Datum: 21.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag zur Geschäftsordnung von Ersten Bürgermeister Reisner; Vorziehen des TOPs "Beschaffung Schul-EDV"
2 Beschaffung Schul-EDV für die Grundschulen
3 Vorstellung Rahmenkonzept Museen Schrobenhausen
4 Umbau / Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Bemusterung Oberflächen
5 Antrag Bündins 90/Die Grünen Fraktion inkl. der Unterstützung durch Verkehrsreferentin Martha Schwarzbauer auf eine Baumschutzverordnung
6 Neubau FW-Haus Hörzhausen - Weitere Vorgehensweise
7 Antrag auf Baugenehmigung für die Sanierung und den Umbau des ehem. Schöpf Gebäudes sowie die Neuerrichtung einer Wohnanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 199 Gemarkung Schrobenhausen, Lenbachstraße 26
8 Auslagerung der Mittags- und Nachmittagsbetreuung "FUGS-Bau"

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1. Antrag zur Geschäftsordnung von Ersten Bürgermeister Reisner; Vorziehen des TOPs "Beschaffung Schul-EDV"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 5. Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Änderung der Tagesordnung und der TOP „Beschaffung Schul-EDV“ wird als erster TOP des Tages behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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2. Beschaffung Schul-EDV für die Grundschulen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 5. Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 2

Beschluss 1

Die Stadt Schrobenhausen beschafft 30 IPads inkl. Zubehör und Wagen im Rahmen des „Sonderbudgets für Leihgeräte“ für die Franziska Umfahrer Grundschule.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Stadt Schrobenhausen beschafft 19 IPads inkl. Zubehör und Wagen im Rahmen des „Sonderbudgets für Leihgeräte“ für die Grundschule Mühlried.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Stadtrat stimmt dem Medienkonzept der Franziska Umfahrer Grundschule zu und beauftragt die Verwaltung mit der Beschaffung gem. Liste 1 für ca. 156.258,44 €. Der Erste Bürgermeister wird zur Abgabe aller dazu notwendigen Erklärungen ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten SR'e Mühlpointner, Koppold, Berger, Dr. Mahl, Eikam und Erster Bürgermeister Reisner.

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3. Vorstellung Rahmenkonzept Museen Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 5. Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat stimmt den aktuellen Planungen zu und beschließt, dass auf der Grundlage des vorliegenden Zwischenberichts das Rahmen- und Grobkonzept weiter in dieser Richtung verfolgt werden kann. Die Vorlage des finalen Rahmenkonzeptes und endgültige Beschussfassung erfolgt im September.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Umbau / Sanierung Rathaus Schrobenhausen - Bemusterung Oberflächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 5. Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem vorgestellten Material- und Farbkonzept zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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5. Antrag Bündins 90/Die Grünen Fraktion inkl. der Unterstützung durch Verkehrsreferentin Martha Schwarzbauer auf eine Baumschutzverordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 5. Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 5

Beschluss 1

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen stimmt dem Antrag von SR Dr. Stephan auf Ende der Debatte zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 7

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten SR'e Koppold, Abstreiter, Schwarzbauer M-P., Siegl J., Dr. Mahl, Eikam, Schwarzbauer M.

Beschluss 2

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen stimmt dem Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion in Zusammenarbeit mit Stadträtin Martha Schwarzbauer grundsätzlich zu.
Die Verwaltung wird beauftragt einen entsprechenden Entwurf vorzubereiten und diesen vorzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 17

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten SR'e Eberle, Prof. Dr. Fuchs, Kreisle, Siegl H., Dr. Stephan, Vogl, Winter, Gibis, Reisner M., Mühlpointner, Huesmann, Hundseder, Koppold, Reisner J., Prof. Dr. Schalk, Tanzer und Erster Bürgermeister Reisner.

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6. Neubau FW-Haus Hörzhausen - Weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 5. Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Die bisherige Planung zum Neubau des FW-Haus Hörzhausen wird nicht weiterverfolgt. Die Verwaltung wird beauftragt, Angebote für die entsprechenden Architekten- und Fachplanerleistungen einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte SR Huesmann.

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7. Antrag auf Baugenehmigung für die Sanierung und den Umbau des ehem. Schöpf Gebäudes sowie die Neuerrichtung einer Wohnanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 199 Gemarkung Schrobenhausen, Lenbachstraße 26

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 5. Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Stadtrates 29.06.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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8. Auslagerung der Mittags- und Nachmittagsbetreuung "FUGS-Bau"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 5. Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen mietet die Räume „Gruppenraum 1“ und „Schulbandraum“ an der Michael-Sommer-Mittelschule ab September 2020 an. Mit dem Mittelschulverband Schrobenhausen wird eine unbefristete Nutzungsvereinbarung abgeschlossen. Mit einem Mietpreis von pauschal 4,-- € pro qm (Nebenkosten inbegriffen), insgesamt monatlich 547,08 €, besteht Einverständnis.
Der Mittags- und Nachmittagsbetreuung FUGS-Bau werden die beiden Räume unentgeltlich zur Nutzung zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Zum Ende dieses Tagesordnungspunktes verließ SR Koppold die Sitzung.

Datenstand vom 02.10.2020 09:16 Uhr