Datum: 14.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:02 Uhr bis 18:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Stadtmodell aus Bronze: Zeitschnitt und Aufstellungsort
3 Spenden an die Stadt Schrobenhausen 2019 und 2020
4 VHS Schrobenhausen; Gewährung von Mitteln zur Deckung des pandemiebedingten höheren Defizits

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.12.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Stadtmodell aus Bronze: Zeitschnitt und Aufstellungsort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.12.2021 ö beschließend 2

Beschluss 1

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt im Stadtmodell aus Bronze die Zeit vor 1950 abzubilden und für die Recherchearbeit gesondert Mittel im Haushalt bereitzustellen, um eine externe Projektmitarbeit zu bezahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 1, Dagegen: 11

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten der Erste Bgm. Reisner und die Stadträte Abstreiter, Berger, Eikam, Prof. Dr. Fuchs, Huesmann, Kreisle, Mühlpointner, M. Reisner, Tanzer u. Winter

Beschluss 2

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt im Stadtmodell aus Bronze die Ansicht der Stadt im Jahr 2000 abzubilden und für die Recherchearbeit gesondert Mittel im Haushalt bereitzustellen, um eine externe Projektmitarbeit zu bezahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 12

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten der Erste Bgm. Reisner und die Stadträte Abstreiter, Berger, Eikam, Prof. Dr. Fuchs, Huesmann, Koppold, Kreisle, Mühlpointner, M. Reisner, Tanzer u. Winter

Beschluss 3

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt im Stadtmodell aus Bronze die aktuelle Ansicht nach Abschluss der Sanierungsarbeiten der Innenstadt im Jahr 2021/22 abzubilden – die baulichen Grundlagen müsste das Bauamt zur Verfügung stellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmte Stadtrat Koppold

Beschluss 4

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt das Stadtmodell auf dem Lenbachplatz vor dem Rathaus aufzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten der Erste Bgm. Reisner und die Stadträte Abstreiter, Berger, Huesmann, Koppold und Mühlpointner

Beschluss 5

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt das Stadtmodell im Museumsviertel zu positionieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 12

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten der Erste Bgm. Reisner und die Stadträte Abstreiter, Berger, Eikam, Prof. Dr. Fuchs, Huesmann, Koppold, Kreisle, Mühlpointner, M. Reisner, Tanzer u. Winter

Beschluss 6

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt das Stadtmodell vor der Lenbachstraße 19-21 Richtung Lenbachplatz gegenüber Rathausapotheke aufzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Eikam, Prof. Dr. Fuchs, Kreisle, M. Reisner, Tanzer u. Winter

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3. Spenden an die Stadt Schrobenhausen 2019 und 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.12.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Nach Kenntnis der beiliegenden Liste wird festgestellt, dass einer Annahme der Zuwendungen nichts entgegensteht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. VHS Schrobenhausen; Gewährung von Mitteln zur Deckung des pandemiebedingten höheren Defizits

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Stadt Schrobenhausen) 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 14.12.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen gewährt der VHS Schrobenhausen zur Liquiditätssicherung und Defizitdeckung einen Betrag in Höhe von 50.000,- €. Dieser Betrag wird sofort zur Auszahlung fällig, die Abrechnung erfolgt bis Ende Januar 2022 und eine daraus resultierende Teilrückzahlung wird bis Ende Januar 2022 erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 19.01.2022 14:17 Uhr