Datum: 12.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulsporthalle Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Zusammensetzung des Marktgemeinderates - Rücktrittsgesuch von Herrn Marktgemeinderat Friedrich Grimm
3 Neubau eines Pflegeheimes mit Generationenwohnungen, Praxis und Tiefgaragen - Projektvorstellung
4 Bauantrag Schopfloch - Neubau eines Pflegeheimes mit Generationenwohnungen, Praxis und Tiefgarage
5 Bauantrag Schopfloch - Abstandsflächenübernahme
6 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen - Neufassung
7 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.07.12 12.07.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 14.06.2021 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Zusammensetzung des Marktgemeinderates - Rücktrittsgesuch von Herrn Marktgemeinderat Friedrich Grimm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.07.12 12.07.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt dem Rücktrittsgesuch von Herrn Friedrich Grimm zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Neubau eines Pflegeheimes mit Generationenwohnungen, Praxis und Tiefgaragen - Projektvorstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.07.12 12.07.2021 ö beschließend 3
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4. Bauantrag Schopfloch - Neubau eines Pflegeheimes mit Generationenwohnungen, Praxis und Tiefgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.07.12 12.07.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Neubau eines Pflegeheimes mit Generationenwohnungen, Praxis und Tiefgaragen“ auf den Grundstücken Flst.-Nrn. 939/6 und 939/8 (Friedrich-Ebert-Str. 61) der Gemarkung Schopfloch wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 
Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 2 „Westlich der B 25“ hinsichtlich,
  • der zulässigen Vollgeschosse von 2 Vollgeschosse plus Dachgeschoss auf 3 Vollgeschosse,
  • der Überschreitung der Baugrenzen,
wird ebenfalls zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 3

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5. Bauantrag Schopfloch - Abstandsflächenübernahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.07.12 12.07.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Zu dem geplanten Bauvorhaben „Neubau eines Zweifamilienhauses und Carports“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 1014/6 der Gemarkung Schopfloch (Jägerstraße 39) wird seitens des Marktes Schopfloch auch als Eigentümer des benachbarten Grundstückes Flst.-Nr. 1001 der Gemarkung Schopfloch, der Übernahme von Abstandsflächen nach Art. 6 Abs. 2 BayBO mit einer Tiefe von 3,00 m und einer Gesamtfläche von 27,00 m² zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen - Neufassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.07.12 12.07.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Markt Schopfloch erlässt auf Grund des Art. 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in Verbindung mit Art. 5a Abs. 2 des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes (KAG) und den §§ 132, 133 Abs. 3 Satz 5 Baugesetzbuch (BauGB) eine Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS). Die Satzung tritt am 01. August 2021 in Kraft. Die den Marktgemeinderatsmitgliedern vorliegende Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen ist Bestandteil des Beschlusses

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.07.12 12.07.2021 ö beschließend 7
Datenstand vom 18.08.2021 09:11 Uhr