Vorstellung des Gutachtens des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbands über die Neukalkulation der Bestattungsgebühren für die öffentlichen Bestattungseinrichtungen der Stadt Schrobenhausen durch die Prüferin des BKPV; Beratung und Beschlussfassung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  66. Sitzung des Stadtrates, 29.04.2025

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 66. Sitzung des Stadtrates 29.04.2025 ö beschließend 2

Beschluss 1

Die im Ergebnis des Gutachtes des BKPV ermittelten Gebührensätze werden in die Gebührensatzung vollumfänglich übernommen und die Gebühren entsprechend angepasst. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 17

Abstimmungsbemerkung
Mit JA stimmten die Stadträte Eikam, Fiß, Forster, Schwarzbauer, Siegl J. und Spreitzer. Mit NEIN stimmten der Erste Bürgermeister und die Stadträte Dietenhauser, Eberle, Prof. Dr. Fuchs, Holzmayr, Huesmann, Hundseder, Koppold, Kreisle, Mühlpointner, Reisner J., Reisner M., Prof. Dr. Schalk, Siegel H., Dr. Stephan, Vogl und Winter.

Beschluss 2

Die vom BKPV ermittelten höheren Gebühren werden in zwei Stufen angepasst zum 01.07.2025 und zum 01.01.2027 mit jeweils 50 % der Erhöhung. Die Verwaltung wird gleichzeitig beauftragt, im Haushaltsjahr 2025 für das Haushaltsjahr 2026 ausreichend Haushaltsmittel für eine konkrete Sanierungsplanung der Friedhofsgebäude einzustellen und 2025 ein Sanierungskonzept zu entwickeln, welches 2026 in die Umsetzung geht. Zukünftig sollen die Kalkulationen zeitnah vorgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Mit JA stimmten der Erste Bürgermeister und die Stadträte Dietenhauser, Eberle, Eikam, Prof. Dr. Fuchs, Holzmayr, Huesmann, Hundseder, Koppold, Kreisle, Mühlpointner, Reisner J., Reisner M., Prof. Dr. Schalk, Schwarzbauer, Siegel H., Spreitzer, Dr. Stephan, Vogl und Winter. Mit NEIN stimmten die Stadträte Fiß, Forster und Siegl J.

Datenstand vom 02.06.2025 09:44 Uhr
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