Datum: 20.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Nichtöffentliche Sitzung, 18:07 Uhr bis 19:05 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
6 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
7 Vorlage der Jahresrechnung 2020 der Stadt Schrobenhausen gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
8 Neubau Hort Lummerland
9 Zusätzliche Fördermittel INVEST 21
10 Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Stadtwerke Schrobenhausen
11 Anfrage Stadtrat Winter nach § 32 der GeschO und Mitteilung Stadträtin Marta Schwazbauer

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6. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 20.07.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Während der Abstimmung war Stadtrat Matthias Reisner nicht anwesend.

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7. Vorlage der Jahresrechnung 2020 der Stadt Schrobenhausen gemäß Art. 102 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 20.07.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen nimmt die Jahresrechnung 2020 zur Kenntnis und beauftragt den Rechnungsprüfungsausschuss mit der Durchführung der örtlichen Prüfung gemäß Art. 103 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. Neubau Hort Lummerland

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 20.07.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Die Bauverwaltung wird beauftragt an der Kindertagesstätte Lummerland eine Hortgruppe für 25 Kinder zu planen. Die dafür notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von ca. 50.000,-- € werden bereit gestellt durch eine Umschichtung von frei werdenden Mitteln aus der Haushaltsstelle 8801.9321.
Die Pläne werden dem Stadtrat dann zur abschließenden Beschlussfassung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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9. Zusätzliche Fördermittel INVEST 21

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 6
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 20.07.2021 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 12
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 11

Beschluss

Für die Anträge, die zwischen dem Aufbrauchen des eigentlichen Fördertopfs (17.02.21) und der Pressemitteilung in der Schrobenhausener Zeitung, dass keine Fördermittel mehr zur Verfügung stehen (03.05.21), werden 60.000 Euro aus der zweckgebundenen Rücklage „Entschädigung aus Zustimmungsvertrag IAW“ entnommen.
Eine Novellierung der förderfähigen Maßnahmen sowie die konkreten Förderhöhen für 2022 wird für Herbst 2021 angewiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Matthias Reisner war zum Zeitpunkt der Abstimmung kurzzeitig nicht anwesend.

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10. Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen Stadtwerke Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 20.07.2021 ö beschließend 10
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11. Anfrage Stadtrat Winter nach § 32 der GeschO und Mitteilung Stadträtin Marta Schwazbauer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 20.07.2021 ö beschließend 11
Datenstand vom 29.09.2021 08:18 Uhr