Datum: 28.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Alten Schweißerei der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:13 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:55 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Neubau FW Hörzhausen - Vorstellung der Genehmigungsplanung
3 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 128 "Kellerbergbreite" zwischen B 300, Pfaffenhofener Straße, Aresinger Straße und Alte Straße; Hier: Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellunganahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB
4 Übertragung der Erschließungsaufgabe für das Baugebiet „Kellerbergbreite“
5 Verwaltungsrat KU: Betreiberauswahl für Kalte Nahwärme, Info an Stadtrat
6 15. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Sondergebieten "Freiflächen –Photovoltaik" in den Gemarkungen Edelshausen, Schrobenhausen und Mühlried; Information zur Genehmigung und Inkrafttreten
7 Überarbeitung der Sanierungssatzungen "Altstadt" und "Sanierungsgebiet Nord"
8 Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 13 b BauGB für die Grundstücke Fl. Nr. 401 (Teilfl.), 401/2, 401/3, 403 (Teilfl.)und 404 (Teilfl.) Gemarkung Steingriff (Bergstraße) für die Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes nach § 4 BauNVO; Grundsatzbeschluss
9 Antrag auf Baugenehmigung für die Sanierung und den Umbau des ehem. Schöpf Gebäudes sowie die Neuerrichtung einer Wohnanlage auf dem Grundstück Fl. Nr. 199 Gemarkung Schrobenhausen, Lenbachstraße 26; Hier: Abweichungsantrag Gestaltungssatzung
10 Bebauungsplan Nr. 82 "Betriebsgelände Firma Leinfelder"; hier: Teilaufhebung im Bereich der Fischergasse für die Grundstücke Fl.Nr. 301/1 und 864/1 (Teilfl.) der Gemarkung Schrobenhausen
11 Antrag auf Baugenehmigung für den Umbau eines Wohnhauses mit einem Restaurant und Wirtsgarten sowie Errichtung eines Nebengebäudes für Mülltonnen auf dem Grundstück Fl.Nr. 27/2 Gemarkung Schrobenhausen, Am Oberen Tor 3
12 Antrag auf Baugenehmigung für den Umbau und die Nutzungsänderung der Gaststätte "Bauernbräu" mit Biergarten, Kegelbahn und Hotel in 12 Wohnungen mit 12 PkW-Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 17 Gemarkung Schrobenhausen, In der Lachen 2
13 Anfrage Stadtrat M. Reisner

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadträte Dr. Stephan und Dr. Mahl waren zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend.

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2. Neubau FW Hörzhausen - Vorstellung der Genehmigungsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Bauantrag für den Neubau des FW-Hörzhausen das Gemeindliche Einvernehmen.  Für den Neubau des FW-Haus Hörzhausen werden insgesamt 1,85 Mio. Euro im Haushalt zur Verfügung gestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 128 "Kellerbergbreite" zwischen B 300, Pfaffenhofener Straße, Aresinger Straße und Alte Straße; Hier: Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellunganahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 62. Sitzung des Stadtrates 26.03.2019 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 66. Sitzung des Stadtrates 23.07.2019 ö beschließend 6
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 70. Sitzung des Stadtrates 26.11.2019 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 70. Sitzung des Stadtrates 26.11.2019 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 72. Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Stadtrates 28.07.2020 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 4. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 12
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 11. Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 11. Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 8
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 12. Sitzung des Stadtrates 02.03.2021 ö informativ 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 14. Sitzung des Stadtrates 27.04.2021 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt gem. §§ 2 und 10 Abs. 1 Baugesetzbuch -BauGB- und Art. 23 der Bayerischen Gemeindeordnung -GO- den Bebauungsplan Nr. 128 „Kellerbergbreite“ inklusive Begründung und Umweltbericht in der Fassung vom 19.04.2021, redaktionell ergänzt am 28.09.2021, als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Dr. Mahl, Vogl und Hartmut Siegl.

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4. Übertragung der Erschließungsaufgabe für das Baugebiet „Kellerbergbreite“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Bebauungsplan Nr. 128 „Kellerbergbreite“ der Stadt Schrobenhausen umfasst die Flur-Nummer 623, 623/3, 623/8, 623/4, 623/5 (Teil.Fl.), 623/7 (Teil.Fl.), 621 (Teil.Fl.), 766/4 (Teil.Fl.) der Gemarkung Schrobenhausen, die Flur-Nummer 950 (Teil.Fl.), 951, 950/7, 952, 953/3 (Teil.Fl.), 965 (Teil.Fl.), 964 (Teil.Fl.), 947 (Teil.Fl.) der Gemarkung Mühlried und die Ausgleichflächen Flur-Nummer 1587/3, 1587/4, 1587/5, 1587/6 (Teil.Fl.). 
  1. Der Stadtrat beschließt – vorbehaltlich der Verabschiedung des Satzungsbeschlusses für dieses Baugebiet – entsprechend § 2 Abs. 1d) bb) der Unternehmenssatzung der Stadtwerke die Übertragung der Erschließungsaufgabe auf das Kommunalunternehmen Stadtwerke Schrobenhausen,
  2. Der Stadtrat ermächtigt den Ersten Bürgermeisters zur Genehmigung des noch zu schließenden Erschließungsvertrages zwischen dem Kommunalunternehmen Stadtwerken Schrobenhausen und einem Erschließungsträger.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Während der Abstimmung war Stadtrat Vogl kurzseitig nicht anwesend.

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5. Verwaltungsrat KU: Betreiberauswahl für Kalte Nahwärme, Info an Stadtrat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 5
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6. 15. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Sondergebieten "Freiflächen –Photovoltaik" in den Gemarkungen Edelshausen, Schrobenhausen und Mühlried; Information zur Genehmigung und Inkrafttreten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 71. Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 3. Sitzung des Stadtrates 16.06.2020 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Stadtrates 28.07.2020 nö beschließend 13
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 9. Sitzung des Stadtrates 24.11.2020 ö beschließend 16
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 13. Sitzung des Stadtrates 23.03.2021 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Stadtrates 18.05.2021 ö beschließend 6
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Stadtrates 29.06.2021 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö informativ 6
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7. Überarbeitung der Sanierungssatzungen "Altstadt" und "Sanierungsgebiet Nord"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 28. Sitzung des Stadtrates 17.05.2022 nö beschließend 2
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 20.09.2022 nö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 36. Sitzung des Stadtrates 20.12.2022 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 40. Sitzung des Stadtrates 25.04.2023 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 60. Sitzung des Stadtrates 19.11.2024 ö beschließend 5
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 66. Sitzung des Stadtrates 29.04.2025 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet „Altstadt“ sowie für „Sanierungsgebiet Nord“ auf Basis eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes zu überarbeiten. Die beiden Sanierungssatzungen „Altstadt“ und „Sanierungsgebiet Nord“ werden bis zum 31.12.2024 verlängert.  

Die Verwaltung wird beauftragt, drei Angebote für die Überarbeitung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes einzuholen. Der Erste Bürgermeister wird beauftragt, den Auftrag zu erteilen. 
Das bestehende integrierte Stadtentwicklungskonzept wird dementsprechend überarbeitet. 

Im Haushalt der Stadt Schrobenhausen werden für das Haushaltsjahr 2022 100.000 € für die Überarbeitung des integrierten Stadtentwicklungskonzepts bereitgestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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8. Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 13 b BauGB für die Grundstücke Fl. Nr. 401 (Teilfl.), 401/2, 401/3, 403 (Teilfl.)und 404 (Teilfl.) Gemarkung Steingriff (Bergstraße) für die Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes nach § 4 BauNVO; Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Kreuzfeld“ für die Grundstücke Fl. Nrn. 401 (Teilfläche), 401/2, 401/3, 403 (Teilfläche) und 404 (Teilfläche) der Gemarkung Steingriff im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB. Die o.g. Grundstücke werden als Allgemeines Wohngebiet nach § 4 BauNVO festgesetzt. 
Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt die entsprechenden Aufträge für die Bebauungsplanaufstellung zu erteilen. Die Antragsteller tragen die Kosten des Bebauungsplanverfahrens. 
Die Verwaltung wird beauftragt mit den Antragsstellern einen Kostenübernahmevertrag zur Übernahme der Planungskosten u. ä. abzuschließen. Außerdem soll mit den Antragsstellern eine Bauverpflichtung mithilfe eines städtebaulichen Vertrages abgeschlossen werden. 
Die Verwaltung soll untersuchen, ob das Schrobenhausener SOBON-Modell Anwendung findet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Vogl hat aufgrund persönlicher Beteiligung nicht bei der Beratung und Abstimmung teilgenommen. Mit Nein stimmten die Stadträte Huesmann und Maxi-Paula Schwarzbauer.

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9. Antrag auf Baugenehmigung für die Sanierung und den Umbau des ehem. Schöpf Gebäudes sowie die Neuerrichtung einer Wohnanlage auf dem Grundstück Fl. Nr. 199 Gemarkung Schrobenhausen, Lenbachstraße 26; Hier: Abweichungsantrag Gestaltungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 26. Sitzung des Stadtrates 29.03.2022 ö beschließend 8
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 8
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Den beantragten Abweichungen/ Ausnahmen von der Gestaltungsatzung und der Stellplatzsatzung wird zugestimmt.
Auf den Nachweis eines Kinderspielplatzes wird seitens der Stadt Schrobenhausen verzichtet, da sich in unmittelbarer Nähe ein öffentlicher Spielplatz befindet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Tanzer und Eikam.

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10. Bebauungsplan Nr. 82 "Betriebsgelände Firma Leinfelder"; hier: Teilaufhebung im Bereich der Fischergasse für die Grundstücke Fl.Nr. 301/1 und 864/1 (Teilfl.) der Gemarkung Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 10
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.10.2022 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.01.2023 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 23.04.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 82 „Betriebsgelände Fa. Leinfelder“ im Bereich der als Wohnbaufläche festgesetzten Grundstücke Fl.Nr. 301/1 und 864/1 (Teilfl.) der Gemarkung Schrobenhausen.
Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die entsprechenden Aufträge zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Huesmann war wegen persönlicher Beteiligung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Mit NEIN stimmte Stadtrat Mühlpointner. Dr. Mahl war nicht mehr anwesend.

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11. Antrag auf Baugenehmigung für den Umbau eines Wohnhauses mit einem Restaurant und Wirtsgarten sowie Errichtung eines Nebengebäudes für Mülltonnen auf dem Grundstück Fl.Nr. 27/2 Gemarkung Schrobenhausen, Am Oberen Tor 3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 11

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen.
Den beantragten Abweichungen/ Ausnahmen von der städt. Gestaltungssatzung wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Antragsteller einen Stellplatzablösevertrag über die Ablöse von 2 Stellplätzen zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Eikam, Huesmann und Koppold.

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12. Antrag auf Baugenehmigung für den Umbau und die Nutzungsänderung der Gaststätte "Bauernbräu" mit Biergarten, Kegelbahn und Hotel in 12 Wohnungen mit 12 PkW-Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 17 Gemarkung Schrobenhausen, In der Lachen 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 12

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen.
Den Abweichungen/ Ausnahmen von der städtischen Gestaltungssatzung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Koppold und Mühlpointner.

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13. Anfrage Stadtrat M. Reisner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 13
Datenstand vom 20.10.2021 11:45 Uhr