Datum: 25.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula der Grundschule Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3 Bauantrag Dickersbronn - Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage
4 Bauantrag Schopfloch - Anbau an Lagerhalle
5 Tekturplan Lehenbuch - Abbruch best. Stallgebäude und best. Wirtschaftsgebäude Neubau Wohnhaus
6 Bauvoranfrage 1 Schopfloch - Bau eines Wohnhauses mit 3 Wohnungen und einem Carport mit 3 PKW-Stellplätzen
7 Bauvoranfrage 2 Schopfloch - Bau eines Wohnhauses mit 3 Wohnungen und einem Carport mit 3 PKW-Stellplätzen
8 Bauvoranfrage Zwernberg - Wohnhaus Neubau
9 Übertragung noch nicht abgewickelter HH-Reste aus Vorjahren sowie Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2020.
10 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das HH-Jahr 2020
11 Kassenbericht zum 31.12.2020
12 Dorferneuerung Lehengütingen II - Sachstandsbericht
13 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.25 25.01.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 11.01.2021 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.25 25.01.2021 ö beschließend 2
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3. Bauantrag Dickersbronn - Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.25 25.01.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 19 der Gemarkung Dickersbronn (Dickersbronn 41) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Bauantrag Schopfloch - Anbau an Lagerhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.25 25.01.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Anbau an Lagerhalle“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 106/1 der Gemarkung Schopfloch (nähe Bennostraße 16) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Tekturplan Lehenbuch - Abbruch best. Stallgebäude und best. Wirtschaftsgebäude Neubau Wohnhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.25 25.01.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Dem Tekturplan zum Bauvorhaben „Abbruch bestehendes Stallgebäude und bestehende Wirtschaftsgebäude mit Neubau Wohnhaus“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 454 der Gemarkung Lehengütingen (Lehenbuch 7), wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Bauvoranfrage 1 Schopfloch - Bau eines Wohnhauses mit 3 Wohnungen und einem Carport mit 3 PKW-Stellplätzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.25 25.01.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Bauvoranfrage „Bau eines Wohnhauses mit drei Wohnungen und eines Carports mit drei PKW-Stellplätzen“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 15 der Gemarkung Schopfloch (Jägerstraße 20) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.
Für je 50 m² Wohnfläche der einzelnen Wohnungen ist ein PKW-Stellplatz auf dem Baugrundstück nachzuweisen. Der Bauwerber muss somit sechs Stellplätze auf dem Baugrundstück anlegen. Da der gepflasterte Zufahrtsweg zum Grundstück nur ca. 2,60 m breit ist, sind Schäden durch Baufahrzeuge nicht auszuschließen. Sollten während den Bauarbeiten Schäden an der Zuwegung und den Seitenstreifen entstehen, sind diese vom Bauwerber auf eigene Kosten zu beheben, ohne dass es dazu einer besonderen Aufforderung bedarf. Der Markt Schopfloch behält sich vor, etwaige Nacharbeiten auf Kosten des Bauwerbers vornehmen zu lassen.
Um eine mögliche Erschließung des nördlichen Bereichs sicherzustellen, ist dem Markt Schopfloch das Recht einzuräumen, auf dem Grundstück FlSt.-Nrn. 15, 15/3 und 15/4 eine öffentliche Zufahrt in geeigneter Weise herzustellen. Dies ist in einem städtebaulichen Vertrag festzuschreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Bauvoranfrage 2 Schopfloch - Bau eines Wohnhauses mit 3 Wohnungen und einem Carport mit 3 PKW-Stellplätzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.25 25.01.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Bauvoranfrage „Bau eines Wohnhauses mit drei Wohnungen und eines Carports mit drei PKW-Stellplätzen“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 15/3 der Gemarkung Schopfloch, eingereicht am 14.01.2021, wird nicht zugestimmt. Das Bauvorhaben widerspricht der Flächenausweisung im Flächennutzungsplan des Marktes Schopfloch. Die Erschließung bezüglich der Zufahrt und der Abwasserentsorgung des Baugrundstückes ist nicht im erforderlichen Maße vorhanden und gesichert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 4

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8. Bauvoranfrage Zwernberg - Wohnhaus Neubau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.25 25.01.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Bauvoranfrage „Wohnhaus - Neubau“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 29 der Gemarkung Zwernberg, eingereicht am 30.11.2020, wird nicht zugestimmt.
Das Bauvorhaben widerspricht der Flächenausweisung im Flächennutzungsplan des Marktes Schopfloch. Die Erschließung bezüglich der Trinkwasserversorgung und der Abwasserentsorgung des Baugrundstückes ist nicht gesichert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 6

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9. Übertragung noch nicht abgewickelter HH-Reste aus Vorjahren sowie Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2020.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.25 25.01.2021 ö beschließend 9

Beschluss

a) Von den zum Ende des Haushaltsjahres 2020 noch nicht abgewickelten Haushaltsresten aus Vorjahren werden ins Haushaltsjahr 2021 übertragen bzw. in Abgang gestellt:

HH-Stelle:
noch verfügbarer  HH-Rest:
ins HH-Jahr 2021 werden übertragen:
in Abgang gestellt werden:




Ausgaben:



630.20.9500
13.319,12 €
13.319,12 €

630.21.9500
10.853,84 €
10.853,84 €

630.23.9500
62.596,36 €
62.596,36 €

630.34.9500
18.745,59 €

18.745,59 €
630.35.9500
745,26 €

745,26 €
670.05.9870
670.05.9400
670.10.9870
670.10.9400
2.363,35 €
16.829,65 €
680,10 €
337,31 €
2.363,35 €
16.829,65 €


680,10 €
337.31 €
670.15.9870
5.000,00 €
5.000,00 €

670.15.9400
5.000,00 €
5.000,00 €

700.04.9500
25.375,40 €
25.375,40 €

700.10.9500
261.29 €

261,29 €
700.15.9500
9.156,67 €
9.156,67 €

780.9500
20.000,00 €
20.000,00 €

815.03.9500
10.766,16 €
10.766,16 €

815.05.9500
49.933,49 €

49.933,49 €
815.10.9500
7.313,02 €

7.313,02 €
815.14.9500
50.000,00 €
50.000,00 €

815.15.9500
5.000,00
5.000,00 €





Einnahmen



464.3610
321.000,00 €
321.000,00 €

464.3611
126.000,00 €
126.000,00 €



  1. Für das Haushaltsjahr 2020 werden folgende Haushaltsreste neu gebildet:
HH-Stelle:
neu gebildeter HH-Rest:



Vermögenshaushalt Einnahmen:
464.3611
430.000,00 €



Vermögenshaushalt Ausgaben:
211.9400
20.000,00 €

464.9880
330.000,00 €

550.9880
48.077,05 €

630.02.9500
20.000,00 €

630.03.9500
13.515,60 €

630.15.9500
143.858,10 €

630.20.9500
5.000,00 €

700.11.9500
12.000,00 €

700.15.9500
190.000,00 €

815.14.9500
65.000,00 €

815.15.9500
35.000,00 €




Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das HH-Jahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.25 25.01.2021 ö beschließend 10

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt gemäß Art. 66 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung folgende über-/außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2020:


                                                               überplan-               außerplan-
                                                     mäßige Ausgabe:   mäßige Ausgabe:

Verwaltungshaushalt:        HH-Stelle  213.6720        9.200,00 €        
       HH-Stelle  213.7130        10.317,00 €
       
       


Vermögenshaushalt:        HH-Stelle  460.9350        17.752,83 €
       HH-Stelle  630.010.9500        53.742,79 €
       HH-Stelle  630.013.9500                11.854,08 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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11. Kassenbericht zum 31.12.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.25 25.01.2021 ö beschließend 11
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12. Dorferneuerung Lehengütingen II - Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.25 25.01.2021 ö beschließend 12
zum Seitenanfang

13. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.01.25 25.01.2021 ö beschließend 13
Datenstand vom 23.02.2021 09:00 Uhr