Datum: 07.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:16 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Erlass einer Satzung über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Kinderspielplätzen, die Art der Erfüllung sowie über die Ablöse der Pflicht (Spielplatzsatzung -SpPS)
3 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 86 "Gewerbegebiet Rinderhofer Breite" im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 379/4 und 379/15 der Gemarkung Mühlried zur Ausweisung eines Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel; Abwägung und Beschlussfassung aus der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach §§ 3 Ab. 2, 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
4 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 132 "Betriebsgelände Bauer - Bürogebäude" für das Grundstück Fl.Nr. 1567 (Teilfläche) der Gemarkung Schrobenhausen; Abwägung- und Beschlussfassung zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3 Abs.1, 4 Abs. 1 BauGB; Auslegungs- und Billigungsbeschluss
5 Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Bürogebäudes mit Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1567 Gemarkung Schrobenhausen in der Bürgermeister Götz Straße
6 Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle für das Grundstück Fl. Nr. 1884 Gemarkung Schrobenhausen, Am Grillenberg 5
7 Antrag auf Vorbescheid für den Neubau von 5 Doppelhaushälften und 2 Mehrfamilienhäusern mit Garagen und Stellplätzen auf den Grundstücken Fl.Nr. 1429/4, 1429/5 und 1429/7 Gemarkung Schrobenhausen, Michael-Sommer-Straße

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 13. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.12.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Erlass einer Satzung über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Kinderspielplätzen, die Art der Erfüllung sowie über die Ablöse der Pflicht (Spielplatzsatzung -SpPS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 13. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.12.2021 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 05.04.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Bau- und Umweltausschuss wird Gelegenheit gegeben, bis einschließlich Freitag den 14.01.2022 bei der Bauverwaltung Änderungsvorschläge einzureichen. Diese werden im Anschluss von der Verwaltung aufbereitet und anschließend in einer kleineren Gruppe vorgearbeitet. Dem Gremium wird es wiederum abschließend zur Beschlussfassung in eine der darauffolgenden Sitzungen vorgelegt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 86 "Gewerbegebiet Rinderhofer Breite" im Bereich der Grundstücke Fl.Nr. 379/4 und 379/15 der Gemarkung Mühlried zur Ausweisung eines Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel; Abwägung und Beschlussfassung aus der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach §§ 3 Ab. 2, 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 71. Sitzung des Stadtrates 17.12.2019 ö beschließend 8
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 9. Sitzung des Stadtrates 24.11.2020 ö beschließend 19
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 10. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 06.07.2021 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 13. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.12.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt gem. §§ 2 und 10 Abs. 1 BauGB und Art. 23 der Bayerischen Gemeindeordnung die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 86 „Gewerbegebiet Rinderhofer Breite“ inklusive Begründung in der Fassung vom 07.12.2021 als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 132 "Betriebsgelände Bauer - Bürogebäude" für das Grundstück Fl.Nr. 1567 (Teilfläche) der Gemarkung Schrobenhausen; Abwägung- und Beschlussfassung zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 3 Abs.1, 4 Abs. 1 BauGB; Auslegungs- und Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 11. Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 13. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.12.2021 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 31.05.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss der Stadt Schrobenhausen billigt den Bebauungsplanentwurf „Betriebsgelände BAUER – Bürogebäude“ einschließlich Begründung in der Fassung vom 07.12.2021 und beauftragt die Verwaltung, die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Bürogebäudes mit Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1567 Gemarkung Schrobenhausen in der Bürgermeister Götz Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 13. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.12.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle für das Grundstück Fl. Nr. 1884 Gemarkung Schrobenhausen, Am Grillenberg 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 13. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.12.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen, sofern das Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB privilegiert ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7. Antrag auf Vorbescheid für den Neubau von 5 Doppelhaushälften und 2 Mehrfamilienhäusern mit Garagen und Stellplätzen auf den Grundstücken Fl.Nr. 1429/4, 1429/5 und 1429/7 Gemarkung Schrobenhausen, Michael-Sommer-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 13. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.12.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen. Die Frage der gesicherten Erschließung bleibt mit Verweis auf die einschlägige Kommentierung seitens der Stadt unberücksichtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Datenstand vom 10.02.2022 11:53 Uhr