Datum: 09.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:35 Uhr bis 18:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:25 Uhr bis 18:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag auf Absetzung von TOP 6 "Einziehung von öffentlichen Straßen nach Art. 6 BayStrWG; Schrobenhausener Fußweg II" von SR'in Schwarzbauer Martha
2 Antrag auf Absetzung von TOP 5 "Innenstadtumgestaltung - Ausschreibungsfreigabe Eektroarbeiten" von Ersten Bürgermeister Reisner
3 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
4 Aufhebung Bebauungsplan Nr. 31 "Im Gries" Mühlried; Abwägung- und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB, Billigungsbeschluss
5 Aufhebung Bebauungsplan Nr. 49 "Zwischen Ingolstädter Straße und Ulmenweg" Mühlried, Abwägung- und Beschlussfassung zu der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3 Abs.1, 4 Abs. 1 BauGB, Billigungsbeschluss
6 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 131 "BEG Solarpark Högenau" für die Fl.Nr. 915/4, 915/5, 915/6, 915/7 und 915/8 der Gemarkung Mühlried - Entwurfsvorstellung sowie frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB
7 Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung einer Wohnanlage mit 8 Wohneinheiten und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1266 der Gemarkung Schrobenhausen, Schützenweg 11
8 Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung einer Wohnanlage mit 4 Wohneinheiten, 4 Garagen und 4 offenen Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 614/2 Gemarkung Schrobenhausen, Aresinger Siedlung 11
9 Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten mit Garagen und Stellplätzen auf den Grundstücken Fl.Nr. 447/3 und 447/4 Gemarkung Mühlried, Riedweg 20a
10 Anfrage gem § 32 GeschO von SR Siegl H.; Auswirkungen der neuen BayBO

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1. Antrag auf Absetzung von TOP 6 "Einziehung von öffentlichen Straßen nach Art. 6 BayStrWG; Schrobenhausener Fußweg II" von SR'in Schwarzbauer Martha

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.02.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Absetzung des TOP’s „Einziehung von öffentlichen Straßen nach Art. 6 BayStrWG; Schrobenhausener Fußweg II“ wegen der fehlenden Verkehrsschau.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten SR'e Gibis, Vogl, Hundseder, Reisner J. und Huesmann.

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2. Antrag auf Absetzung von TOP 5 "Innenstadtumgestaltung - Ausschreibungsfreigabe Eektroarbeiten" von Ersten Bürgermeister Reisner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.02.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt den TOP „Innenstadtumgestaltung – Ausschreibungsfreigabe Elektroarbeiten“ abzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.02.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Aufhebung Bebauungsplan Nr. 31 "Im Gries" Mühlried; Abwägung- und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB, Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.02.2021 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.05.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss billigt den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 31 „Im Gries Aufhebung“ einschließlich Begründung.

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Aufhebung Bebauungsplan Nr. 49 "Zwischen Ingolstädter Straße und Ulmenweg" Mühlried, Abwägung- und Beschlussfassung zu der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3 Abs.1, 4 Abs. 1 BauGB, Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.02.2021 ö beschließend 5
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.05.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Bau– und Umweltausschuss billigt den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 49 „Zwischen Ingolstädter Straße und Ulmenweg – Aufhebung“ einschließlich Begründung.

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 131 "BEG Solarpark Högenau" für die Fl.Nr. 915/4, 915/5, 915/6, 915/7 und 915/8 der Gemarkung Mühlried - Entwurfsvorstellung sowie frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.02.2021 ö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 31.05.2022 ö beschließend 8
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 13.09.2022 ö beschließend 9
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 13.09.2022 nö beschließend 2

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schrobenhausen billigt den Bebauungsplanentwurf inkl. Begründung und Vorhaben- und Erschließungsplan mit Stand vom 09.02.2021 und beschließt die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
mit NEIN stimmte SR Mühlpointner

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7. Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung einer Wohnanlage mit 8 Wohneinheiten und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1266 der Gemarkung Schrobenhausen, Schützenweg 11

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.02.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung einer Wohnanlage mit 4 Wohneinheiten, 4 Garagen und 4 offenen Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 614/2 Gemarkung Schrobenhausen, Aresinger Siedlung 11

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.02.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen.
Die Flächen für Fahrradabstellplätze sind satzungskonform (statt 2,7 m² auf 3 m² je Garage) nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten mit Garagen und Stellplätzen auf den Grundstücken Fl.Nr. 447/3 und 447/4 Gemarkung Mühlried, Riedweg 20a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.02.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen.
Die Zufahrt zu den Stellplätzen E und F ist dinglich zu sichern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Anfrage gem § 32 GeschO von SR Siegl H.; Auswirkungen der neuen BayBO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.02.2021 ö beschließend 10
Datenstand vom 11.03.2021 11:14 Uhr