Datum: 01.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:40 Uhr bis 19:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 130 "Primus Solarpark Gut Weil" für die Fl.Nr. 1360, 1360/1 und 1365/5 (Teil.fl.) der Gemarkung Mühlried - Entwurfsvorstellung sowie Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB
3 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 129 "Anumar Edelshausen" für die Fl.Nr. 517 (Teil.fl.) der Gemarkung Edelshausen - Entwurfsvorstellung sowie Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB
4 Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Arztpraxis und Tiefgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 69/30 der Gemarkung Mühlried, Jakob-Schäfer-Straße 13
5 Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheiten, Tiefgarage und 14 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 69/45 Gemarkung Mühlried, Jakob-Schäfer-Straße 9
6 Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung von 3 Reihenhäusern auf dem Grundstück Fl.Nr. 1273/2 Gemarkung Schrobenhausen, Georg-Alber-Straße 20
7 Einziehung von öffentlichen Straßen nach Art. 8 BayStrWG

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 4. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 01.12.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
SRe Dietenhauser, Schwarzbauer Maxi-Paula und Hundseder haben kurz zuvor den Sitzungssaal verlassen

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2. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 130 "Primus Solarpark Gut Weil" für die Fl.Nr. 1360, 1360/1 und 1365/5 (Teil.fl.) der Gemarkung Mühlried - Entwurfsvorstellung sowie Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 4. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 01.12.2020 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.05.2021 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 nö beschließend 3

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schrobenhausen billigt den Bebauungsplanentwurf inkl. Begründung und Vorhaben- und Erschließungsplan mit Stand vom 01.12.2020 und beschließt die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 129 "Anumar Edelshausen" für die Fl.Nr. 517 (Teil.fl.) der Gemarkung Edelshausen - Entwurfsvorstellung sowie Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 4. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 01.12.2020 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 11. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 21.09.2021 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 14. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 08.02.2022 ö beschließend 7
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 14. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 08.02.2022 nö beschließend 3

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schrobenhausen billigt den Bebauungsplanentwurf inkl. Begründung und Vorhaben- und Erschließungsplan mit Stand vom 01.12.2020 und beschließt die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Arztpraxis und Tiefgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 69/30 der Gemarkung Mühlried, Jakob-Schäfer-Straße 13

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 4. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 01.12.2020 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 5. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.01.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen nicht, da sich das Vorhaben hinsichtlich des Maßes der baulichen Nutzung nicht mehr gem. § 34 BauGB in die nähere Umgebung einfügt.
Die erforderlichen Stellplätze wären satzungskonform nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheiten, Tiefgarage und 14 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 69/45 Gemarkung Mühlried, Jakob-Schäfer-Straße 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 4. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 01.12.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen.
Der Anteil der oberirdischen Fahrradabstellplätze ist geringfügig zu erweitern, sodass max. 50 % der Fahrradabstellplätze in der Tiefgarage nachgewiesen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung von 3 Reihenhäusern auf dem Grundstück Fl.Nr. 1273/2 Gemarkung Schrobenhausen, Georg-Alber-Straße 20

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 4. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 01.12.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt das gemeindliche Einvernehmen. Die Stellplätze sind in der erforderlichen Höhe auf dem Baugrundstück nachzuweisen.
Auf die Hinweise zur ausreichenden Erschließung wird verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Einziehung von öffentlichen Straßen nach Art. 8 BayStrWG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 4. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 01.12.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Der öffentliche Feld- und Waldweg „Schuttplatzweg“, Fl.Nr. 798, Gemarkung Edelshausen, wird eingezogen.
Die Verwaltung wird beauftragt, das vorgeschriebene Einziehungsverfahren durchzuführen.
Abstimmung 12:0
Beschluss 2:
Der öffentliche Feld- und Waldweg Stichweg am Falterfeld-Höhenfeldweg“, FlNr. 1451 Gemarkung Edelshausen wird eingezogen.
Die Verwaltung wird beauftragt, das vorgeschriebene Einziehungsverfahren durchzuführen.
Abstimmung 12:0
Beschluss 3:
Der selbständige Geh- und Radweg „Schrobenhausener Fußweg I“ wird eingezogen.
Die Verwaltung wird beauftragt, das vorgeschriebene Einziehungsverfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.01.2021 09:42 Uhr