Datum: 25.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula der Grundschule Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3 Bauantrag Schopfloch - Neubau eines Tankstellendaches und Preisanzeigetafeln
4 Bauantrag Schopfloch - Neubau eines PKW und Wohnmobil Wasch- und Reinigungsplatzes und 10 Fertiggaragen
5 Bauantrag - Nutzungsänderung von Wohnen (1 WE) zur Vermietung von Ferienwohnungen (2 WE)
6 Bauantrag Schopfloch - Errichtung einer Terrassenüberdachung
7 Bauantrag Schopfloch - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Carportanlage
8 Bauantrag Dickersbronn - Wohnhausumbau, Dachgeschossausbau, Teilabbruch Scheune mit Einbau von zwei Garagen in bestehende Scheune
9 Bauantrag Köhlau - Errichtung eines barrierefreien Wohnhauses mit Pflegekraftwohnung im Obergeschoss
10 Bauantrag Schopfloch - Neubau eines Mehrfamilienhauses
11 1. Änderung städtebaulicher Rahmenplan zur Festlegung geeigneter Flächen für Freiflächen-PV-Anlagen im Gemeindegebiet Schopfloch
12 Antrag Waldhäuslein - Wiederaufnahme Errichtung eines Windrades
13 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
14 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
15 Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten der FFW Schopfloch
16 Kassenbericht zum 30.09.2021
17 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.10.25 25.10.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 27.09.2021 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.10.25 25.10.2021 ö beschließend 2
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3. Bauantrag Schopfloch - Neubau eines Tankstellendaches und Preisanzeigetafeln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.10.25 25.10.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Neubau eines Tankstellendaches und Preisanzeigetafeln“ auf den Flurstücken 956/4, 955/2, 955/1 und 956/3 der Gemarkung Schopfloch (Friedrich-Ebert-Str. 74) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Der Markt Schopfloch weist auf die Einhaltung der Bauverbotszone zur Bundestraße 25 hin. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Bauantrag Schopfloch - Neubau eines PKW und Wohnmobil Wasch- und Reinigungsplatzes und 10 Fertiggaragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.10.25 25.10.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Neubau eines PKW und Wohnmobil Wasch- und Reinigungsplatzes, eines Servicegebäudes und 10 Fertiggaragen“ auf den Flurstücken 956/4, 955/2, 955/1 und 956/3 der Gemarkung Schopfloch (Friedrich-Ebert-Str. 74) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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5. Bauantrag - Nutzungsänderung von Wohnen (1 WE) zur Vermietung von Ferienwohnungen (2 WE)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.10.25 25.10.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Nutzungsänderung von Wohnen (1 WE) zur Vermietung von Ferienwohnungen (2 WE)“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 260/19 der Gemarkung Schopfloch (Friedrich-Ebert-Str. 42) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 
Die Marktgemeinde weist darauf hin, dass die Auflagen einer Beherbergungsstätte zu beachten sind. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Bauantrag Schopfloch - Errichtung einer Terrassenüberdachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.10.25 25.10.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Errichtung einer Terrassenüberdachung“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 486/25 der Gemarkung Schopfloch (Tannenstraße 15) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 
Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11 „Heiligenschlag“ hinsichtlich, 
  • der Überschreitung der max. zulässigen überdachten Grundfläche von 12 m² auf die beantragten 20,48 m², 
  • der Überschreitung der max. zulässigen lichten Höhe von 2,20 m auf 2,55 m, 
  • der Unterschreitung der geforderten Dachneigung von mind. 42 ° auf 7°, 
  • der Abänderung der vorgegebenen Materialien Holz, Glas und Dachziegel auf Aluminiumprofile in Verbindung mit Glas, 
wird ebenfalls zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Bauantrag Schopfloch - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Carportanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.10.25 25.10.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Carportanlage“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 813/5 der Gemarkung Schopfloch (Sigmund-Baumgärtner-Str. 26) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 
Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 03 „Nördlich der Bahnhofstraße“ hinsichtlich, 
  • der Überschreitung der Baugrenzen, 
  • der Änderung der Firstrichtung von Nord-Süd auf Ost-West, 
  • der Überschreitung der Grundflächenzahl GRZ von 0,40 auf 0,42, 
wird ebenfalls zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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8. Bauantrag Dickersbronn - Wohnhausumbau, Dachgeschossausbau, Teilabbruch Scheune mit Einbau von zwei Garagen in bestehende Scheune

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.10.25 25.10.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Wohnhausumbau, Dachgeschossausbau, Teilabbruch Scheune mit Einbau von zwei Garagen in bestehende Scheune“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 21 der Gemarkung Dickersbronn (Dickersbronn 12) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Bauantrag Köhlau - Errichtung eines barrierefreien Wohnhauses mit Pflegekraftwohnung im Obergeschoss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.10.25 25.10.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Errichtung eines barrierefreien Wohnhauses mit Pflegekraftwohnung im Obergeschoss“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 273/3 der Gemarkung Dickersbronn (Köhlau 6) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Bauantrag Schopfloch - Neubau eines Mehrfamilienhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.10.25 25.10.2021 ö beschließend 10
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11. 1. Änderung städtebaulicher Rahmenplan zur Festlegung geeigneter Flächen für Freiflächen-PV-Anlagen im Gemeindegebiet Schopfloch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.10.25 25.10.2021 ö beschließend 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die von der Planerin Hedwig Schlund ausgearbeiteten 1. Änderung der Gebietskulisse sowie des Städtebaulichen Rahmenplanes zur Festlegung geeigneter Flächen für Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Gemeindegebiet Schopfloch unter Berücksichtigung der bei der Besichtigungsfahrt am 05.09.2020 vorgenommenen Bewertungen vorzunehmen. Der zukünftige Flächenumfang umfasst insgesamt rund 26 Hektar. Realisierbar sind aufgrund der Flächenbegrenzung rund 18,5 Hektar.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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12. Antrag Waldhäuslein - Wiederaufnahme Errichtung eines Windrades

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.10.25 25.10.2021 ö beschließend 12
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13. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.10.25 25.10.2021 ö beschließend 13

Beschluss

Auf Grund Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt der Markt Schopfloch eine Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-WAS) des Marktes Schopfloch vom 10.10.2017. 
Die den Marktgemeinderatsmitgliedern vorliegende 1. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung vom 10.10.2017 ist zusammen mit den ebenfalls vorliegenden Beitrags- und Gebührenkalkulationen vom 22.09.2021 Bestandteil des Beschlusses. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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14. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.10.25 25.10.2021 ö beschließend 14

Beschluss

Auf Grund Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes erlässt der Markt Schopfloch eine Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-EWS) des Marktes Schopfloch vom 10.10.2017. 
Die den Marktgemeinderatsmitgliedern vorliegende 1. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung vom 10.10.2017 ist zusammen mit den ebenfalls vorliegenden Beitrags- und Gebührenkalkulationen vom 22.09.2021 Bestandteil des Beschlusses

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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15. Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten der FFW Schopfloch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.10.25 25.10.2021 ö beschließend 15

Beschluss

Herr Christian Kohr wird als stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Schopfloch bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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16. Kassenbericht zum 30.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.10.25 25.10.2021 ö beschließend 16
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17. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.10.25 25.10.2021 ö beschließend 17
Datenstand vom 03.12.2021 11:52 Uhr