Datum: 04.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:42 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:42 Uhr bis 19:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 130 "Solarpark Gut Weil" für die Fl.Nr. 1360, 1360/1 und 1365/5 (Teil.fl.) der Gemarkung Mühlried - Abwägung- und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB, Billigungsbeschluss
3 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 122 "Gerolsbacher Straße -Brunnenanlage Süd“ für die Fl.Nr. 559 der Gemarkung Schrobenhausen - Einstellung des Verfahrens
4 Neuerlass einer Naturdenkmalverordnung für den Bereich der Stadt Schrobenhausen durch das Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
5 Antrag auf Baugenehmigung für Umbau, Sanierung und Erweiterung des Gymnasiums Schrobenhausen (BA II, BA III) auf dem Grundstück Fl.Nr. 488 Gemarkung Schrobenhausen, Georg-Leinfelder-Straße 14
6 Innenstadtumgestaltung BA 3 Beauftragung von Nachtragsangeboten
7 Vollzug des BayStrWG; Einziehung des selbständigen Geh- und Radweges "Schrobenhausener Fußweg I", Einziehung des öff. Feld- und Waldweges "Schuttplatzweg" und Einziehung des öff. Feld- und Waldweges "Stichweg am Falterfeld-Höhenfeldweg"
8 Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 31 "Im Gries" Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
9 Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 49 "Zwischen Ingolstädter Straße und Ulmenweg" Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
10 Anfragen SR Harmut Siegl

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.05.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 130 "Solarpark Gut Weil" für die Fl.Nr. 1360, 1360/1 und 1365/5 (Teil.fl.) der Gemarkung Mühlried - Abwägung- und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB, Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 4. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 01.12.2020 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.05.2021 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö beschließend 9
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 nö beschließend 3

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schrobenhausen billigt den Bebauungsplanentwurf inkl. Begründung und Vorhaben- und Erschließungsplan mit Stand vom 04.05.2021 und beschließt, die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 122 "Gerolsbacher Straße -Brunnenanlage Süd“ für die Fl.Nr. 559 der Gemarkung Schrobenhausen - Einstellung des Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.05.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Das Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 122 „Gerolsbacher Straße – Brunnenanlage Süd“ im Bereich des Grundstückes Fl.Nr. 559 Gemarkung Schrobenhausen wird eingestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Neuerlass einer Naturdenkmalverordnung für den Bereich der Stadt Schrobenhausen durch das Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.05.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Mit der Verordnung des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen über den Schutz von Einzelschöpfungen der Natur im Bereich der Stadt Schrobenhausen als Naturdenkmäler in der Fassung vom 10.03.2021 besteht Einverständnis seitens der Stadt Schrobenhausen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Baugenehmigung für Umbau, Sanierung und Erweiterung des Gymnasiums Schrobenhausen (BA II, BA III) auf dem Grundstück Fl.Nr. 488 Gemarkung Schrobenhausen, Georg-Leinfelder-Straße 14

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.05.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen.
Einer Abweichung von der Stellplatzsatzung in Bezug auf die Gliederung und Durchgrünung der Stellplätze wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Innenstadtumgestaltung BA 3 Beauftragung von Nachtragsangeboten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.05.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Die Firma SSP Seizmeir GmbH aus Mitterscheyern erhält den Auftrag für die Nachträge 2 bis 4.
Der Auftragswert brutto beträgt 78.047,71€.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Vollzug des BayStrWG; Einziehung des selbständigen Geh- und Radweges "Schrobenhausener Fußweg I", Einziehung des öff. Feld- und Waldweges "Schuttplatzweg" und Einziehung des öff. Feld- und Waldweges "Stichweg am Falterfeld-Höhenfeldweg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.05.2021 ö beschließend 7

Beschluss 1

Der selbständige Geh- und Radweg „Schrobenhausener Fußweg I“, zu Fl.Nr. 35, zu 276, zu 272/1, zu 271 Gemarkung Hörzhausen wird mit Wirkung vom 20.05.2021 eingezogen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der öffentliche Feld- und Waldweg „Schuttplatzweg“, Fl.Nr. 798 Gemarkung Edelshausen wird mit Wirkung vom 20.05.2021 eingezogen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der öffentliche Feld- und Waldweg „Stichweg am Falterfeld-Höhenfeldweg“, Fl.Nr. 1451 Gemarkung Edelshausen wird mit Wirkung vom 20.05.2021 eingezogen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 31 "Im Gries" Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.02.2021 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.05.2021 ö beschließend 8

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt gem. §§ 2 und 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches -BauGB- und Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern -GO- den Aufhebungsbebauungsplan zum Bebauungsplan Nr. 31 „Im Gries“ einschließlich Festsetzung und Begründung in der Fassung vom 04.05.2021 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 49 "Zwischen Ingolstädter Straße und Ulmenweg" Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 6. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 09.02.2021 ö beschließend 5
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.05.2021 ö beschließend 9

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt gem. §§ 2 und 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches –BauGB- und Art 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern –GO- den Aufhebungsbebauungsplan zum Bebauungsplan Nr. 49 „Zwischen Ingolstädter Straße und Ulmenweg“ einschließlich Festsetzung und Begründung in der Fassung vom 04.05.2021 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Zum Zeitpunkt der Abstimmung war SR Dr. Mahl nicht anwesend.

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10. Anfragen SR Harmut Siegl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 8. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.05.2021 ö informativ 10
Datenstand vom 16.06.2021 11:00 Uhr