Datum: 28.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 22:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Bebauungsplanes Nr. 128 "Kellerbergbreite" zur Ausweisung eines Baugebietes im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 623, 623/3, 623/8, 623/4, 623/5 (Teil.Fl.) der Gemarkung Schrobenhausen sowie Fl.Nr. 950 (Teil.fl.), 951, 950/7, 952 und 953/3 (Teil.Fl.) der Gemarkung Mühlried, zwischen Alte Straße und B300 - Vorstellung Verkehrsuntersuchung und Entscheidung Erschließungskonzept
3 Sanierung der Südhälfte der Freifrau-von-Moreau Straße - Auftragsvergabe Verkehrswegebauarbeiten -
4 Gesundheitsthemen im Schrobenhausener Land
5 Trägervereinbarung für die Mittagsbetreuungen an den Grundschulen mit dem BRK
6 Antrag des Waldorfkindergartens auf Übernahme des Investitionskostenanteils für eine 2. Gruppe
7 Antrag des Kinder- und Jugendhilfezentrums St. Josef auf Nutzung des Hitl-Hauses
8 Anfrage von SR Winter gem. §32 GeschO; Sachstand zu Behördenverlagerungen
9 Anfrage von SR Spreitzer gem. §32 GeschO; Sachstand zum Grundstück beim Maria-Ward-Kindergarten

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 72. Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Bebauungsplanes Nr. 128 "Kellerbergbreite" zur Ausweisung eines Baugebietes im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 623, 623/3, 623/8, 623/4, 623/5 (Teil.Fl.) der Gemarkung Schrobenhausen sowie Fl.Nr. 950 (Teil.fl.), 951, 950/7, 952 und 953/3 (Teil.Fl.) der Gemarkung Mühlried, zwischen Alte Straße und B300 - Vorstellung Verkehrsuntersuchung und Entscheidung Erschließungskonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 26.03.2019 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 66. Sitzung des Stadtrates 23.07.2019 ö beschließend 6
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 70. Sitzung des Stadtrates 26.11.2019 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 70. Sitzung des Stadtrates 26.11.2019 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 72. Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Stadtrates 28.07.2020 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 4. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 12
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 11. Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 11. Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 8
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 12. Sitzung des Stadtrates 02.03.2021 ö informativ 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 14. Sitzung des Stadtrates 27.04.2021 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Erschließungsvariante 4.
Die verkehrliche Problematik (Knotenpunkt Gerolsbacher Str./Pfaffenhofener Str.) ist im zu erstellenden Verkehrsentwicklungsplan zu berücksichtigen, ggf. ist ein Umbau zum Kreisverehr zu prüfen. Die Verwaltung wird beauftragt, bei den entsprechenden Stellen (Staatliches Bauamt) Gespräche zu führen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 7

Abstimmungsbemerkung
mit NEIN stimmten SR'e Lemal, Berger, Mahl, Englert, Plöckl, Siegl und Vogl

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3. Sanierung der Südhälfte der Freifrau-von-Moreau Straße - Auftragsvergabe Verkehrswegebauarbeiten -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 72. Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Die Fa. SSP Seizmeir Straßen- und Pflasterbau GmbH aus Mitterscheyern erhält den Auftrag für die Verkehrswegebauarbeiten in der Südhälfte der Freifrau-von-Moreau Straße. Die Auftragssumme brutto beträgt 843.553,93 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Gesundheitsthemen im Schrobenhausener Land

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 72. Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 4
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5. Trägervereinbarung für die Mittagsbetreuungen an den Grundschulen mit dem BRK

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 72. Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Bayerischen Roten Kreuz Kreisverband Neuburg-Schrobenhausen Defizitvereinbarungen gemäß dem beiliegenden Muster abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Antrag des Waldorfkindergartens auf Übernahme des Investitionskostenanteils für eine 2. Gruppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 72. Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen stimmt dem Antrag des Vereins „Freunde der Waldorfpädagogik Schrobenhausen e.V.“ zu und übernimmt den beantragten Investitionskostenanteil bis zu einer Höhe von maximal 97.005,-- €. Die Kosten hierfür sind nach Durchführung der Maßnahmen nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Antrag des Kinder- und Jugendhilfezentrums St. Josef auf Nutzung des Hitl-Hauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 72. Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Vereinigten Spital- und Leinfelderstiftung zu verhandeln, ob das Hitl-Haus mit Grundstück an die Stadt Schrobenhausen auf Erbpachtrecht übertragen werden kann. Außerdem soll eine Vergleichsberechnung erstellt werden, ob eine Renovierung/Sanierung oder ein Abriss mit anschließendem Neubau wirtschaftlicher ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. Anfrage von SR Winter gem. §32 GeschO; Sachstand zu Behördenverlagerungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 72. Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 8
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9. Anfrage von SR Spreitzer gem. §32 GeschO; Sachstand zum Grundstück beim Maria-Ward-Kindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 72. Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 9
Datenstand vom 24.03.2020 10:53 Uhr