Datum: 25.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Ehrung für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung
3 Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
4 Haushaltssatzung 2022
5 Finanzplanung 2022 bis 2025
6 Bauantrag Schopfloch - Verlängerung Dach am bestehenden Wohnhaus
7 Bauantrag Schopfloch - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage
8 Dorferneuerung Lehengütingen 2 - Erhöhung der Kostenbeteiligung des Marktes Schopfloch an Baumaßnahme Ortsstraße Zwernberg
9 Straßenbenennung der Zufahrtsstraße "Am Sportplatz"
10 Kassenbericht zum 31.03.2022
11 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.04.25 25.04.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Ehrung für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.04.25 25.04.2022 ö beratend 2
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3. Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.04.25 25.04.2022 ö beschließend 3
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4. Haushaltssatzung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.04.25 25.04.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Markt folgende Haushaltssatzung:

§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit        6.314.900,00 €

und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit        3.197.200,00 €

ab.

§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. 

§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
       a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)        380 v. H.
       b) für die Grundstücke (B)        380 v. H.
  1. Gewerbesteuer        380 v. H.



§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 300.000,00 € festgesetzt.

§ 6
Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.

§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2022 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Finanzplanung 2022 bis 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.04.25 25.04.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Finanzplan 2022 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2021 mit 2025 wird vom Marktgemeinderat in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bauantrag Schopfloch - Verlängerung Dach am bestehenden Wohnhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.04.25 25.04.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Verlängerung Dach am bestehenden Wohnhaus“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 260/48 der Gemarkung Schopfloch (Karlstraße 3) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Bauantrag Schopfloch - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.04.25 25.04.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Dem geplanten Bauvorhaben „Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 65 der Gemarkung Schopfloch (Bennostraße 7) wird seitens des Marktes Schopfloch zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 11

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8. Dorferneuerung Lehengütingen 2 - Erhöhung der Kostenbeteiligung des Marktes Schopfloch an Baumaßnahme Ortsstraße Zwernberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.04.25 25.04.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der Mittragung der Mehrkosten in Höhe von rund 20 % für die Dorferneuerungsmaßnahme in Zwernberg zu. Grundlage hierzu ist der Beschluss des Marktgemeinderates vom 13.12.2021 zur Vereinbarung zwischen dem Markt Schopfloch und der Teilnehmergemeinschaft Lehengütingen 2 über eine Kostenbeteiligung. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Straßenbenennung der Zufahrtsstraße "Am Sportplatz"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.04.25 25.04.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, in Schopfloch die Zufahrtsstraße Flst.-Nr. 951/10, Gemarkung Schopfloch, von der Bundesstraße 25 zum Sportgelände, mit Wirkung vom 25.04.2022 mit dem Straßennamen „Am Sportplatz“ zu benennen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Kassenbericht zum 31.03.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.04.25 25.04.2022 ö beschließend 10
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11. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.04.25 25.04.2022 ö beschließend 11
Datenstand vom 16.09.2022 11:42 Uhr