Datum: 18.02.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Volkshochschule Schrobenhausen e.V. - Blauer Saal, 3. Stock
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:37 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Haushaltsplan 2020 der Stadt Schrobenhausen; Erlass der Haushaltssatzung
3 Antrag der CSU Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssituation und des ÖPNV
4 Umbau / Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Oberflächenbehandlung Sichtbeton
5 Information zur Flächensparoffensive der Bayerischen Staatsregierung
6 Antrag der Freie Wähler Fraktion auf Behandlung sämtlicher Anträge auf Bauleitplanung
7 Anfrage von SR Koppold gem. §32 GeschO; Erhard-Gelände
8 Anfrage von SR Vogl gem. §32 GeschO; Kreuzung Pöttmeser Straße und Freifrau von Moreau Straße
9 Antrag zur Geschäftsordnung von SR Prof. Dr. Schalk gem. §26 Abs. 3 GeschO; Nachträge zur Sanierung Rathaus
10 Umbau / Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Nachtrag 11 Baumeister
11 Umbau / Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Nachtrag 12 Baumeister

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 73. Sitzung des Stadtrates 18.02.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Haushaltsplan 2020 der Stadt Schrobenhausen; Erlass der Haushaltssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 73. Sitzung des Stadtrates 18.02.2020 ö beschließend 2

Beschluss

1.        Haushaltsplan der Stadt Schrobenhausen für das Haushaltsjahr 2020
Dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird entsprechend der Empfehlungsbeschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.01.2020 zugestimmt. Der Haushaltsplan ist entsprechend auszufertigen.
21:0
2.        Finanzplanung gemäß Art. 70 GO für die Finanzplanungsjahre 2019 bis 2023 
Der Finanzplanung für die Finanzplanungsjahre 2019 bis 2023 wird entsprechend des Empfehlungsbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.01.2020 zugestimmt. Die Finanzplanung ist entsprechend auszufertigen.
21:0


3.        Stellenplan
Dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 wird entsprechend der Empfehlungsbeschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.11.2019 zugestimmt. Der Stellenplan ist entsprechend auszufertigen.
21:0
4.        Haushaltssatzung
Haushaltssatzung
der Stadt Schrobenhausen
(Landkreis Neuburg-Schrobenhausen)
für das Haushaltsjahr   2 0 2 0

Auf Grund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Schrobenhausen folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt
       in den Einnahmen und Ausgaben mit         44.782.900 EUR
und
im Vermögenshaushalt
       in den Einnahmen und Ausgaben mit         12.163.500 EUR
ab.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 1.036.000 EUR festgesetzt.
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 1.850.000 EUR festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1.        Grundsteuer
       a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)                     320 v.H.
       b) für die Grundstücke (B)                     320 v.H.
2.        Gewerbesteuer                     350 v.H.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben        nach dem Haushaltsplan wird auf 4.000.000 € festgesetzt.
§ 6
Weitere Festsetzungen werden nicht aufgenommen.
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2020 in Kraft.

Schrobenhausen,

STADT SCHROBENHAUSEN


Dr. Stephan
Erster Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Antrag der CSU Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssituation und des ÖPNV

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 73. Sitzung des Stadtrates 18.02.2020 ö beschließend 3
zum Seitenanfang

4. Umbau / Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Oberflächenbehandlung Sichtbeton

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 73. Sitzung des Stadtrates 18.02.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen verschließt sich den Anregungen der Denkmalpflege nicht und entscheidet sich deshalb für folgenden Kompromiss zur Behandlung der Sichtbetonteile im Außenbereich:
Die Linienkonsolen, auf denen das neu zu errichtende Verblendmauerwerk auflastet, die Betonfertigteilrinnen, sowie die Konsolen im Traufbereich werden nach Instandsetzungsrichtlinien inkl. farbigen Anstrichs saniert.
Ausgenommen hiervon sind die großflächigen Sichtbetonoberflächen im Bereich der Eingänge, sowie sämtliche Sichtbetonstützen. Hier erfolgt eine Beschichtung mittels transparenter Lasur. Da dies nicht den Instandsetzungsrichtlinien für Sichtbeton entspricht, werden die Architekten und Fachplaner für diese Bauteile aus der Gewährleistung entlassen. Diese geht auf den Bauherren, die Stadt Schrobenhausen über.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte SR Bayerstorfer

zum Seitenanfang

5. Information zur Flächensparoffensive der Bayerischen Staatsregierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 69. Sitzung des Stadtrates 22.10.2019 ö informativ 5
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 73. Sitzung des Stadtrates 18.02.2020 ö informativ 5
zum Seitenanfang

6. Antrag der Freie Wähler Fraktion auf Behandlung sämtlicher Anträge auf Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 71. Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 17
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 73. Sitzung des Stadtrates 18.02.2020 ö beschließend 6
zum Seitenanfang

7. Anfrage von SR Koppold gem. §32 GeschO; Erhard-Gelände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 73. Sitzung des Stadtrates 18.02.2020 ö beschließend 7
zum Seitenanfang

8. Anfrage von SR Vogl gem. §32 GeschO; Kreuzung Pöttmeser Straße und Freifrau von Moreau Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 73. Sitzung des Stadtrates 18.02.2020 ö beschließend 8
zum Seitenanfang

9. Antrag zur Geschäftsordnung von SR Prof. Dr. Schalk gem. §26 Abs. 3 GeschO; Nachträge zur Sanierung Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 73. Sitzung des Stadtrates 18.02.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt, dass die beiden Tagesordnungspunkte Nr. 9 und 10 öffentlich behandelt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Umbau / Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Nachtrag 11 Baumeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 73. Sitzung des Stadtrates 18.02.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen genehmigt den geprüften Nachtrag 11 der Fa. Wall zu den Baumeisterarbeiten i.H.v. 40.039,61 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Umbau / Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Nachtrag 12 Baumeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 73. Sitzung des Stadtrates 18.02.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen genehmigt den geprüften Negativ-Nachtrag 12 der Fa. Wall zu den Baumeisterarbeiten i.H.v. - 31.906,78 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.04.2020 08:41 Uhr