Datum: 26.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 22:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:30 Uhr bis 22:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag zur Geschäftsordnung von SR Prof. Dr. Schalk; Vorziehen der Tagesordnungspunkte 14 und 15 aus dem nichtöffentlichen Teil in den öffentlichen Teil
2 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
3 Sanierung der Alten Dorfstraße durch das staatliche Bauamt Ingolstadt Möglichkeit einfacher Verbesserungen im Kreuzungsbereich Ingolstädter Straße/Alte Dorfstraße/Mitterweg
4 Innenstadtumgestaltung - Entscheidung Kunstwettbewerb
5 Neubau eines Parkplatzes am Busbahnhof - Auftragsvergabe
6 Nutzungsänderung KG Hörzhausen
7 Umbau / Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Auftragsvergaben
8 Umbau / Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Nachträge Baumeister
9 Umbau / Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Nachträge Zimmerer
10 Antrag auf Vorbescheid für die Erweiterung eines Nahversorgungsmarktes auf dem Grundstück Fl.Nr. 336/4 Gemarkung Mühlried, Rudolf-Diesel-Straße 2
11 Variantenvergleich: Energiekonzept Neubaugebiet Kellerbergbreite
12 Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Stadtrat Schrobenhausen

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1. Antrag zur Geschäftsordnung von SR Prof. Dr. Schalk; Vorziehen der Tagesordnungspunkte 14 und 15 aus dem nichtöffentlichen Teil in den öffentlichen Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt, dass die Tagesordnungspunkte 14 und 15 in den öffentlichen Teil, nach Tagesordnungspunkt 6, vorgezogen werden .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmte SR Mühlpointner, SR'in Abstreiter war zum Zeitpunkt der Abstimmung noch nicht anwesend.

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2. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Sanierung der Alten Dorfstraße durch das staatliche Bauamt Ingolstadt Möglichkeit einfacher Verbesserungen im Kreuzungsbereich Ingolstädter Straße/Alte Dorfstraße/Mitterweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 3

Beschluss 1

Bei einer Entscheidung für die Variante 2 soll diese notfalls auch ohne Grunderwerb weitest möglich verwirklicht werden, um diese fertigzustellen sobald der Grunderwerb nachgeholt werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 7

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten SR'e Mühlpointner, Winter, Dietenhauser, Kreisle, Huesmann, Hundseder und Koppold.

Beschluss 2

Die Stadt empfiehlt dem Staatlichem Bauamt Ingolstadt die Umsetzung der Variante 2 unter Beachtung von Beschluss Nr. 1. Der hierfür benötigte städtische Grund wird zur Verfügung gestellt.
Die benötigten Mittel stehen aktuell nicht zur Verfügung. Für den nächsten den HFA wird daher ein Finanzierungsvorschlag erarbeitet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmte SR Hundseder. Zum Ende des TOP's erscheint SR'in Abstreiter zur Sitzung.

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4. Innenstadtumgestaltung - Entscheidung Kunstwettbewerb

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt die Umsetzung des Kunstwerks „Unter der Erde wächst das Wertvolle“ und erteilt der Künstlerin Susi Gelb den entsprechenden Auftrag.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 16

Abstimmungsbemerkung
Mit JA stimmten die SRte Prof. Schalk, Huesmann, Johann Reisner, Eikam, Berger, Dr. Mahl, Schwarzbauer sowie BGM Reisner.

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt die Umsetzung des Kunstwerks „Setzling“ und erteilt dem Künstler Lutz-Rainer Müller den entsprechenden Auftrag.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 18

Abstimmungsbemerkung
Mit JA stimmten die SRte Prof. Schalk, Eikam, Berger, Huesmann, Schwarzbauer sowie BGM Reisner.

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5. Neubau eines Parkplatzes am Busbahnhof - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen beauftragt die Fa. Mayr aus Langenmosen mit Wegebauarbeiten. Die Gesamtauftragssumme beträgt demnach 64.463,49 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SR Mühlpointner war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Saal anwesend.

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6. Nutzungsänderung KG Hörzhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen stimmt in Bezug auf den KG Hörzhausen der geplanten Nutzungsänderung zu, der Bauantrag ist beim LRA einzureichen.  Zur Deckung werden Mittel in Höhe von 18.500 € bei HHSt. 3212.9451 gesperrt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die SR'e Dr. Stephan und Prof. Dr. Schalk waren zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Saal anwesend.

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7. Umbau / Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 7

Beschluss 1

Die Stadt Schrobenhausen erteilt der Fa. Fa. Metallbau Schuster GmbH aus Augsburg den Auftrag für die Metallbauarbeiten Treppenhausfassade. Die Gesamtauftragssumme beträgt 60.417,49 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Zum Zeitpunkt der Abstimmung waren die SR'e Dr. Stephan, Vogl und Prof. Dr. Schalk nicht im Saal anwesend.

Beschluss 2

Die Stadt Schrobenhausen erteilt der Fa. Göpfert aus Schrobenhausen den Auftrag für die Malerarbeiten. Die Gesamtauftragssumme beträgt 69.048,04 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Zum Zeitpunkt der Abstimmung waren die SR'e Dr. Stephan, Vogl und Prof. Dr. Schalk nicht im Saal anwesend.

Beschluss 3

Die Stadt Schrobenhausen erteilt der Fa. Bauschutz GmbH & Co. KG aus Allershausen den Auftrag für die Betoninstandsetzung. Die Gesamtauftragssumme beträgt 34.429,96 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Zum Zeitpunkt der Abstimmung waren die SR'e Vogl und Prof. Dr. Schalk nicht im Saal anwesend.

Beschluss 4

Die Stadt Schrobenhausen erteilt der Fa. Gebr. Meier GmbH & Co. KG aus Affing den Auftrag für die Trockenbauarbeiten. Die Gesamtauftragssumme beträgt 134.006,85 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Zum Zeitpunkt der Abstimmung waren die SR'e Vogl und Prof. Dr. Schalk nicht im Saal anwesend.

Beschluss 5

Die Stadt Schrobenhausen erteilt der Fa. Haidinger Bodensysteme GmbH aus Augsburg den Auftrag für die Estricharbeiten. Die Gesamtauftragssumme beträgt 23.190,13 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Zum Zeitpunkt der Abstimmung waren die SR'e Vogl und Prof. Dr. Schalk nicht im Saal anwesend.

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8. Umbau / Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Nachträge Baumeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 8

Beschluss 1

Die Stadt Schrobenhausen genehmigt den Nachtrag 13 über 6.247,00 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Nachtrag 14 über 15.692,69 € brutto wird zurückgestellt und soll in der nächsten Sitzung durch das
AB Schrammel und PJS Wieder nochmals genau erläutert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 9

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten SR'e Eberle, Siegl H.,, Dr. Stephan, Vogl, Winter, Kreisle, Siegl J., Gibis und Reisner M.

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9. Umbau / Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Nachträge Zimmerer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 9

Beschluss

1. Die Stadt Schrobenhausen stimmt dem Eilentscheid des Ersten Bürgermeisters Dr. Karlheinz Stephan zu und genehmigt nachträglich den Nachtrag 03 über 39.687,11 € brutto und den Nachtrag 04 über 10.166,16 € brutto für die Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten.
2. Die Stadt Schrobenhausen genehmigt den Nachtrag 05 über 7.248,29 € brutto für die Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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10. Antrag auf Vorbescheid für die Erweiterung eines Nahversorgungsmarktes auf dem Grundstück Fl.Nr. 336/4 Gemarkung Mühlried, Rudolf-Diesel-Straße 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö beschließend 16
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.10.2022 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 06.12.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen, sofern das Vorhaben nach wie vor gewerbegebietsverträglich ist.
Eventuell erforderliche Befreiungen (insbesondere vom Bauraum) werden nicht erteilt.
Eine abschließende Beurteilung des Stellplatznachweises kann erst nach Vorlage eines qualifizierten Freiflächengestaltungsplanes im Baugenehmigungsverfahren erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Zum Zeitpunkt der Abstimmung war 2. Bürgermeister Berger nicht im Saal anwesend. Zum Ende dieses TOPs verließ SR Siegl H. die Sitzung.

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11. Variantenvergleich: Energiekonzept Neubaugebiet Kellerbergbreite

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Der Stadtrat beschließt Variante 1 - Regeneratives Energiekonzept über das gesamte Neubaugebiet Kellerbergbreite - mit den Kernpunkten Kalte Nahwärme und Photovoltaik-Anlagen auf privaten Häuserdächern weiter zu verfolgen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt allen nötigen Schritte einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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12. Erlass einer neuen Geschäftsordnung für den Stadtrat Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 12

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen stimmt dem Antrag des Ersten Bürgermeisters zu und die Geschäftsordnung wird nochmals in Zusammenarbeit mit den Fraktionsvorsitzenden überarbeitet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SR'in Abstreiter verließ zu Beginn dieses TOP's die Sitzung. SR'in Eberle war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Saal anwesend.

Datenstand vom 06.08.2020 10:37 Uhr