Datum: 11.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula der Grundschule Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3 Bauantrag Lehengütingen - Neubau einer Eigentumswohnung als Aufstockung eines Wohnhauses
4 Bauantrag Deuenbach - Erweiterung des bestehenden Gartenhauses zur Ferienwohnung
5 Bauantrag Schopfloch - Errichtung einer Stützmauer zur Gartengestaltung
6 Bauantrag Schopfloch - Umbau einer Doppelhaushälfte mit Errichtung von Dachgauben und einer Garagenerweiterung
7 7. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch und Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Lehenbuch" im Parallelverfahren
7.1 Behandlung der Einwendungen der öffentlichen Auslegung
7.2 Feststellungsbeschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes
7.3 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 16 "Photovoltaikanlage Lehenbuch"
8 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a für das Wohnbaugebiet "Am Lenaberg II" mit integriertem Grünordnungsplan
9 Antrag Grimm Landschaftsbau - Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan
10 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.11 11.01.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 09.11.2020 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.11 11.01.2021 ö beschließend 2
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3. Bauantrag Lehengütingen - Neubau einer Eigentumswohnung als Aufstockung eines Wohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.11 11.01.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Neubau einer Eigentumswohnung als Aufstockung eines Wohnhauses“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 188 der Gemarkung Lehengütingen (Lehengütingen 35) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Bauantrag Deuenbach - Erweiterung des bestehenden Gartenhauses zur Ferienwohnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.11 11.01.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Erweiterung des bestehenden Gartenhauses zur Ferienwohnung“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 334 der Gemarkung Schopfloch (in Deuenbach) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Bauantrag Schopfloch - Errichtung einer Stützmauer zur Gartengestaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.11 11.01.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Errichtung einer Stützmauer zur Gartengestaltung“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 843/5 der Gemarkung Schopfloch (Lenaberg) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bauantrag Schopfloch - Umbau einer Doppelhaushälfte mit Errichtung von Dachgauben und einer Garagenerweiterung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.11 11.01.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Umbau einer Doppelhaushälfte mit Errichtung von Dachgauben und einer Garagenerweiterung“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1066/23 der Gemarkung Schopfloch (Bennostraße 44) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch und Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Lehenbuch" im Parallelverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.11 11.01.2021 ö beschließend 7
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7.1. Behandlung der Einwendungen der öffentlichen Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.11 11.01.2021 ö beschließend 7.1
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7.2. Feststellungsbeschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.11 11.01.2021 ö beschließend 7.2

Beschluss

Die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Umweltbericht des Markt Schopfloch mit Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 11.01.2021 wird hiermit verbindlich festgestellt.
Die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Umweltbericht ist gemäß § 6 Abs. 1 BauGB dem Landratsamt Ansbach zur Genehmigung vorzulegen. Die Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekannt zu machen. Mit der Bekanntmachung wird der Flächennutzungsplan wirksam.
Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind vom Abwägungsergebnis und dem Feststellungsbeschluss zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7.3. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 16 "Photovoltaikanlage Lehenbuch"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.11 11.01.2021 ö beschließend 7.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16 „Photovoltaikanlage Lehenbuch“ mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht in der Fassung vom 11.01.2021 als Satzung.
Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ist der Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16 „Photovoltaikanlage Lehenbuch“ mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht ortsüblich bekannt zu machen.
Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht in Kraft.
Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind von dem Abwägungsergebnis und dem
Satzungsbeschluss zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a für das Wohnbaugebiet "Am Lenaberg II" mit integriertem Grünordnungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.11 11.01.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Marktgemeinderat Schopfloch beschließt, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB den rechtsverbindlichen Bebauungsplan für das Baugebiet Nr. 8a „Am Lenaberg II“ in Schopfloch (Ursprungsfassung vom 15.02.1993) in folgendem Punkt zu ändern:

Anlass, Ziele und Zwecke der Planung:
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird im Süden erweitert zur Erschließung von zwei weiteren Bauplätzen. Die vorliegende 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a "Am Lenaberg II" bezieht sich auf Teilflächen der Fl.Nrn. 915, 916 und 917 der Gemarkung Schopfloch.

Durch die Erweiterung des Bebauungsplanes werden die Grundzüge der Planung nicht berührt, da lediglich zwei Bauplätze dem Geltungsbereich hinzugefügt werden. Durch die Änderung des Bebauungsplanes wird keine Zulässigkeit von Vorhaben begründet, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen. Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchstabe b genannten Schutzgüter bestehen nicht. Auch bestehen keine Anhaltspunkte, dass bei der Planung Pflichten zur Vermeidung oder Begrenzung der Auswirkungen von schweren Unfällen nach § 50 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu beachten sind. Somit ist das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB für die beabsichtigte Änderung des Bebauungsplanes möglich.

Im vereinfachten Verfahren wird der betroffenen Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme gemäß § 13 Abs. 2 BauGB gegeben. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 kann abgesehen werden. Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie die Unterrichtung der Öffentlichkeit soll frühzeitig durch ortsübliche Bekanntmachung erfolgen.

Im vereinfachten Verfahren wird von der Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4, von dem Umweltbericht nach § 2a, von der Angabe nach § 3 Absatz 2 Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Absatz 1 und § 10a Absatz 1 abgesehen; § 4c ist nicht anzuwenden. Bei der Beteiligung nach Absatz 2 Nummer 2 ist darauf hinzuweisen, dass von einer Umweltprüfung abgesehen wird.

Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a weicht von den Darstellungen im rechtskräftigen Flächennutzungsplan ab. Da die geordnete städtebauliche Entwicklung des Gemeindegebietes durch die Änderung nicht beeinträchtigt wird, kann nach § 5 Abs. 1 BauGB der Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren trotzdem aufgestellt werden. Der Flächennutzungsplan des Marktes Schopfloch wird im Wege der Berichtigung angepasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 5

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9. Antrag Grimm Landschaftsbau - Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.11 11.01.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt dem Antrag der Firma Friedrich Eduard Grimm Garten- und Landschaftsbau und der Firma GaLaBau Grimm GmbH, Bennostraße 16, 91626 Schopfloch, zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes auf dem Grundstück Flst.-Nr. 613 der Gemarkung Schopfloch, zu. Zur Verwirklichung soll ein Vorhabenbezogener Bebauungsplan erstellt und der Flächennutzungsplan des Marktes Schopfloch in diesem Bereich entsprechend geändert werden. Mit den Vorhabenträgern ist ein städtebaulicher Vertrag über die Durchführung zu schließen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.11 11.01.2021 ö beschließend 10
Datenstand vom 19.02.2021 11:33 Uhr