Datum: 31.03.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Bauantrag zur Sanierung des Daches und Errichtung von Dachgauben auf dem Gebäude Lenbachstraße 22 (ehemals Funk)
3 Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Areal "Schloss Sandizell"; Fl.Nr. 1 (Teil.fl.), 1/1, 1/2 (Teil.fl.), 1/8 und 2 der Gemarkung Sandizell als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB; Entwurfsvorstellung; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Antrag auf Baugenehmigung für den Abriss und Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 1884 Gemarkung Schrobenhausen, Am Grillenberg 5
5 Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau einer Kartoffel- und Zwiebellagerhalle sowie einer landwirtschaftlichen Berge- und Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 954 Gemarkung Mühlried, Altenfurt
6 Beteiligung der Stadt Schrobenhausen an der Bavaria Telecentrum GmbH & Co. KG; Beratung und Beschlussfassung zum Ausstieg aus der Gesellschaft
7 Einsetzung eines Ferienausschusses nach Art. 32 Abs. 4 GO bis zum Ende der Wahlperiode am 30.04.2020
8 Aktueller Lage-Bericht über die Coronavirus-Situation
9 Umbau Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Auftragsvergabe Innenputzarbeiten

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 74. Sitzung des Stadtrates 31.03.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften wurden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bauantrag zur Sanierung des Daches und Errichtung von Dachgauben auf dem Gebäude Lenbachstraße 22 (ehemals Funk)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 74. Sitzung des Stadtrates 31.03.2020 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Stadtrates 28.07.2020 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Stadtrates 20.10.2020 ö informativ 8
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 13
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 15

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Antrag auf Sanierung des Daches und der Errichtung von Dachgauben das gemeindliche Einvernehmen. Die erforderlichen Abweichungen von Ziffer 4.3 der gemeindlichen Gestaltungssatzung werden erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Areal "Schloss Sandizell"; Fl.Nr. 1 (Teil.fl.), 1/1, 1/2 (Teil.fl.), 1/8 und 2 der Gemarkung Sandizell als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB; Entwurfsvorstellung; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 63. Sitzung des Stadtrates 09.04.2019 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 64. Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 64. Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 nö beschließend 16
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 74. Sitzung des Stadtrates 31.03.2020 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 06.10.2020 ö beschließend 5
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 4. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 01.12.2020 nö beschließend 9
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 5. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.01.2021 nö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 13. Sitzung des Stadtrates 23.03.2021 ö beschließend 11
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 9. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.06.2021 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 31.05.2022 nö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 nö beschließend 18
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 24. Sitzung des Stadtrates 25.01.2022 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 14. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 08.02.2022 ö beschließend 8
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 31.05.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen stimmt dem Bebauungsplanentwurf inkl. Begründung in der Fassung vom 24.03.2020 zu und beauftragt die Verwaltung die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten SR'e Berger und Dr. Mahl.

zum Seitenanfang

4. Antrag auf Baugenehmigung für den Abriss und Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 1884 Gemarkung Schrobenhausen, Am Grillenberg 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 74. Sitzung des Stadtrates 31.03.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen unter der Voraussetzung, dass das Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB privilegiert ist.
Die Stellplätze sind entsprechend der städtischen Stellplatzsatzung nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die SR'e Dr. Mahl und Berger

zum Seitenanfang

5. Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau einer Kartoffel- und Zwiebellagerhalle sowie einer landwirtschaftlichen Berge- und Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 954 Gemarkung Mühlried, Altenfurt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 74. Sitzung des Stadtrates 31.03.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen unter der Voraussetzung, dass das Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB privilegiert ist.
Die Stellplätze sind entsprechend der städtischen Stellplatzsatzung nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Beteiligung der Stadt Schrobenhausen an der Bavaria Telecentrum GmbH & Co. KG; Beratung und Beschlussfassung zum Ausstieg aus der Gesellschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 74. Sitzung des Stadtrates 31.03.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beauftragt den Ersten Bürgermeister die Kündigung des Gesellschaftervertrags vorzunehmen und das Ausscheiden aus der Gesellschaft gem. §2 I. Abs. 1 S.3 des Gesellschaftervertrags zu veranlassen. Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, alle notwendigen Erklärungen zu zeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Einsetzung eines Ferienausschusses nach Art. 32 Abs. 4 GO bis zum Ende der Wahlperiode am 30.04.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 74. Sitzung des Stadtrates 31.03.2020 ö beschließend 7

Beschluss

  1. Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt für den Zeitraum 31. März bis 30. April 2020, auf Grund der Ereignisse rund um den Corona-Virus, einen „Ferienausschuss“ nach Art. 32 Abs. 4 GO einzusetzen.
  2. Der Ferienausschuss wird analog zum Haupt- und Finanzausschuss besetzt, mit der Änderung, Ausschussmitglied wird Franz Mühlpointner und Georg Baierl wird Stellvertreter.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Aktueller Lage-Bericht über die Coronavirus-Situation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 74. Sitzung des Stadtrates 31.03.2020 ö beschließend 8
zum Seitenanfang

9. Umbau Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Auftragsvergabe Innenputzarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 74. Sitzung des Stadtrates 31.03.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt der Fa. Bauroom GmbH & Co. KG den Auftrag für die Innendämm- und Innenputzarbeiten. Die Auftragssumme beträgt 171.438,28 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte SR Mühlpointner

Datenstand vom 22.04.2020 14:30 Uhr