Datum: 18.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:07 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Antrag Stadtrat Vogl auf Behandlung TOP 8 öffentlich
3 Jahresbericht Streetwork mit Vorstellung des neuen Streetworkers
4 Antrag Bündnis 90/Die Grünen auf Zulassung sog. Hybrid-Sitzungen
5 Digitaler Energienutzungsplan
6 Entscheidung über weiteres Vorgehen der vorliegenden Anträge zu Freiflächenphotovoltaikanlagen
7 Interessenbekundung Landesgartenschau; Aktueller Sachstand

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 18.05.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Antrag Stadtrat Vogl auf Behandlung TOP 8 öffentlich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 18.05.2021 ö beschließend 2

Beschluss

TOP 8 der Tagesordnung wird soweit möglich im öffentlichen Teil behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Jahresbericht Streetwork mit Vorstellung des neuen Streetworkers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 18.05.2021 ö informativ 3
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4. Antrag Bündnis 90/Die Grünen auf Zulassung sog. Hybrid-Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 18.05.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt entsprechend dem § 47a der Bayerischen Gemeindeordnung ab sofort für die Sitzungen des Vollgremiums und der Ausschüsse sog. Hybrid-Sitzungen zuzulassen. (gesetzlich begrenzt bis Ende 2022)
Eine Beschränkung hinsichtlich der Mindestzahl im Sitzungssaal anwesenden Ratsmitglieder wird nicht getroffen. Die online-Teilnahme erstreckt sich sowohl auf den öffentlichen als auch auf den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung. Die online-Teilnahme ist nicht von einer sonst drohenden Verhinderung abhängig.
Die Verwaltung wird beauftragt die Voraussetzungen dafür schnellstmöglich zu schaffen, so dass möglichst im Mai bereits Stadträt*innen die Möglichkeit haben, sich online zu den Sitzungen zuzuschalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 16

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten der Erste Bürgermeister Reisner und die Stadträte Koppold, Prof. Dr. Schalk, Hundseder, Mühlpointner, Dietenhauser, Kreisle, Dr. Mahl, Berger, Mathias Reisner, Eberle, Prof. Dr. Fuchs, Winter, Dr. Stephan, Hartmut Siegl, Vogl

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5. Digitaler Energienutzungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 18.05.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen beteiligt sich am gemeinsamen Digitalen Energienutzungsplan der kreisangehörigen Gemeinden und des Landkreises Neuburg-Schrobenhausen im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit. Dieser gemeinsame Digitale Energienutzungsplan beinhaltet die Phasen A-F sowie zusätzlich das separate Schwerpunktprojekt Klärschlammverbund, gemäß der beigefügten Anlage. Der digitale Energienutzungsplan wird als Ganzes vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie zu 70 Prozent gefördert. Das Landratsamt übernimmt 15 Prozent für den Teil, der die Kosten für die Phasen A-F umfasst. Die Gemeinden finanzieren die restlichen 15 Prozent der Kosten für die Phasen A-F sowie die 30 Prozent der Kosten für das Schwerpunktprojekt Klärschlammverbund zu jeweils gleichen Anteilen pro Gemeinde. Für beides zusammen beträgt der Beitrag maximal je 3.000 EUR pro Gemeinde.
Die anteiligen Kosten für das Schwerpunktprojekt Klärschlammverbund sind dem Kommunalunternehmen Stadtwerke in Rechnung zu stellen.


Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Entscheidung über weiteres Vorgehen der vorliegenden Anträge zu Freiflächenphotovoltaikanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 71. Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 3. Sitzung des Stadtrates 16.06.2020 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Stadtrates 28.07.2020 nö beschließend 13
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 9. Sitzung des Stadtrates 24.11.2020 ö beschließend 16
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 13. Sitzung des Stadtrates 23.03.2021 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 18.05.2021 ö beschließend 6
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Stadtrates 29.06.2021 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö informativ 6

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die grün bewerteten Flächen bauleitplanerisch weiterzuverfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 14

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7. Interessenbekundung Landesgartenschau; Aktueller Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 18.05.2021 ö beschließend 7

Beschluss 1

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beauftragt die Verwaltung für die Machbarkeitsstudie Vergleichsangebote einzuholen und zur Entscheidung der Vergabe erneut im Stadtrat vorstellig zu werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beauftragt die Verwaltung mit der Planung und Durchführung des Bürgerbeteiligungsverfahrens. Sollte die Verwaltung dazu externe Beratung benötigen, sind mehrere Angebote dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.06.2021 15:22 Uhr