Datum: 10.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulsporthalle Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bauantrag Lehengütingen - Generalsanierung eines Mehrzweckgebäudes zu Wohnzwecken und Errichtung eines Carports
3 Bauantrag Lehengütingen - Errichtung von zwei unbeleuchteten freistehenden Plakatanschlagtafeln
4 Tekturplan Schopfloch - Änderung Hauseingang zur EG-Wohnung
5 Bauantrag Schopfloch - Neubau eines Zweifamilienhauses und Carports
6 Bauantrag Waldhäuslein - Abbruch eines best. Wohnhauses mit Scheune und Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage
7 8. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch und Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Deuenbach" im Parallelverfahren
7.1 8. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7.2 Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Deuenbach"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
8 Erdgasliefervertrag 2022 - 2024
9 Stellungnahme Staatliche Rechnungsprüfungsstelle zur Haushaltssatzung 2021
10 Kassenbericht zum 31.03.2021
11 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.05.10 10.05.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 22.03.2021 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Bauantrag Lehengütingen - Generalsanierung eines Mehrzweckgebäudes zu Wohnzwecken und Errichtung eines Carports

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.05.10 10.05.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Generalsanierung eines Mehrzweckgebäudes zu Wohnzwecken und Errichtung eines Carports“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 220 der Gemarkung Lehengütingen (Lehengütingen 30) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Bauantrag Lehengütingen - Errichtung von zwei unbeleuchteten freistehenden Plakatanschlagtafeln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.05.10 10.05.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Errichtung von zwei unbeleuchteten freistehenden Plakatanschlagtafeln“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 60 der Gemarkung Lehengütingen (Lehengütingen 4 a) wird seitens des Marktes Schopfloch nicht zugestimmt.

Das Bauvorhaben entspricht nicht den Festsetzungen der Werbeanlagensatzung der Marktgemeinde Schopfloch vom 11.03.2015.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Tekturplan Schopfloch - Änderung Hauseingang zur EG-Wohnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.05.10 10.05.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Tekturplan vom 12.03.2021 „Änderung Hauseingang zur EG-Wohnung“ zum Bauvorhaben „Neuerrichtung eines Dachstuhles (nach Brandschaden), Ausbau des Treppenhauses, Herstellung einer Dachterrasse mit Pultdach und Errichtung einer Wohnung – Zugang über neue Außentreppe“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 191 der Gemarkung Schopfloch (Bahnhofstraße 1), wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.
Die dadurch entstehende überflüssige Blockstufe, welche in den gemeindlichen Gehweg hineinragt, muss entfernt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Bauantrag Schopfloch - Neubau eines Zweifamilienhauses und Carports

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.05.10 10.05.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Neubau eines Zweifamilienhauses und Carports“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1014/6 der Gemarkung Schopfloch (Jägerstraße 39) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Bauantrag Waldhäuslein - Abbruch eines best. Wohnhauses mit Scheune und Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.05.10 10.05.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Abbruch eines bestehenden Wohnhauses mit Scheune und Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 13 der Gemarkung Waldhäuslein (Waldhäuslein 13) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch und Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Deuenbach" im Parallelverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.05.10 10.05.2021 ö beschließend 7
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7.1. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.05.10 10.05.2021 ö beschließend 7.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat billigt den Entwurf zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom 10.05.2021.
Zur Darlegung und Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung wird den Bürgern Gelegenheit gegeben, sich zur Planung zu äußern.
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll frühzeitig durch Bekanntmachung im Amts- und Mitteilungsblatt des Marktes Schopfloch erfolgen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden im Parallelverfahren beteiligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7.2. Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Deuenbach"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.05.10 10.05.2021 ö beschließend 7.2

Beschluss

Der vorgelegte Entwurf Nr. 1 zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Deuenbach" mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht in der Fassung vom 10.05.2021 findet Zustimmung und wird vom Marktgemeinderat gebilligt.

Somit wird der vorgelegte Entwurf Nr. 1 weiterverfolgt.

Zur Darlegung und Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung wird den Bürgern Gelegenheit gegeben, sich zur Planung zu äußern.
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll frühzeitig durch Bekanntmachung im Amts– und Mitteilungsblatt des Marktes Schopfloch erfolgen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden im Parallelverfahren beteiligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Erdgasliefervertrag 2022 - 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.05.10 10.05.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den vorliegenden Erdgasliefervertrag der N-ERGIE AG (Erdgas Kommune) für den Lieferzeitraum 2022-2024 anzunehmen. Dem 1. Bürgermeister Oswald Czech, bei dessen Verhinderung dem 2. Bürgermeister Christian Grimm, wird die Ermächtigung erteilt, den Vertrag zu einem späteren Zeitpunkt mit evtl. besseren Konditionen zu unterzeichnen. Falls die Preise widererwarten steigen, wird der Vertrag erneut dem Marktgemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Stellungnahme Staatliche Rechnungsprüfungsstelle zur Haushaltssatzung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.05.10 10.05.2021 ö beschließend 9
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10. Kassenbericht zum 31.03.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.05.10 10.05.2021 ö beschließend 10
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11. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.05.10 10.05.2021 ö beschließend 11
Datenstand vom 15.06.2021 08:21 Uhr