Datum: 16.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 19:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Öffentliche Erklärung durch SR Kreisle
2 Behandlung des Tagesordnungspunktes "Freibad Schrobenhausen; Eröffnung unter Pandemiebedingungen" im öffentlichen Teil der Sitzung
3 Sanierung der Alten Dorfstraße durch das Staatliche Bauamt Ingolstadt Finanzierung der Variante 2
4 Antrag auf Änderung Flächennutzungsplan sowie Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungspläne für die Grundstücke Fl.Nr. 910; 903, 905, 906, 907/2, 907/4; 915, 915/9 Gemarkung Mühlried sowie Fl.Nr. 630 der Gemarkung Sandizell zur Ausweisung als Sondergebiet –Photovoltaik; Ergänzung des Beschlusses vom 17.12.2019
5 Freibad Schrobenhausen; Eröffnung unter Pandemiebedingungen

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1. Öffentliche Erklärung durch SR Kreisle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 3. Sitzung des Stadtrates 16.06.2020 ö informativ 1
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2. Behandlung des Tagesordnungspunktes "Freibad Schrobenhausen; Eröffnung unter Pandemiebedingungen" im öffentlichen Teil der Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 3. Sitzung des Stadtrates 16.06.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt den Tagesordnungspunkt „Freibad Schrobenhausen; Eröffnung unter Pandemiebedingungen“ im öffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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3. Sanierung der Alten Dorfstraße durch das Staatliche Bauamt Ingolstadt Finanzierung der Variante 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 3. Sitzung des Stadtrates 16.06.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Die erforderlichen Mittel in Höhe von voraussichtlich 50.000,- € sind durch Umschichtung aus der Hhst 6701.9450 zu entnehmen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die für den Umbau erforderliche Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt Ingolstadt zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Änderung Flächennutzungsplan sowie Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungspläne für die Grundstücke Fl.Nr. 910; 903, 905, 906, 907/2, 907/4; 915, 915/9 Gemarkung Mühlried sowie Fl.Nr. 630 der Gemarkung Sandizell zur Ausweisung als Sondergebiet –Photovoltaik; Ergänzung des Beschlusses vom 17.12.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 71. Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 3. Sitzung des Stadtrates 16.06.2020 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Stadtrates 28.07.2020 nö beschließend 13
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 9. Sitzung des Stadtrates 24.11.2020 ö beschließend 16
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 13. Sitzung des Stadtrates 23.03.2021 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 18.05.2021 ö beschließend 6
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Stadtrates 29.06.2021 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö informativ 6

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Dagegen: SR Mühlpointner Während der Beratung und Abstimmung war SR Huesmann nicht im Sitzungssaal anwesend. Nach Beendigung dieses Tagesordnungspunktes erschien SR Winter zur Sitzung.

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5. Freibad Schrobenhausen; Eröffnung unter Pandemiebedingungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 3. Sitzung des Stadtrates 16.06.2020 ö beschließend 5

Beschluss 1

Das städt. Freibad wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt zur Benutzung wieder freigegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Besucherzahl für das städt. Freibad wird vorerst auf 150 beschränkt. Die Besucherzahl ist dynamisch anzupassen an die jeweiligen staatlichen Vorgaben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Dagegen: SR Siegl H., SR Dr. Stephan, SR Vogl, SR Dr. Mahl, SR Eikam, SR Schwarzbauer M.

Beschluss 3

Die Verwaltung wird beauftragt, für die Freibadgebühren neben der Onlinezahlung auch eine geeignete Zahlungsart ohne Onlineverfahren zu finden und hierfür eine Lösung zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Dagegen: SR Dr. Stephan, SR Huesmann

Datenstand vom 30.09.2020 11:37 Uhr