Datum: 09.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 19:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Innenstadtumgestaltung Ausschreibungsfreigabe Elektroarbeiten
3 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Gewerbegebiet Steingriffer Straße"; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
4 Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Siebenfamilienhauses mit Garagen und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 71 Gemarkung Mühlried, Griesweg 35
5 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer Wohnanlage in 2 Häusern mit Tiefgarage und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 399 Gemarkung Schrobenhausen, Mühlrieder Weg 8
6 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Steingriffer Straße - Wohngebiet"; Einstellung des Verfahrens
7 Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung einer PkW-Waschanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 336/4 Gemarkung Mühlried, Rinderhofer Breite 1
8 Information zur Novellierung der Bayerischen Bauordnung
9 Kürzung Treppenturm am Pflegschloss - Freigabe Werkplanung
10 Anfrage gem. § 32 GeschO von 3. Bürgermeister Vogl; Spielplatzablöse in den Baugebieten
11 Anfrage gem. § 32 GeschO von SR Prof. Dr. Schalk; Sachstand zum Verfahren bezgl. des umgestürtzten Baumes am Stadtwall

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Innenstadtumgestaltung Ausschreibungsfreigabe Elektroarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2021 ö beschließend 2

Beschluss 1

Die Optionen 1, 2, 3 und 4 sollen zur Ausführung kommen (Wert 148.000,- €). Die Freigabe zur Ausschreibung der erforderlichen Elektroinstallationsarbeiten wird erteilt. Bei der geplanten LED Beleuchtung ist auf Insektenfreundlichkeit zu achten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die gemäß Kostendarstellung erforderlichen Aufträge zu erteilen, sofern die o.g. Kosten um nicht mehr als 10% überschritten werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 3

Die Option 5 soll zur Ausführung kommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 12

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3. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Gewerbegebiet Steingriffer Straße"; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 71. Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 16
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 50. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 10.03.2020 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 3. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 27.10.2020 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt gem. §§ 2 und 10 Abs. 1 Baugesetzbuch -BauGB- und Art. 23 der Bayerischen Gemeindeordnung -GO- die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 „Gewerbegebiet Steingriffer Straße“ inklusive Begründung in der Fassung vom 09.03.2021 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Siebenfamilienhauses mit Garagen und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 71 Gemarkung Mühlried, Griesweg 35

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2021 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 9. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.06.2021 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 12. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 16.11.2021 ö informativ 4

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen nicht, da das Vorhaben öffentlich-rechtlichen Vorschriften widerspricht und sich der Versiegelungsgrad nicht in die nähere Umgebung einfügt. Außerdem sind die Anforderungen der städt. Stellplatzsatzung zur Durchgrünung einer Kfz-Stellplatzanlage nicht erfüllt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer Wohnanlage in 2 Häusern mit Tiefgarage und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 399 Gemarkung Schrobenhausen, Mühlrieder Weg 8

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Steingriffer Straße - Wohngebiet"; Einstellung des Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 15.05.2018 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Wohngebiet Steingriffer Straße“ im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 1429/7, 1429/4, 1429/5, 1425/33; 1425/32, eine Teilfläche der Flurnummer 1425/19, eine Teilfläche der Fl. Nr. 1425/22 und die Fortführung der Michael Sommer Straße auf der Fl. Nr. 1429/6 wird eingestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung einer PkW-Waschanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 336/4 Gemarkung Mühlried, Rinderhofer Breite 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen.

Den Befreiungen vom Bebauungsplan als auch den Abweichungen von der Stellplatzsatzung wird zugestimmt. Der Eingriff in die Eingrünung wird nur akzeptiert, wenn die 4. Zufahrt geschlossen und eingegrünt wird und die Eingrünung auf dem gesamten Betriebsareal entsprechend den bisher genehmigten Unterlagen konsequent umgesetzt wird.
Einem Wegfall von bereits nachgewiesenen Stellplätzen wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Information zur Novellierung der Bayerischen Bauordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2021 ö beschließend 8

Beschluss 1

Die Abstandsregelung der novellierten Bayerischen Bauordnung wird übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Von der Möglichkeit, durch eine Satzung i. S. d. Art. 81 BayBO die Gartengestaltung zu regeln, wird nicht Gebrauch gemacht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Kürzung Treppenturm am Pflegschloss - Freigabe Werkplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2021 ö informativ 9
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10. Anfrage gem. § 32 GeschO von 3. Bürgermeister Vogl; Spielplatzablöse in den Baugebieten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2021 ö beschließend 10
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11. Anfrage gem. § 32 GeschO von SR Prof. Dr. Schalk; Sachstand zum Verfahren bezgl. des umgestürtzten Baumes am Stadtwall

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 7. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.03.2021 ö beschließend 11
Datenstand vom 05.05.2021 09:44 Uhr