben.

Die Jahresrechnung für 2019 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt:

1. Feststellung des Ergebnisses (§ 79 KommHV):

  1. Beim Jahresabschluss unerledigte Verwahrgelder:                          12.022,74 €

  1. Stand der Schulden:

Stand zu Beginn des Haushaltsjahres
Zugang
Abgang
Stand am Ende des Haushaltsjahres
738.095,16 €
0,00 €
126.984,14 €
611.111,02 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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11. Entlastung zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.10.12 12.10.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, zur Jahresrechnung des Marktes Schopfloch für das Haushaltsjahr 2019 mit dem im vorangegangenen Marktgemeinderatsbeschluss der heutigen Sitzung festgestellten Ergebnissen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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12. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2020.10.12 12.10.2020 ö beschließend 12
Datenstand vom 11.12.2020 08:43 Uhr