Datum: 23.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:35 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Rollgraben Ost" für das Grundstück Fl.Nr. 401/2 der Gemarkung Schrobenhausen (Keplerstraße 6); Entwurfsvorstellung und Billigungsbeschluss
2 Antrag auf Baugenehmigung für einen Anbau an die bestehende TÜV Station auf dem Grundstück Fl.Nr. 1534/5 Schrobenhausen, Westendstraße 3
3 Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Reifen Schubert Areal an der Bahnlinie Fl.Nr. 1456/29, 1456/168 und 1456/171 Gemarkung Schrobenhausen; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB; Vorstellung Besonnungsstudie; erneute Auslegung nach § 4a BauGB
4 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Funkübertragungsstelle mit Antennenmast auf dem Grundstück Fl.Nr. 640/1 Gemarkung Schrobenhausen; An der B 300; Bericht über das Ersetzen des gemeindlichen Einvernehmens
5 Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Ärztehauses mit Tiefgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 69/45 Gemarkung Mühlried, Jakob-Schäfer-Straße 9

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1. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Rollgraben Ost" für das Grundstück Fl.Nr. 401/2 der Gemarkung Schrobenhausen (Keplerstraße 6); Entwurfsvorstellung und Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 29.09.2015 ö beschließend 8
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.06.2020 ö beschließend 1
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.06.2020 nö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.02.2021 nö beschließend 13
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.05.2021 nö beschließend 13
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 9. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.06.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Bau-und Umweltausschuss billigt den Entwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Rollgraben Ost“ mit Stand vom 29.04.2020 für das Grundstück Fl.Nr. 401/2 der Gemarkung Schrobenhausen.

Die Verwaltung wird beauftragt, der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 BauGB Gelegenheit zur Äußerung zu geben und sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu informieren.

Die Verwaltung wird außerdem beauftragt, im Anschluss an den Erörterungstermin den Bebauungsplanentwurf gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Öffentlichkeit einen Monat auszulegen und die Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Antrag auf Baugenehmigung für einen Anbau an die bestehende TÜV Station auf dem Grundstück Fl.Nr. 1534/5 Schrobenhausen, Westendstraße 3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 35. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.04.2018 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.06.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Die Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen. Einer Befreiung für die Errichtung einer Ausfahrt (keine Einfahrt!) auf die Bgm.-Schnell-Straße wird zugestimmt.
Die erforderlichen Stellplätze sind nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Reifen Schubert Areal an der Bahnlinie Fl.Nr. 1456/29, 1456/168 und 1456/171 Gemarkung Schrobenhausen; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB; Vorstellung Besonnungsstudie; erneute Auslegung nach § 4a BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 56. Sitzung des Stadtrates 25.09.2018 ö beschließend 13
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 60. Sitzung des Stadtrates 29.01.2019 ö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 44. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2019 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 66. Sitzung des Stadtrates 23.07.2019 ö beschließend 7
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.06.2020 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.03.2020 nö beschließend 9
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 06.10.2020 nö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 06.10.2020 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 nö beschließend 12

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss billigt den aufgrund der vorstehenden Beschlüsse zu ergänzenden Bebauungsplanentwurf einschließlich Satzung und Begründung i.d.F. vom 18.07.2019, geändert/ ergänzt am 23.06.2020.
Die Verwaltung wird beauftragt, den geänderten/ ergänzten Bebauungsplan nochmals für max. 14 Tage verkürzt öffentlich auszulegen und die Träger öffentlicher Belange erneut zu beteiligen (§ 4a Abs. 3 S. 3 BauGB).
Dabei wird ausdrücklich festgelegt, dass nur zu den geänderten/ ergänzten Teilen Stellungnahmen abgegeben werden können (§ 4a Abs. 3 S. 2 BauGB). Diese sind im Wesentlichen die Festsetzungen zur Höhenlage und zur Wandhöhe, die Besonnungsstudie sowie die artenschutzrechtlichen Maßnahmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
mit NEIN stimmten SRe Reisner J., Mahl, Hundseder sowie Bürgermeister Reisner

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4. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Funkübertragungsstelle mit Antennenmast auf dem Grundstück Fl.Nr. 640/1 Gemarkung Schrobenhausen; An der B 300; Bericht über das Ersetzen des gemeindlichen Einvernehmens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 44. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2019 ö beschließend 5
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 49. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.02.2020 ö beschließend 5
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.03.2020 ö beschließend 5
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.06.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Variante 1:
Gegen die Baugenehmigung vom 28.05.2020 wird keine Klage erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Ärztehauses mit Tiefgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 69/45 Gemarkung Mühlried, Jakob-Schäfer-Straße 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.06.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen.
Die erforderlichen Stellplätze sind satzungskonform nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.10.2020 07:19 Uhr