Datum: 05.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:55 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung des neuen Ersten Bürgermeisters Harald Reisner
2 Eröffnung der konstituierenden Sitzung des Stadtrats Schrobenhausen durch Ersten Bürgermeister Reisner mit Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder
3 Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
4 Wahl der ehrenamtlichen weiteren Bürgermeister gemäß Art. 35 GO
5 Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Stadtrat Schrobenhausen
6 Benennung der Fraktionssprecher bzw. Sprecher von Fraktionsgemeinschaften (sowie deren Stellvertreter)
7 Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
8 Bildung von Referaten und Bestellung von Referenten
9 Bestimmung der vier weiteren Mitglieder des Stadtrats und deren Stellvertreter in der Schulverbandsversammlung des Mittelschulverbandes Schrobenhausen
10 Bestellung eines weiteren Vertreters des Stadtrates Schrobenhausen im Stiftungsrat der Vereinigten Spital- und Leinfelder-Stiftung in Schrobenhausen
11 Bestellung eines Vertreters des Stadtrates Schrobenhausen im Kuratorium der Katholischen Waisenhausstiftung Schrobenhausen
12 Bestellung von Vertretern der Stadt Schrobenhausen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Arnbachgruppe
13 Bestellung von Vertretern der Stadt Schrobenhausen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Halsbachgruppe
14 Bestellung von Verbandsmitgliedern für den Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens "Stadtwerke Schrobenhausen"
15 Bestellung von Mitgliedern des Stadtrates für die Kompetenzteams (vorsorglich)
16 Bestellung von Mitgliedern des Stadtrates für die Lenkungsgruppe "Verkehrsentwicklungsplan".

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1. Vereidigung des neuen Ersten Bürgermeisters Harald Reisner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö beschließend 1
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2. Eröffnung der konstituierenden Sitzung des Stadtrats Schrobenhausen durch Ersten Bürgermeister Reisner mit Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö beschließend 2
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3. Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erlässt folgende Satzung:

Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen
Gemeindeverfassungsrechts


Die Stadt Schrobenhausen erlässt auf Grund der Art. 20 a, 23, 32, 33, 34, 35, 40, 41, 88 und 103 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern folgende


Satzung:


§ 1 Zusammensetzung des Stadtrats

Der Stadtrat besteht aus dem berufsmäßigen ersten Bürgermeister (§ 4) und 24 ehrenamtlichen Mitgliedern.


§ 2 Ausschüsse

(1) Der Stadtrat bestellt zur Mitwirkung bei der Erledigung seiner Aufgaben folgende ständige Ausschüsse:

  1. den Haupt- und Finanzausschuss,
bestehend aus dem Vorsitzenden und 10 ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern,
  1. den Bau- und Umweltausschuss,
bestehend aus dem Vorsitzenden und 10 ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern,
  1. den Rechnungsprüfungsausschuss,
bestehend aus 7 ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern.

(2) 1Den Vorsitz in den in Absatz 1 Buchst. a) und b) genannten Ausschüssen führt der erste Bürgermeister. 2Den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss führt ein vom Stadtrat bestimmtes Stadtratsmitglied.

(3) 1Die Ausschüsse beschließen anstelle des Stadtrates (beschließende Ausschüsse), soweit sich der Stadtrat nicht in der Geschäftsordnung die Entscheidung vorbehalten hat. 2Im Einzelfall sind die Ausschüsse im Rahmen der Geschäftsordnung vorberatend tätig.

(4) Das Aufgabengebiet der Ausschüsse im Einzelnen ergibt sich aus der Geschäftsordnung, soweit es nicht durch gesetzliche Bestimmungen festgelegt ist.


§ 3 Tätigkeit der ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder;
Entschädigung

(1) 1Die Tätigkeit der ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder erstreckt sich auf die Mitwirkung bei den Beratungen und Entscheidungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse. 2Außerdem können einzelnen Mitgliedern besondere Verwaltungs- und Überwachungsbefugnisse nach näherer Vorschrift der Geschäftsordnung übertragen werden.

(2) Die ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder erhalten für ihre Tätigkeit als Entschädigung einen Pauschalbetrag von monatlich 75 Euro, für die notwendige Teilnahme an Sitzungen des Stadtrates ein Sitzungsgeld von 75 Euro und für die notwendige Teilnahme an Sitzungen eines Ausschusses 75 Euro.

(3) 1Stadtratsmitglieder, die Arbeitnehmer sind, haben außerdem Anspruch auf Ersatz des nachgewiesenen Verdienstausfalls. 2Selbstständig Tätige erhalten eine Pauschalentschädigung von 15 Euro je volle Stunde für den Verdienstausfall, der durch Zeitversäumnis ihrer beruflichen Tätigkeit entstanden ist. 3Sonstige Stadtratsmitglieder, denen im beruflichen oder häuslichen Bereich ein Nachteil entsteht, der in der Regel nur durch das Nachholen versäumter Arbeit oder die Inanspruchnahme einer Hilfskraft ausgeglichen werden kann, erhalten eine Pauschalentschädigung von 15 Euro je volle Stunde. 4Die Ersatzleistungen nach diesem Absatz werden nur auf Antrag gewährt.

(4) Die ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder erhalten für auswärtige Tätigkeit Reisekosten und Tagegelder nach den Bestimmungen des Bayerischen Reisekostengesetzes.

(5) Die Absätze 2 bis 4 gelten für den Ortssprecher entsprechend.

(6) Die vom Stadtrat bestimmten Referenten erhalten eine zusätzliche monatliche Entschädigung von 75 Euro.

(7) Das vom Stadtrat gemäß § 2 Abs. 2 Satz 2 bestimmte ehrenamtliche Stadtratsmitglied, welches den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss führt, erhält eine zusätzliche monatliche Entschädigung von 75 Euro.

(8) Die von den einzelnen Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften bestimmten Sprecher erhalten eine zusätzliche monatliche Entschädigung von 75 Euro.

(9) Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften erhalten für jedes Mitglied eine monatliche Unkostenpauschale in Höhe von 30 Euro.

(10) Mitglieder eines vom Stadtrat zu bildenden Umlegungsausschusses erhalten für die Teilnahme an Sitzungen des Umlegungsausschusses ein Sitzungsgeld von 75 Euro.



§ 4 Erster Bürgermeister

Der erste Bürgermeister ist Beamter auf Zeit.




§ 5 Weitere Bürgermeister

(1) Der zweite und dritte Bürgermeister ist jeweils Ehrenbeamter.

(2) Die weiteren Bürgermeister erhalten neben der als Stadtratsmitglied gewährten Entschädigungen eine weitere Entschädigung nach dem Maß der besonderen Inanspruchnahme als kommunaler Wahlbeamter oder kommunale Wahlbeamtin (Art. 53 Abs. 4 KWBG). Die weitere Entschädigung wird gemäß Art. 54 Abs. 1 Satz 1 KWBG im Einvernehmen mit den weiteren Bürgermeistern durch Beschluss festgesetzt.


§ 6 In-Kraft-Treten

1Diese Satzung tritt am 1. Mai 2020 in Kraft. 2Gleichzeitig tritt die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 12. Mai 2014 außer Kraft.


Schrobenhausen, 06.05.2020
STADT SCHROBENHAUSEN




Reisner
Erster Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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4. Wahl der ehrenamtlichen weiteren Bürgermeister gemäß Art. 35 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö beschließend 4
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5. Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Stadtrat Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt, dass die Geschäftsordnung für den Stadtrat bis zum Neuerlass weitergelten soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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6. Benennung der Fraktionssprecher bzw. Sprecher von Fraktionsgemeinschaften (sowie deren Stellvertreter)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö beschließend 6
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7. Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö beschließend 7

Beschluss 1

1.        Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses:

Ständiges Mitglied
1. Stellvertreter
2. Stellvertreter
JU/CSU
Gerhard Winter
Gruppenstellvertretung
Dr. Stephan, Vogl, Gibis
JU/CSU
Prof. Dr. Bastian Fuchs
Gruppenstellvertretung
Dr. Stephan, Vogl, Gibis
JU/CSU
Matthias Reisner
Gruppenstellvertretung
Dr. Stephan, Vogl, Gibis
FW
Rudolf Koppold
Gruppenstellvertretung
Prof. Dr. Schalk, Johann Reisner, Hundseder
FW
Till Huesmann
Gruppenstellvertretung
Prof. Dr. Schalk, Johann Reisner, Hundseder
FW
Jürgen Tanzer
Gruppenstellvertretung
Prof. Dr. Schalk, Johann Reisner, Hundseder
Grünen
Marina Abstreiter
Maxi-Paula Schwarzbauer
Joachim Siegl
SPD/ProSOB
Stefan Eikam
Martha Schwarzbauer
Dr. Jakob Mahl
SPD/ProSOB
Georg Berger
Martha Schwarzbauer
Dr. Jakob Mahl
BVS/DU
Dieter Kreisle
Franz Mühlpointner
Josef Dietenhauser

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

Beschluss 2

2.        Besetzung des Bau- und Umweltausschusses:

Ständiges Mitglied
1. Stellvertreter
2. Stellvertreter
JU/CSU
Andy Vogl
Gruppenstellvertretung
Eberle, Winter, Matthias Reisner
JU/CSU
Hartmut Siegl
Gruppenstellvertretung
Eberle, Winter, Matthias Reisner
JU/CSU
Nadja Gibis
Gruppenstellvertretung
Eberle, Winter, Matthias Reisner
FW
Prof. Dr. Günther Schalk
Gruppenstellvertretung
Koppold, Tanzer, Huesmann
FW
Johann Reisner
Gruppenstellvertretung
Koppold, Tanzer, Huesmann
FW
Michael Hundseder
Gruppenstellvertretung
Koppold, Tanzer, Huesmann
Grünen
Maxi-Paula Schwarzbauer
Joachim Siegl
Marina Abstreiter
SPD/ProSOB
Martha Schwarzbauer
Stefan Eikam
Georg Berger
SPD/ProSOB
Dr. Jakob Mahl
Stefan Eikam
Georg Berger
BVS/DU
Josef Dietenhauser
Dieter Kreisle
Franz Mühlpointner

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

Beschluss 3

3.        Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses:

Ständiges Mitglied
1. Stellvertreter
2. Stellvertreter
JU/CSU
Gerhard Winter
Nadja Gibis
Hartmut Siegl
JU/CSU
Prof. Dr. Bastian Fuchs
Nadja Gibis
Hartmut Siegl
FW
Johann Reisner
Till Huesmann
Michael Hundseder
FW
Rudolf Koppold
Till Huesmann
Michael Hundseder
Grüne
Marina Abstreiter
Joachim Siegl
Maxi-Paula Schwarzbauer
SPD/ProSOB
Dr. Jakob Mahl
Georg Berger

DU
Dieter Kreisle
Josef Dietenhauser
Franz Mühlpointner

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

Beschluss 4

4.        Bestellung des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses:
Zum/Zur Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wird SR Gerhard Winter bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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8. Bildung von Referaten und Bestellung von Referenten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö beschließend 8

Beschluss 1

1.        Der Stadtrat Schrobenhausen bildet folgende 16 Referate:
  • Bauhof, Friedhof und Freibad
  • Stadtmarketing und Tourismus
  • Wirtschaft und Gewerbe
  • Schulen und VHS
  • Integration und Inklusion
  • Umwelt, Energie und Klima
  • Familie, Senioren und Wohnen
  • Verkehr und Mobilität
  • Feuerwehr
  • Grundstücksangelegenheiten, Bauwesen und Landwirtschaft
  • Partnerschaftsangelegenheiten
  • Jugend
  • Soziales und Gesundheit
  • Hochwasserschutz
  • Kultur, Musikschule und Bücherei
  • Sport

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

Beschluss 2

2. Die Referate werden wie folgt besetzt:
Referat:
Referent:
Bauhof, Friedhof und Freibad
Tanzer, Jürgen
Stadtmarketing und Tourismus
Prof. Dr. Schalk, Günther
Wirtschaft und Gewerbe
Winter, Gerhard
Schulen und VHS
Abstreiter, Marina
Integration und Inklusion
Siegl, Joachim
Umwelt, Energie und Klima
Schwarzbauer, Maxi-Paula
Familie, Senioren und Wohnen
Eikam, Stefan
Verkehr und Mobilität
Schwarzbauer, Martha
Feuerwehr
Huesmann, Till
Grundstücksangelegenheiten, Bauwesen und Landwirtschaft
Mühlpointner, Franz
Partnerschaftsangelegenheiten
Dr. Stephan, Karlheinz
Jugend
Gibis, Nadja
Soziales und Gesundheit
Eberle, Inge
Hochwasserschutz
Dietenhauser, Josef
Kultur, Musikschule und Bücherei
Kreisle, Dieter
Sport
Vogl, Andy

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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9. Bestimmung der vier weiteren Mitglieder des Stadtrats und deren Stellvertreter in der Schulverbandsversammlung des Mittelschulverbandes Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Zu weiteren Mitgliedern in der Schulverbandsversammlung des Mittelschulverbandes Schrobenhausen werden bestellt:
Weitere Mitglieder:
Stellvertreter:
1. Reil, Herbert
Koppold, Rudolf
2. Eberle, Inge
Siegl, Hartmut
3. Dr. Mahl, Jakob
Eikam, Stefan
4. Abstreiter, Marina
Siegl, Joachim

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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10. Bestellung eines weiteren Vertreters des Stadtrates Schrobenhausen im Stiftungsrat der Vereinigten Spital- und Leinfelder-Stiftung in Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Zum weiteren Vertreter des Stadtrates Schrobenhausen im Stiftungsrat der Vereinigten Spital- und Leinfelder-Stiftung in Schrobenhausen wird SR Eikam und zu dessen Stellvertreter SR Koppold bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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11. Bestellung eines Vertreters des Stadtrates Schrobenhausen im Kuratorium der Katholischen Waisenhausstiftung Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Zum weiteren Vertreter des Stadtrates Schrobenhausen im Verwaltungsrat der Katholischen Waisenhausstiftung Schrobenhausen wird SR Kreisle und zu dessen Stellvertreter SR’in Eberle bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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12. Bestellung von Vertretern der Stadt Schrobenhausen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Arnbachgruppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö beschließend 12

Beschluss

Zu Verbandsräten in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Arnbachgruppe werden bestellt:
1. Verbandsrat
      SR Winter
Stellvertreter des 1. Verbandsrates
     Erster Bürgermeister Reisner
2. Verbandsrat
      SR Mühlpointner
Stellvertreter des 2. Verbandsrates
     Herr Lemal, Werner
3. Verbandsrat
      SR Dietenhauser
Stellvertreter des 3. Verbandsrates
     Herr Kienast, Gerhard

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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13. Bestellung von Vertretern der Stadt Schrobenhausen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Halsbachgruppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö beschließend 13

Beschluss

Zu Verbandsräten in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Halsbachgruppe werden bestellt:
1. Verbandsrat
     SR’in Eberle, Hörzhausen
Stellvertreter des 1. Verbandsrates
    Erster Bürgermeister Reisner
2. Verbandsrat
     Herr Felbermeir Richard, Hörzhausen
Stellvertreter des 2. Verbandsrates
    Herr Rupp Josef, Hörzhausen
3. Verbandsrat
     Herr Grepmair Josef, Halsbach
Stellvertreter des 3. Verbandsrates
    Herr Mießl Peter, Halsbach
4. Verbandsrat
     Herr Rauscher Alfons, Hörzhausen
Stellvertreter des 4 Verbandsrates
    Herr Mayer Peter, Gollingkreut
5. Verbandsrat
     Herr Winter Anton, Hörzhausen
Stellvertreter des 5. Verbandsrates
    Herr Euba Karlheinz, Hörzhausen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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14. Bestellung von Verbandsmitgliedern für den Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens "Stadtwerke Schrobenhausen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö beschließend 14

Beschluss

Zu weiteren Verwaltungsratsmitgliedern für den Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens „Stadtwerke Schrobenhausen“ werden bestellt:
Mitglied
Stellvertreter
Koppold, Rudolf
Reisner, Johann
Prof. Dr. Fuchs, Bastian
Winter, Gerhard
Reisner, Matthias
Eberle, Inge
Mühlpointner, Franz
Kreisle, Dieter
Eikam, Stefan
Dr. Mahl, Jakob
Siegl, Joachim
Abstreiter, Marina

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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15. Bestellung von Mitgliedern des Stadtrates für die Kompetenzteams (vorsorglich)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö beschließend 15

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen bestellt folgende Stadtratsmitglieder zu Mitgliedern im Kompetenzteam:

„Rathaussanierung und Bürgerzentrum“

Mitglieder
Stellvertreter
Koppold, Rudolf
Hundseder, Michael
Berger, Georg
Dr. Mahl, Jakob
Siegl, Joachim
Schwarzbauer, Maxi-Paula
Mühlpointner, Franz
Dietenhauser, Josef
3. BGM Vogl, Andy
Siegl, Hartmut

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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16. Bestellung von Mitgliedern des Stadtrates für die Lenkungsgruppe "Verkehrsentwicklungsplan".

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö beschließend 16

Beschluss

In die Lenkungsgruppe „Verkehrsentwicklungsplan“ werden folgende Stadtratsmitglieder berufen:

Mitglieder
Stellvertreter
3. Bgm Vogl, Andy
Siegl, Hartmut
Hundseder, Michael
Reisner, Johann
Schwarzbauer, Maxi-Paula
Siegl, Joachim
Dr. Mahl, Jakob
Eikam, Stefan
Dietenhauser, Josef
Mühlpointner, Franz

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.05.2020 07:42 Uhr