Datum: 21.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula der Grundschule Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bauantrag Schopfloch - Neubau Bürogebäude mit Lager
3 Bauantrag Schopfloch - Errichtung einer Lagerhalle mit Geräteunterstand
4 Bauantrag Lehengütingen - Neubau Wohnhaus mit Carport
5 Bauantrag Zwernberg - Errichtung eines Doppelwohnhauses
6 Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für 2022
7 Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis; Neuerlass
8 Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom des Bayer. Gemeindetags
9 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.03.21 21.03.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 14.02.2022 ist den Marktgemeinderatsmitgliedern zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt worden. Die Niederschrift wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Bauantrag Schopfloch - Neubau Bürogebäude mit Lager

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.03.21 21.03.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Neubau Bürogebäude mit Lager“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 956/2 der Gemarkung Schopfloch (Industriestraße 2 a) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt.
Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 09 „Am Pfarrhölzlein I“ hinsichtlich,
  • der Änderung der Dachneigung,
  • der Änderung der Dachform,
wird ebenfalls zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Bauantrag Schopfloch - Errichtung einer Lagerhalle mit Geräteunterstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.03.21 21.03.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Errichtung einer Lagerhalle mit Geräteunterstand“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 218 der Gemarkung Lehengütingen (An der B 25) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Bauantrag Lehengütingen - Neubau Wohnhaus mit Carport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.03.21 21.03.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Neubau Wohnhaus mit Carport“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 188 der Gemarkung Lehengütingen (Lehengütingen 35 b) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 
Die Zustimmung des Marktgemeinderates erfolgt nach § 35 (2) Baugesetzbuch (BauGB). Sonstige Vorhaben können im Einzelfall zugelassen werden, wenn ihre Ausführung oder Benutzung öffentliche Belange nicht beeinträchtigt und die Erschließung gesichert ist. 
Der Trinkwasseranschluss sowie die Abwasserentsorgung muss über die bestehenden Hausanschlussleitungen des Anwesens Hs.-Nr. 35 erfolgen. Die Hausanschlüsse für Strom und Telekommunikation sind so zu verlegen, dass der neu asphaltierte Straßenbelag der Ortsstraße nicht aufgegraben werden muss. Die Kosten für sämtlich neu zu verlegende Hausanschluss-leitungen sind von der Bauherrschaft selbst zu tragen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Bauantrag Zwernberg - Errichtung eines Doppelwohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.03.21 21.03.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Errichtung eines Doppelwohnhauses“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 42/3 der Gemarkung Zwernberg (Zwernberg 14 b) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.03.21 21.03.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Auf Grund des § 14 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über den Ladenschluss vom 28. November 1956 (BGBl. I S. 875), in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 2003 (BGBl. I S. 744), geändert durch Gesetz vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1954) und Art. 228 der neunten Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) in Verbindung mit § 11 der Verordnung über die Zuständigkeit zum Erlass von Rechtsverordnungen (Delegationsverordnung - DelV) vom 28. Januar 2014 (GVBl S. 22, BayRS 103-2-V), zuletzt geändert durch Verordnung vom 13. Januar 2020 (GVBI. S. 11), erlässt der Markt Schopfloch eine Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen in den Ortsteilen Schopfloch und Lehengütingen für das Jahr 2022.

Die den Marktgemeinderatsmitgliedern vorliegende Verordnung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis; Neuerlass

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.03.21 21.03.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis des Marktes Schopfloch (Kostensatzung) samt Anlage in der vorgelegten Form. Die Satzung tritt am 01. Mai 2022 in Kraft. Die den Marktgemeinderatsmitgliedern vorliegende Kostensatzung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom des Bayer. Gemeindetags

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.03.21 21.03.2022 ö beschließend 8

Beschluss

1. Der Markt Schopfloch überträgt die Aufgabe der Ausschreibung von Lieferleistungen für elektrische Energie für die Lieferjahre 2024 bis 2026, die alle verfahrensleitenden Entscheidungen umfasst, auf den Bayerischen Gemeindetag als ausschreibende Stelle.

2. Es soll im Rahmen der Bündelausschreibung „100 % Ökostrom ohne Neuanlagenquote“ für den Zeitraum 2024 bis 2026 beschafft werden

3. Die Verwaltung wird gebeten, umgehend die Abnahmestellen im geforderten Datenformat zu erfassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.03.21 21.03.2022 ö beschließend 9
Datenstand vom 26.04.2022 08:26 Uhr