Datum: 24.01.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula der Grundschule Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3 8. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch und Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Deuenbach" im Parallelverfahren
3.1 Behandlung der Einwendungen der öffentlichen Auslegung
3.2 Feststellungsbeschluss zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes
3.3 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 17 "Photovoltaikanlage Deuenbach"
4 Tekturplan Zwernberg - Ausführung mit Mittelstützen beim Neubau einer Landwirtschaftlichen Maschinen- und Bergehalle
5 Bauantrag Schopfloch - Errichtung einer Terrassenüberdachung
6 Übertragung noch nicht abgewickelter HH-Reste aus Vorjahren sowie Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2021.
7 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das HH-Jahr 2021
8 Antrag Evang.-Luth. Kirchengemeinde Schopfloch - Defizit Mittagessen Kindergarten/Schule
9 Bestellung von Frau Susanne Kohnle zur Standesbeamtin
10 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.01.24 24.01.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 13.12.2021 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.01.24 24.01.2022 ö beschließend 2
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3. 8. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schopfloch und Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Deuenbach" im Parallelverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.01.24 24.01.2022 ö beschließend 3
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3.1. Behandlung der Einwendungen der öffentlichen Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.01.24 24.01.2022 ö beschließend 3.1
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3.2. Feststellungsbeschluss zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.01.24 24.01.2022 ö beschließend 3.2

Beschluss

Die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Umweltbericht des Markt Schopfloch mit Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 24.01.2022 wird hiermit verbindlich festgestellt.
Die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Umweltbericht ist gemäß § 6 Abs. 1 BauGB dem Landratsamt Ansbach zur Genehmigung vorzulegen. Die Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekannt zu machen. Mit der Bekanntmachung wird der Flächennutzungsplan wirksam.
Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind vom Abwägungsergebnis und dem Feststellungsbeschluss zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.3. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 17 "Photovoltaikanlage Deuenbach"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.01.24 24.01.2022 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 17 „Photovoltaikanlage Deuenbach“ mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht in der Fassung vom 24.01.2022 als Satzung.
Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ist der Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 17 „Photovoltaikanlage Deuenbach“ mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht ortsüblich bekannt zu machen.
Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht in Kraft.
Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind von dem Abwägungsergebnis und dem Satzungsbeschluss zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Tekturplan Zwernberg - Ausführung mit Mittelstützen beim Neubau einer Landwirtschaftlichen Maschinen- und Bergehalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.01.24 24.01.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Tekturplan „Ausführung mit Mittelstützen“ zum Bauvorhaben „Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Bergehalle“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 42/3 der Gemarkung Zwernberg, wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Bauantrag Schopfloch - Errichtung einer Terrassenüberdachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.01.24 24.01.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Errichtung einer Terrassenüberdachung“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 777/5 der Gemarkung Schopfloch (Sigmund-Baumgärtner-Str. 1) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.
Der erforderlichen Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 03 „Nördlich der Bahnhofstraße“ hinsichtlich,

  • der Überschreitung der Baugrenze,

wird ebenfalls zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Übertragung noch nicht abgewickelter HH-Reste aus Vorjahren sowie Bildung von Haushaltsresten für das Haushaltsjahr 2021.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.01.24 24.01.2022 ö beschließend 6

Beschluss

a) Von den zum Ende des Haushaltsjahres 2021 noch nicht abgewickelten Haushaltsresten aus Vorjahren werden ins Haushaltsjahr 2022 übertragen bzw. in Abgang gestellt:

HH-Stelle:
noch verfügbarer  HH-Rest:
ins HH-Jahr 2022 werden übertragen:
in Abgang gestellt werden:
Ausgaben:



464.9880
30.000,00 €
30.000,00 €

550.9880
48.077,05 €
48.077,05 €

630.02.9500
20.000,00 €
20.000,00 €

630.03.9500
8.735,09 €
8.735,09 €

630.20.9500
18.319,12 €
18.319,12 €

630.21.9870
630.23.9400
670.05.9870
670.15.9870
10.853,84 €
56.958,47 €
1.029,35 €
5.000,00 €
10.853,84 €
56.958,47 €
1.029,35 €
5.000,00 €

670.15.9400
5.000,00 €
5.000,00 €

700.04.9500
25.375,40 €
25.375,40 €

700.11.9500
12.000,00 €
12.000,00 €

780.9500
20.000,00 €
20.000,00 €

815.03.9500
10.766,16 €
10.766,16 €

815.14.9500
115.000,00
115.000,00 €





Einnahmen



464.3610
319.025,28 €
319.025,28 €

464.3611
269.000,00 €
269.000,00 €



  1. Für das Haushaltsjahr 2021 werden folgende Haushaltsreste neu gebildet:
HH-Stelle:
neu gebildeter HH-Rest:
Vermögenshaushalt Ausgaben:

060.9400

25.272,36 €

130.04.9400
17.863,98 €

211.9400
18.529,64 €

464.9880
50.000,00 €

630.02.9500
20.000,00 €

630.03.9500
10.000,00 €

630.15.9500
5.724,44 €

630.21.9500
100.000,00 €

670.15.9870
5.000,00 €

670.15.9400
5.000,00 €

670.21.9870
670.21.9400
700.07.9500
700.11.9500
700.20.9500
700.21.9500
815.06.9500
815.15.9500
9.000,00 €
3.000,00 €
20.000,00 €
3.000,00 €
100.000,00 €
80.000,00 €
10.000,00 €
6.153,53 €




Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das HH-Jahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.01.24 24.01.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt gemäß Art. 66 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung folgende über-/außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2021:


                                                               
überplan-               außerplan-
                                                     mäßige Ausgabe:   mäßige Ausgabe:

Verwaltungshaushalt:        HH-Stelle  211.6380        9.411,00 €
       HH-Stelle  290.6800                11.000,00 €                HH-Stelle  464.7000        118.008,14 €
       HH-Stelle  900.8100        43.158,00 €
       
       

Vermögenshaushalt:        HH-Stelle  060.9350        6.103,75 €
       HH-Stelle  700.015.9500        293.261,32 €
       HH-Stelle  815.008.9500                9.750,00 €
       HH-Stelle  910.9770        357.126,88 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Antrag Evang.-Luth. Kirchengemeinde Schopfloch - Defizit Mittagessen Kindergarten/Schule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.01.24 24.01.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt für das Jahr 2021, die nicht durch Essensgeld und Zuschüsse gedeckten Personal- und Sachkosten (Defizit) für die, durch die Evang.-Luth. Kirchengemeinde Schopfloch als Träger durchgeführte Mittagessenszubereitung für die Schul- und Kindergartenkinder bis zu einem Betrag von 12.700,- € zu übernehmen. Der Markt Schopfloch erklärt sich zudem bereit, auch ein mögliches Defizit für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis zum Ende des Schuljahres 2021/22, bis zu einem Betrag von 7.000,- €, zu übernehmen.
Das entstandene Defizit ist jeweils durch eine vollständige Abrechnung nachzuweisen. Der Träger soll darauf hinwirken, mittels geeigneter Maßnahmen eine kostendeckende Essenszubereitung sicherstellen zu können. Der Markt Schopfloch wird zudem Alternativen für das Mittagessen der Kinder der Mittagsbetreuung ab dem Schuljahr 2022/23 prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Bestellung von Frau Susanne Kohnle zur Standesbeamtin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.01.24 24.01.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, Frau Susanne Kohnle mit Wirkung zum 01.02.2022 zur Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Schopfloch zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.01.24 24.01.2022 ö beschließend 10
Datenstand vom 04.03.2022 08:46 Uhr