Datum: 23.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Öffentliche Sitzung, 20:29 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
13 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
14 Beschlussfassung zum Antrag der Noisehausen GbR auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten des Noisehausen-Festivals 2022
15 Lasershow an Silvester; Aufhebung Beschluss
16 Antrag Stadtrat Huesmann auf Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung
17 Antrag der "Naturkinder gGmbH" auf Mietkostenzuschuss

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13. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2021 ö beschließend 13

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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14. Beschlussfassung zum Antrag der Noisehausen GbR auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten des Noisehausen-Festivals 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2021 ö beschließend 14

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen gewährt der Noisehausen GbR zu den Kosten des Noisehausen-Festivals 2022 einen Zuschuss von höchstens 70% (85 %) aus einem Defizit von 25.000 EUR. Dabei sind die städtischen Kulturförderrichtlinien analog anzuwenden. Nach Abrechnung der tatsächlich durchgeführten Veranstaltung ist ein Verwendungsnachweis zur endgültigen Abrechnung der Zuschussangelegenheit vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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15. Lasershow an Silvester; Aufhebung Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2021 ö beschließend 15

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss hebt den Beschluss mit lfd. Nummer 11 vom 22.09.2020 auf und beschließt die Lasershow incl. Veranstaltung am 31.12.2022 durchzuführen. Die benötigten Mittel in Höhe von 14.000,- € sollen im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2022 wieder vorgesehen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit Nein stimmten die Stadträte Koppold und Mühlpointner.

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16. Antrag Stadtrat Huesmann auf Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2021 ö beschließend 16

Beschluss

Stadtrat Huesmann wird wegen persönlicher Beteiligung von der Beratung und Abstimmung zum Tagesordnungspunkt „Antrag der Naturkinder gGmbH auf Mietkostenzuschuss“ ausgeschlossen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Huesmann war wegen persönlicher Beteiligung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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17. Antrag der "Naturkinder gGmbH" auf Mietkostenzuschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2021 ö beschließend 17

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen gewährt dem Träger „Naturkinder gGmbH“ für den Zeitraum vom 01.09.2021 bis 31.08.2024 einen Mietkostenzuschuss für das Kindergartengebäude in Höhe von 2.385,41 € im Monat 
(= 90 % der tatsächlichen Mietkosten). Die Gewährung des Mietkostenzuschusses ist nur möglich, solange der Träger die notwendige Betriebserlaubnis für den Betrieb der Kindertageseinrichtung vorweisen kann. Der Mietkostenzuschuss ist in monatlichen Raten zur Zahlung fällig. 
Der Träger ist verpflichtet eine jährliche Betriebskostenabrechnung vorzulegen. Sollte sich in einem Haushaltsjahr ein Überschuss ergeben, ist die Mietzahlung bis zur Höhe des Überschusses an die Stadt Schrobenhausen zurückzuzahlen.
Die Summe von 2.000,-- € darf der Träger als Rücklage einbehalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Huesmann war wegen persönlicher Beteiligung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Datenstand vom 15.12.2021 09:48 Uhr