Datum: 22.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulsporthalle Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Erschließung Baugebiet Buchhof - Auftragsvergabe
3 Bauantrag Lehengütingen - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohnungen
4 Bauvoranfrage Köhlau - Bau eines barrierefreien Wohnhauses mit Pflegekraftwohnung im OG
5 Erstaufforstungsantrag auf Flst.-Nrn. 631 und 637 der Gemarkung Schopfloch
6 8. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch mit Umweltbericht - Änderung und Ergänzung des Geltungsbereiches
7 Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Deuenbach" mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht - Änderung und Ergänzung des Geltungsbereiches
8 Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für 2021
9 Vorlage der Jahresrechnung 2020
10 Zeitplan Straßensanierungen
11 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.02.22 22.02.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 25.01.2021 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Erschließung Baugebiet Buchhof - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.02.22 22.02.2021 ö beschließend 2
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3. Bauantrag Lehengütingen - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohnungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.02.22 22.02.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohnungen“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 206 der Gemarkung Lehengütingen (Lehengütingen 100) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.
Der erforderlichen Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 13 „Autohaus Lehengütingen“ hinsichtlich der max. zulässigen Vollgeschosse von II/D auf die beantragten Vollgeschosse II+D, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 3

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4. Bauvoranfrage Köhlau - Bau eines barrierefreien Wohnhauses mit Pflegekraftwohnung im OG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.02.22 22.02.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Bauvoranfrage „Bau eines barrierefreien Wohnhauses mit Pflegekraftwohnung im OG“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 273/3 der Gemarkung Dickersbronn wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.
Um die Abwasserentsorgung eindeutig zu klären und zu gewährleisten, muss zu einem konkreten Bauantrag von einem privaten Sachverständigen der Wasserwirtschaft (PSW) ein entsprechender Nachweis vorgelegt werden, da die eingereichten Unterlagen hierfür, augenscheinlich nicht das beantragte Projekt betreffen.
Das ursprüngliche Grundstück Flst.-Nr. 273 wurde durch den Eigentümer eigenständig in mehrere Grundstücke aufgeteilt. Bei einem notwendigen Anschluss an die öffentliche Wasser-versorgungsanlage und einer evtl. Umverlegung des bestehenden Trinkwasserhausanschlusses zum Anwesen Hs.-Nr. 4 muss der Bauwerber die Kosten hierfür selbst tragen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Erstaufforstungsantrag auf Flst.-Nrn. 631 und 637 der Gemarkung Schopfloch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.02.22 22.02.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der geplanten Erstaufforstung als Kurzumtriebskultur auf den Grundstücken Flst.-Nrn. 631 und 637 der Gemarkung Schopfloch durch den Antragsteller zu.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch mit Umweltbericht - Änderung und Ergänzung des Geltungsbereiches

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.02.22 22.02.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat Schopfloch hat in seiner Sitzung am 12.10.2020 die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Deuenbach" beschlossen.

Vorgesehen ist eine Ausweisung einer Fläche als Sonderbaufläche (S) i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 4 BauNVO mit der Zweckbestimmung „Fläche für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien - Sonnenenergie".

Der Geltungsbereich der beschlossenen Änderung soll geändert und ergänzt werden. Es handelt sich um Teilflächen der Grundstücke 631 und 637 der Gemarkung Schopfloch.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Deuenbach" mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht - Änderung und Ergänzung des Geltungsbereiches

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.02.22 22.02.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Marktgemeinderat Schopfloch hat in seiner Sitzung am 12.10.2020 die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Deuenbach" mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht beschlossen.

Vorgesehen ist die Ausweisung eines Sondergebietes mit der Zweckbestimmung "Sondergebiet für regenerative Energien – Sonnenenergie" nach § 11 Abs. 2 BauNVO.

Der Geltungsbereich der beschlossenen Änderung soll geändert und ergänzt werden. Es handelt sich um Teilflächen der Grundstücke 631 und 637 der Gemarkung Schopfloch. Der Geltungsbereich beinhaltet eine Teilfläche von ca. 3,0 ha

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird wie folgt abgegrenzt:
  • im Norden durch den Wirtschaftsweg mit der Fl.Nr.636, Gemarkung Schopfloch
  • im Osten durch das das Feldgehölz mit der Fl.Nr. 630, Gemarkung Schopfloch
  • im Westen durch den Wirtschaftsweg und das Feldgehölz mit der Fl.Nr. 638, Gemarkung Schopfloch
  • im Süden durch die landwirtschaftlichen Grundstücke mit den Fl.Nrn.. 631 und 637, Gemarkung Schopfloch  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.02.22 22.02.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Auf Grund des § 14 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über den Ladenschluss vom 28. November 1956 (BGBl. I S. 875), in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 2003 (BGBl. I S. 744), geändert durch Gesetz vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1954) und Art. 228 der neunten Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) in Verbindung mit § 11 der Verordnung über die Zuständigkeit zum Erlass von Rechtsverordnungen (Delegationsverordnung - DelV) vom 28. Januar 2014 (GVBl S. 22, BayRS 103-2-V), zuletzt geändert durch Verordnung vom 13. Januar 2020 (GVBI. S. 11), erlässt der Markt Schopfloch eine Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen in den Ortsteilen Schopfloch und Lehengütingen für das Jahr 2021.

Die den Marktgemeinderatsmitgliedern vorliegende Verordnung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Vorlage der Jahresrechnung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.02.22 22.02.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt das Ergebnis der vorgelegten Jahresrechnung für das Jahr 2020 zur Kenntnis. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird mit der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2020 beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Zeitplan Straßensanierungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.02.22 22.02.2021 ö beschließend 10
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11. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.02.22 22.02.2021 ö beschließend 11
Datenstand vom 26.03.2021 09:37 Uhr