Datum: 30.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:08 Uhr bis 22:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:35 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschriften
2 Haushaltsplan 2022 der Stadt Schrobenhausen; Vorstellung des Vorentwurfs
3 Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Areal "Schloss Sandizell"; Fl.Nr. 1 (Teil.fl.), 1/1, 1/2 (Teil.fl.), 1/8 und 2 der Gemarkung Sandizell als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB; erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 4a BauGB
4 Antrag Stadtrat Winter wegen persönlicher Beteiligung bei TOP 4
5 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 133 "Betriebsgelände Bauer - Parkdeck" für die Grundstücke Fl.Nr. 1456/229 und 1456/173 der Gemarkung Schrobenhausen; Abwägung und Beschlussfassung zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB Auslegungs- und Billigungsbeschluss
6 LAG Altbayerisches Donaumoos - Aufhebung Beschluss vom 26.06.2018
7 Antrag Stadtrat Huesmann wegen persönlicher Beteiligung bei TOP 6
8 17. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Bereich Fl.Nr. 442 Gemarkung Sandizell, Fl.Nrn. 202, 213, 214, 215 Gemarkung Hörzhausen und Fl.Nr. 1360/2 Gemarkung Mühlried zur Ausweisung als Sondergebiet - Freiflächenphotovoltaik - Aufstellungsbeschluss
9 Innenstadtgestaltung - Funktionsplanung Lenbachplatz
10 Personalangelegenheiten; Aufhebung der Beförderungsrichtlinien für die Stadt Schrobenhausen
11 Volumen Förderprogramm INVEST 21 für 2022
12 Novellierung des städtischen Förderprogramms INVEST 21 für 2022
13 Antrag auf Baugenehmigung für die Nutzungsänderung Lagen 1 EG in ein Spirituosen- und Feinkostverkauf mit Stehausschank im Wohn- und Geschäftshaus (ehemals Funk), Lenbachstr. 33
14 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 "Hörzhausen Nordwest"; Grundsatzbeschluss
15 Antrag auf Baugenehmigung für den Bau eines Übergangs im 2. OG zwischen den Gebäuden Lenbachstraße 33 (ehemals Funk) und Lenbachstraße 35 (Trendshop)
16 Container für Grundschule Mühlried

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften wurden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Während der Abstimmung war Stadtrat Prof. Dr. Schalk nicht anwesend.

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2. Haushaltsplan 2022 der Stadt Schrobenhausen; Vorstellung des Vorentwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 2
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3. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Areal "Schloss Sandizell"; Fl.Nr. 1 (Teil.fl.), 1/1, 1/2 (Teil.fl.), 1/8 und 2 der Gemarkung Sandizell als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB; erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 4a BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 63. Sitzung des Stadtrates 09.04.2019 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 64. Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 64. Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 nö beschließend 16
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 74. Sitzung des Stadtrates 31.03.2020 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 06.10.2020 ö beschließend 5
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 4. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 01.12.2020 nö beschließend 9
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 5. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.01.2021 nö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 13. Sitzung des Stadtrates 23.03.2021 ö beschließend 11
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 9. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.06.2021 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 31.05.2022 nö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 nö beschließend 18
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 24. Sitzung des Stadtrates 25.01.2022 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 14. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 08.02.2022 ö beschließend 8
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 31.05.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen stimmt dem Bebauungsplanentwurf inkl. Begründung in der Fassung vom 30.11.2021 vorbehaltlich positiver SoBoN Vereinbarung zu und beauftragt die Verwaltung, die erneute Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung nach § 4a Abs. 3 i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
mit NEIN stimmte die Stadträte Berger und Dr. Mahl

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4. Antrag Stadtrat Winter wegen persönlicher Beteiligung bei TOP 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Stadtrat Winter ist von der Beratung und Abstimmung zum Tagesordnungspunkt 4 wegen persönlicher Beteiligung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadträte Marta Schwarzbauer und Mühlpointner waren während der Abstimmung kurzzeitig nicht anwesend.

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5. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 133 "Betriebsgelände Bauer - Parkdeck" für die Grundstücke Fl.Nr. 1456/229 und 1456/173 der Gemarkung Schrobenhausen; Abwägung und Beschlussfassung zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB Auslegungs- und Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 11. Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 5
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 5
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 31.05.2022 ö beschließend 5
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 13.09.2022 ö beschließend 11

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen billigt den Bebauungsplanentwurf „Betriebsgelände BAUER - Parkdeck“ einschließlich Begründung in der Fassung vom 30.11.2021 und beauftragt die Verwaltung, die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Winter war wegen persönlicher Beteiligung ausgeschlossen.

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6. LAG Altbayerisches Donaumoos - Aufhebung Beschluss vom 26.06.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat hebt den Beschluss Nr. 666 vom 26. Juni 2018 auf und nimmt weiterhin am Förderprogramm Leader mit entsprechenden Projekten teil. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Antrag Stadtrat Huesmann wegen persönlicher Beteiligung bei TOP 6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Stadtrat Huesmann wird wegen persönlicher Beteiligung von der Beratung und Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 6 ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. 17. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Bereich Fl.Nr. 442 Gemarkung Sandizell, Fl.Nrn. 202, 213, 214, 215 Gemarkung Hörzhausen und Fl.Nr. 1360/2 Gemarkung Mühlried zur Ausweisung als Sondergebiet - Freiflächenphotovoltaik - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 8
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 27. Sitzung des Stadtrates 26.04.2022 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 32. Sitzung des Stadtrates 27.09.2022 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 36. Sitzung des Stadtrates 20.12.2022 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 41. Sitzung des Stadtrates 23.05.2023 ö informativ 4

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die 17. Flächennutzungsplanänderung sowie die Aufstellung der Bebauungspläne für den Geltungsbereich 1 (Fl.Nr. 442 Gemarkung Sandizell), Geltungsbereich 2 (Fl.Nr. 202, 213, 214, 215 der Gemarkung Hörzhausen) und Geltungsbereich 3 (Fl.Nr. 1360/2 Gemarkung Mühlried) als vorhabenbezogene Bebauungspläne nach § 12 BauGB.
Die Grundstücke werden als Sondergebiet – Freiflächenphotovoltaik entsprechend § 11 BauNVO dargestellt.

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, entsprechende Aufträge zu erteilen.

Die im Zusammenhang mit der Bauleitplanung entstehenden Kosten übernimmt der Antragsteller. Dies ist in einem städtebaulichen Vertrag zu regeln. 

Es soll geprüft werden, ob in den Durchführungsverträgen mit aufgenommen werden kann, dass sich Bürger zu einem gewissen Prozentsatz an der Anlage beteiligen können.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte J.Siegl, Mühlpointner und Dietenhauser

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9. Innenstadtgestaltung - Funktionsplanung Lenbachplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 9

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt, abgesehen von der erforderlichen Zufahrbarkeit der Straße „Im Tal“, die grundsätzliche Sperrung des Lenbachplatzes für den allgemeinen Kfz-Verkehr.
Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit den anliegenden Geschäftstreibenden und Gastronomen, Detail-Regelungen und Ausnahmen für den erforderlichen Lieferverkehr zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Beschluss 2

Auf der nördlichen Seite des Lenbachplatzes werden keine Parkplätze geschaffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 17

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten der Erste Bürgermeister Reisner und die Stadträte Vogl, Eberle, Dr. Fuchs, Dr. Stephan, Winter, H. Siegl, Kreisle, Dr. Schalk, Tanzer, Hundseder, J. Reisner, Dr. Mahl, Mühlpointner, Dietenhauser, M. Reisner und Gibis

Beschluss 3

Auf dem Lenbachplatz werden vor der Sparkasse 2 Behindertenparkplätze angebracht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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10. Personalangelegenheiten; Aufhebung der Beförderungsrichtlinien für die Stadt Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 10

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen hebt die Beförderungsrichtlinien aus dem Jahre 1990 sowie alle nachträglich erfolgten Anpassungen mit Wirkung für die Zukunft auf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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11. Volumen Förderprogramm INVEST 21 für 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 6
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 20.07.2021 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 12
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 11

Beschluss

Für das Haushaltsjahr 2022 werden vorerst 100.000 € für das städtische Förderprogramm INVEST 21 bereitgestellt und die Rahmenbedingungen entsprechend des Vorschlags der Verwaltung übernommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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12. Novellierung des städtischen Förderprogramms INVEST 21 für 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 6
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Stadtrates 20.07.2021 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 12
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 11

Beschluss

Die Novellierung der Maßnahmen sowie Anpassung der Förderhöhen werden entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung angenommen und sollen zum 01.01.2022 in Kraft treten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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13. Antrag auf Baugenehmigung für die Nutzungsänderung Lagen 1 EG in ein Spirituosen- und Feinkostverkauf mit Stehausschank im Wohn- und Geschäftshaus (ehemals Funk), Lenbachstr. 33

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 74. Sitzung des Stadtrates 31.03.2020 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Stadtrates 28.07.2020 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Stadtrates 20.10.2020 ö informativ 8
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 13
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 15

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen.
Der Ablöse von einem Stellplatz wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Antragsteller einen Stellplatzablösevertrag über einen Stellplatz (= 10.000 €) abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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14. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 "Hörzhausen Nordwest"; Grundsatzbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 14
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 17. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.07.2022 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 31. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.12.2023 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 33. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.03.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Hörzhausen Nordwest“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB. Der Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung entspricht zunächst der Erstfassung.
Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die entsprechenden Planungsleistungen einschließlich etwaiger Gutachten zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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15. Antrag auf Baugenehmigung für den Bau eines Übergangs im 2. OG zwischen den Gebäuden Lenbachstraße 33 (ehemals Funk) und Lenbachstraße 35 (Trendshop)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 74. Sitzung des Stadtrates 31.03.2020 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Stadtrates 28.07.2020 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Stadtrates 20.10.2020 ö informativ 8
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 13
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 15

Beschluss

Der Stadtrat erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen, vorbehaltlich der Freigabe durch die Feuerwehr.
Den Abweichungen von der Gestaltungssatzung wird zugestimmt.
Der Stadtrat stimmt ebenfalls einer dauerhaften Sondernutzung zu für den Überbau der Hippergasse.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten die Stadträte Huesmann, Mühlpointner, J. Reisner, M-P. Schwarzbauer und J. Siegl.

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16. Container für Grundschule Mühlried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 16

Beschluss

Das Bauamt wird beauftragt, am Grundschulstandort Mühlried, Container für die Unterbringung von zwei zusätzlichen Klassen anzumieten und alle weiteren nötigen Schritte für die Umsetzung dieser Maßnahme durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 23.12.2021 08:59 Uhr