Datum: 21.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 20:37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:37 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen in der Innenstadt
3 KU SOB - Bericht des VR-Vorsitzenden
4 Genehmigung Konzessionsvertrag kaltes Nahwärmenetz Kellerbergbreite
5 Grundsatzbeschluss: Verkürzung von Stufenlaufzeiten gemäß § 17 Abs. 2 Satz 1 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD)
6 Vorstellung der Erschließungsplanung für das Baugebiet Kellerbergbreite
7 verschiedene Mitteilungen durch den Ersten Bürgermeister

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 23. Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Während der Abstimmung war Stadtrat Winter nicht mehr anwesend.

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2. Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen in der Innenstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 23. Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Änderungsantrag der CSU Fraktion vom 12.04.2019 wird nicht im Stadtrat behandelt. Die mit Stadtratsbeschluss vom 24.04.2018 aufgestellten Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen in der Innenstadt bleiben unverändert. 
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 9

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten die Stadträte Hundseder, Huesmann, Prof. Dr. Schalk, Gibis, Kreisle, Vogl, H. Siegl, Dr. Stephan, Winter

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3. KU SOB - Bericht des VR-Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 23. Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö informativ 3
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4. Genehmigung Konzessionsvertrag kaltes Nahwärmenetz Kellerbergbreite

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Vereinigte Spital- und Leinfelder-Stiftung in Schrobenhausen) 23. Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Bürgermeister zu ermächtigen, mit der Bürger-Energie-Genossenschaft Neuburg-Schrobenhausen-Aichach-Eichstätt eG als Konzessionsnehmerin den als Entwurf im Anhang befindlichen Wegenutzungsvertrag für das Wärmeversorgungsnetz im Neubaugebiet Kellerbergbreite abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Grundsatzbeschluss: Verkürzung von Stufenlaufzeiten gemäß § 17 Abs. 2 Satz 1 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVöD)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 23. Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 5

Beschluss 1

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen stimmt der Anwendung des § 17 Abs. 2 Satz 1 TVöD zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen stimmt dafür, ein Bewertungssystem für die Verkürzung von Stufenlaufzeiten festzulegen, um so die Einhaltung des arbeitsrechtlichen gebotenen Gleichbehandlungsgrundsatzes für sämtliche Beschäftigte der Stadt Schrobenhausen dauerhaft sicherzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, ein entsprechendes System auszuarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Vorstellung der Erschließungsplanung für das Baugebiet Kellerbergbreite

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 23. Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen stimmt der vorgelegten Straßenplanung zum Baugebiet „Kellerbergbreite“ mit Stand vom 23.11.2021 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten die Stadträte M. Schwarzbauer, Eikam und Berger. Stadtrat Kreisle war während der Beschlussfassung nicht anwesend.

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7. verschiedene Mitteilungen durch den Ersten Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 23. Sitzung des Stadtrates 21.12.2021 ö beschließend 7
Datenstand vom 26.01.2022 14:03 Uhr