Daten angezeigt aus Sitzung:  31. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, 05.12.2023

Beratungsreihenfolge

Beschluss 1

Die Stadt Schrobenhausen beschließt die Ertüchtigung der Gehwege als ungesicherte Übergänge, den Perger Platz als gesicherten Übergang mit Fußgängerampel (gem. aktueller Vorschriftslage und Vorschlag des Gutachtens) gem. ursprünglicher Konzeption, die dafür vorgesehenen Kosten sind im HH 2024 vorzusehen (75 TE). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträtin Fiß und Stadtrat Winter.

Beschluss 2

Die rechtlichen Mittel zur Wahrung der Ansprüche der Stadt Schrobenhausen gegenüber Dritte sind auszuschöpfen und ermächtigt den Bürgermeister zur Abgabe der entsprechenden Erklärungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0