Antrag Bündnis 90/Die Grünen auf Zulassung sog. Hybrid-Sitzungen

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Daten angezeigt aus Sitzung:  15. Sitzung des Stadtrates, 18.05.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 18.05.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt entsprechend dem § 47a der Bayerischen Gemeindeordnung ab sofort für die Sitzungen des Vollgremiums und der Ausschüsse sog. Hybrid-Sitzungen zuzulassen. (gesetzlich begrenzt bis Ende 2022)
Eine Beschränkung hinsichtlich der Mindestzahl im Sitzungssaal anwesenden Ratsmitglieder wird nicht getroffen. Die online-Teilnahme erstreckt sich sowohl auf den öffentlichen als auch auf den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung. Die online-Teilnahme ist nicht von einer sonst drohenden Verhinderung abhängig.
Die Verwaltung wird beauftragt die Voraussetzungen dafür schnellstmöglich zu schaffen, so dass möglichst im Mai bereits Stadträt*innen die Möglichkeit haben, sich online zu den Sitzungen zuzuschalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 16

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten der Erste Bürgermeister Reisner und die Stadträte Koppold, Prof. Dr. Schalk, Hundseder, Mühlpointner, Dietenhauser, Kreisle, Dr. Mahl, Berger, Mathias Reisner, Eberle, Prof. Dr. Fuchs, Winter, Dr. Stephan, Hartmut Siegl, Vogl

Datenstand vom 30.06.2021 15:22 Uhr
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