Datum: 14.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:35 Uhr bis 19:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Dorferneuerung Sandizell - Abschluss einer Kostenvereinbarung
2 Baumkontrollen
3 Erneuerung der Parkautomaten
4 Erstattung der Unterrichtsgebühr der Städtischen Sing- und Musikschule während der coronabedingten Schließung
5 Nachtragshaushaltsplan 2020 der Stadt Schrobenhausen; Bekanntgabe des Entwurfs

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1. Dorferneuerung Sandizell - Abschluss einer Kostenvereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.07.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen stimmt der Maßnahme Fußweg rund ums Schloss und der zugehörigen Kostenvereinbarung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Baumkontrollen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.07.2020 ö informativ 2
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3. Erneuerung der Parkautomaten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.07.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Die Verwaltung wird mit der Ausschreibung der Parkautomaten beauftragt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 165.000,- € sind im Haushalt veranschlagt.
Der Bürgermeister wird ermächtigt den Auftrag zu erteilen, sofern sich die Anschaffungskosten im angegebenen Rahmen bewegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Erstattung der Unterrichtsgebühr der Städtischen Sing- und Musikschule während der coronabedingten Schließung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.07.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen erstattet die Unterrichtsgebühren der Städtischen Sing- und Musikschule aufgrund der COVID-19-bedingten Schließung von 16. März bis zum 5. April 2020 für alle Schüler (für die Musikalische Früherziehung/Eltern-Kind-Gruppe bis zum 31. August 2020) und 50% der Gebühren für die Zeit des Online-Unterrichts von 20. April 2020 bis zum 10. Mai 2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Nachtragshaushaltsplan 2020 der Stadt Schrobenhausen; Bekanntgabe des Entwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.07.2020 ö beschließend 5

Beschluss

  1. Der Planentwurf ist auf Grundlage der vorgestellten Veranschlagungen aufzustellen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

  2. Zum Ausgleich ist eine zusätzliche Rücklagenentnahme in Höhe von ca. 742.000 €, also insgesamt ca. 3,25  Mio. entsprechend den notwendigen Deckungsmitteln einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 25.09.2020 07:55 Uhr