Entwässerung + Straßenneubau Rettenbacher Straße Stich nach Westen

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Daten angezeigt aus Sitzung:  47. Sitzung des Stadtrates, 21.11.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 47. Sitzung des Stadtrates 21.11.2023 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Beschluss des Stadtrates vom 24.04.2023 (Durchführung des Vorhabens und Planung der Leistungsphasen 1-5 mit Rigolen) wird aufgehoben

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Stadtrat Koppold. Während der Abstimmung war Stadträtin Schwarzbauer nicht anwesend.

Beschluss 2

Die Stadt Schrobenhausen beschließt die Durchführung der neu vorgestellten Maßnahme unter Beachtung der neu vorgestellten Kosten (+- 10%) und der Bürgermeister wird ermächtigt alle Aufträge zu erteilen, vorbehaltlich des Vorhandenseins aller notarieller Beurkundungen mit Dritten (Grundstückseigentümern).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Stadtrat Koppold. Während der Abstimmung war Stadträtin Schwarzbauer nicht anwesend.

Beschluss 3

Der Bürgermeister wird ermächtigt alle erforderlichen notariellen Beurkundungen bezüglich Grunddienstbarkeiten mit den Grundstückseigentümern zur Durchführung der Maßnahme zu unterzeichnen / veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Während der Abstimmung war Stadträtin Schwarzbauer nicht anwesend.

Datenstand vom 20.12.2023 09:43 Uhr
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