Datum: 23.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses in Schopfloch
Gremium: Marktgemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:15 Uhr bis 22:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung
2 Ehrung für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung
3 Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
4 Vorstellung - Entwurf neues Logo und Werbematerialien
5 Stellungnahme Staatliche Rechnungsprüfungsstelle zur Haushaltssatzung 2022
6 Vorlage der Jahresrechnung 2021
7 Bauvoranfrage Zwernberg - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage
8 Bekanntgaben, Frageviertelstunde

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1. Genehmigung des Protokolls der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.05.23 23.05.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Ehrung für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.05.23 23.05.2022 ö informativ 2
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3. Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.05.23 23.05.2022 ö beschließend 3
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4. Vorstellung - Entwurf neues Logo und Werbematerialien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.05.23 23.05.2022 ö beratend 4
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5. Stellungnahme Staatliche Rechnungsprüfungsstelle zur Haushaltssatzung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.05.23 23.05.2022 ö beschließend 5
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6. Vorlage der Jahresrechnung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.05.23 23.05.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt das Ergebnis der vorgelegten Jahresrechnung für das Jahr 2021 zur Kenntnis. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird mit der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2021 beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Bauvoranfrage Zwernberg - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.05.23 23.05.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der Bauvoranfrage „Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage“ auf dem Grundstück Flst.-Nr. 29 der Gemarkung Zwernberg, eingereicht am 17.05.2022, wird zugestimmt. 
Die Erschließung bezüglich der Trinkwasserversorgung und der Abwasserentsorgung des Baugrundstückes ist gesichert und ist auf Kosten der Bauwerber herzustellen. Der Trinkwasserhausanschluss muss über die bestehende Leitung zum Friedhof im Grundstück Flst.-Nr. 24 und der Schmutzwasseranschluss über die vorhandene Kanalleitung des angrenzenden privaten Grundstückes Flst.-Nr. 30, wie im Lageplan braun dargestellt, erfolgen. Die Oberkante des FFB im Erdgeschoss darf höchstens 50 cm über dem Straßenniveau, gemessen in Verlängerung der Hauskante an der Nordseite, liegen. Eine gesonderte Vereinbarung mit den beteiligten Grundstückseigentümern ist abzuschließen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Bekanntgaben, Frageviertelstunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Sitzung des Marktgemeinderates, 2022.05.23 23.05.2022 ö beschließend 8
Datenstand vom 25.07.2022 08:41 Uhr