Innenstadtumgestaltung Ausschreibung und Vergabe des dritten Bauabschnittes

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Daten angezeigt aus Sitzung:  56. Sitzung des Stadtrates, 25.09.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö beschließend 6

Beschluss 1

Der in der Planung dargestellte Gehweg mit abgesetztem Bordstein im Bereich der Ringapotheke soll entlang bzw. parallel zur Lenbachstraße ausgeführt werden, nicht jedoch entlang bzw. parallel zur Schlossergasse. Die Planung ist entsprechend zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten SR Lemal, SR Koppold, SR Schalk, SR Reisner, SR Mühlpointner

Beschluss 2

Alle bereits bestehenden Bäume am Perger Platz sollen erhalten bleiben. Die Planung ist entsprechend zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein Stimmten SR Plöckl, SR Siegl, SR Vogl und Erster Bürgermeister Dr. Stephan

Beschluss 3

Es sind, sofern technisch möglich, weitere Baumstandorte in der Lenbachstraße vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten SR Lemal, SR Koppold, SR Bayerstorfer, SR Berger, SR Siegl und SR Vogl

Beschluss 4

Der vorgelegten Planung des 3. Bauabschnittes wird, unter Berücksichtigung der o. g. Beschlüsse 1 bis 3, zugestimmt und die Freigabe zur Ausschreibung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten SR Berger und SR Mühlpointner

Beschluss 5

Der Bürgermeister wird zur Vergabe der Leistungen ermächtigt, sofern sich diese im Rahmen der erwarteten Kosten bewegen und der Maßnahmenbeginn durch den Zuschussgeber bewilligt wurde.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SR Eikam war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal anwesend.

Beschluss 6

Die aktuellen Kosten werden zur Kenntnis genommen. Im Haushalt 2019 werden für den BA 3 benötigte Mittel in Höhe von 2.300.000,- € und im Folgejahr 390.000,- € bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmte SR Mühlpointner.

Datenstand vom 31.10.2018 08:01 Uhr
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