Ermächtigungsbeschluss Städtebauförderung Geschäftsflächenprogramm/Programm Stadtgestaltung


Daten angezeigt aus Sitzung:  57. Sitzung des Stadtrates, 23.07.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 57. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 15

Beschluss 1

Der Bürgermeister wird ermächtigt eigenständig über die Bewilligungen aus den beiden städtischen Förderprogrammen unter Berücksichtigung der Zielsetzungen der Programme und der Fördergrundsätze sowie der haushaltsrechtlichen Anforderungen zu entscheiden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Kreisle war während der Abstimmung nicht anwesend.

Beschluss 2

Die Verwaltung wird beauftragt eine kurzfristige Erhöhung der Mittel für die Förderprogramme zu prüfen und weitere Fördermöglichkeiten abzufragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Stadtrat Koppold.

Datenstand vom 27.09.2024 10:22 Uhr