Datum: 13.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula der Grundschule Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Dorferneuerung Lehengütingen 2 - Vereinbarung Kostenbeteiligung des Marktes Schopfloch an Baumaßnahmen der Ortsstraßen in Zwernberg und Lehengütingen
3 Bauantrag Schopfloch - Anbau eines Balkons
4 Bauantrag Schopfloch - Neubau eines Mehrfamilienhauses
5 Bauantrag Schopfloch - Errichtung eines Tiny-Houses on Wheels
6 Antrag Schopfloch - Verlegung von Rasengittersteinen
7 Verkehrsrechtliche Anordnung in Schopfloch - Beschilderung Deuenbach
8 Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020
9 Entlastung zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020
10 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.12.13 13.12.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 25.10.2021 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Dorferneuerung Lehengütingen 2 - Vereinbarung Kostenbeteiligung des Marktes Schopfloch an Baumaßnahmen der Ortsstraßen in Zwernberg und Lehengütingen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.12.13 13.12.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der Vereinbarung zwischen dem Markt Schopfloch und der Teilnehmergemeinschaft Lehengütingen 2 über eine Kostenbeteiligung in Höhe von vorläufig 529.803,60 Euro an der Erstellung gemeinschaftlicher und öffentlicher Anlagen der Baumaßnahmen sowie den Planungs- und Bauleitungskosten an den Ortsstraßen in Zwernberg und Lehengütingen (MKZ 113069 und 113077) zu. Dies entspricht einer Beteiligung des Marktes Schopfloch von ca. 38 % der Gesamtkosten. Die beiliegende Vereinbarung ist Bestandteil des Beschlusses. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Bauantrag Schopfloch - Anbau eines Balkons

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.12.13 13.12.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Anbau eines Balkons“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 838/5 der Gemarkung Schopfloch (Bahnhofstraße 38) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Bauantrag Schopfloch - Neubau eines Mehrfamilienhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.12.13 13.12.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Neubau eines Mehrfamilienhauses“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 15 der Gemarkung Schopfloch (Jägerstraße 20) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Für je 50 m² Wohnfläche der einzelnen Wohnungen ist ein PKW-Stellplatz auf dem Baugrundstück nachzuweisen. Der Bauwerber muss somit acht Stellplätze auf dem Baugrundstück anlegen. Da der gepflasterte Zufahrtsweg zum Grundstück nur ca. 2,60 m breit ist, sind Schäden durch Baufahrzeuge nicht auszuschließen. Sollten während den Bauarbeiten Schäden an der Zuwegung und den Seitenstreifen entstehen, sind diese vom Bauwerber auf eigene Kosten zu beheben, ohne dass es dazu einer besonderen Aufforderung bedarf. Der Markt Schopfloch behält sich vor, etwaige Nacharbeiten auf Kosten des Bauwerbers vornehmen zu lassen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Bauantrag Schopfloch - Errichtung eines Tiny-Houses on Wheels

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.12.13 13.12.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Errichtung eines Tiny-Houses on Wheels“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 437 der Gemarkung Schopfloch (in Deuenbach) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 
Der auf dem Grundstück liegende gemeindliche Regenwasserkanal darf in seiner Funktion durch das Bauvorhaben nicht beeinträchtigt werden. Das Bauvorhaben muss bei Bedarf zur Beseitigung einer eventuellen Störung oder Reparatur des Kanals auf Kosten der Bauwerber zurückgebaut oder entfernt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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6. Antrag Schopfloch - Verlegung von Rasengittersteinen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.12.13 13.12.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der Errichtung eines befestigten Fußweges, mit einer maximalen Breite von 1,20 Metern, zu. Die Absperrung erfolgt durch gemeindliche Felsblöcke. Das Befahren der befestigten Fläche ist mit Fahrzeugen aller Art untersagt. Die Befestigung hat mittels Rasengittersteinen aus Beton zu erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 5

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7. Verkehrsrechtliche Anordnung in Schopfloch - Beschilderung Deuenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.12.13 13.12.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, der Beschluss für Tagesordnungspunkt 7 vom 22.03.2021 und die verkehrsrechtliche Anordnung vom 16.04.2021 werden aufgehoben. Die Verkehrszeichen Vz 274-20 („Zulässige Höchstgeschwindigkeit 20 km/h“) sind zurückzubauen.
Der Marktgemeinderat beschließt zudem, die bestehende Beschilderung mit Verkehrszeichen Vz 253 („Verbot für Kraftfahrzeuge über 3,5 t“) und dem Zusatz „Anlieger frei“ beizubehalten und mit dem Zusatzzeichen Vz 1026-36 („Landwirtschaftlicher Verkehr frei“) zu ergänzen.
Das Zusatzzeichen soll an der Einfahrt in die Hollgasse am Anwesen Friedrich-Ebert-Str. 11 und an der Einmündung ab der Kreisstraße AN 42 an der Straße zur Neumühle angebracht werden.
Im Hinblick auf die Verkehrssicherheit soll in der Ortsdurchfahrt Deuenbach von Hausnummer 2 bis Hausnummer 13a und ab der Brücke Heckersgraben (auf Höhe Anwesen Deuenbach 1) bis zur Einmündung Klein-Deuenbach (auf Höhe Anwesen Deuenbach 20) eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h angeordnet werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.12.13 13.12.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 vom 02.11.2021 wurde bekannt gegeben. Einwendungen werden nicht erhoben.

Die Jahresrechnung für 2020 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt:















1. Feststellung des Ergebnisses (§ 79 KommHV):



  1. Beim Jahresabschluss unerledigte Verwahrgelder:                          12.973,67 €

  1. Stand der Schulden:

Stand zu Beginn des Haushaltsjahres
Zugang
Abgang
Stand am Ende des Haushaltsjahres
611.111,02 € 
0,00  € 
126.984,14 € 
484.126,88  € 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Entlastung zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.12.13 13.12.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, zur Jahresrechnung des Marktes Schopfloch für das Haushaltsjahr 2020 mit dem im vorangegangenen Marktgemeinderatsbeschluss der heutigen Sitzung festgestellten Ergebnissen, gemäß Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung zu erteilen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2021.12.13 13.12.2021 ö beschließend 10
Datenstand vom 25.01.2022 09:18 Uhr