Datum: 25.01.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Konferenzgebäude der Firma Bauer
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 22:02 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Vorstellung des Landschaftspflegeverbandes im Landkreis
3 Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Areal "Schloss Sandizell"; Fl.Nr. 1, 1/1, 1/2, 1/8, 1/9, 1/10, 1/11, 1/12, 1/13, 1/14, 1/15, 1/16, 1/17, 2, 2/2 und 2/3 der Gemarkung Sandizell als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB; erneute Entwurfsvorstellung (geänderte TG-Abfahrt)
4 Wirtschaftsförderung: Leitfaden zur Förderung von Gründern im Rahmen von "Projekt Innenstadt Handel"

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 24. Sitzung des Stadtrates 25.01.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Städträtin Eberle war während der Abstimmung nicht mehr anwesend. Stadtrat Koppold war während der Abstimmung kurzzeitig nicht anwesend.

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2. Vorstellung des Landschaftspflegeverbandes im Landkreis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 24. Sitzung des Stadtrates 25.01.2022 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö beschließend 5
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3. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Areal "Schloss Sandizell"; Fl.Nr. 1, 1/1, 1/2, 1/8, 1/9, 1/10, 1/11, 1/12, 1/13, 1/14, 1/15, 1/16, 1/17, 2, 2/2 und 2/3 der Gemarkung Sandizell als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB; erneute Entwurfsvorstellung (geänderte TG-Abfahrt)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 63. Sitzung des Stadtrates 09.04.2019 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 64. Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 ö beschließend 7
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 64. Sitzung des Stadtrates 28.05.2019 nö beschließend 16
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 74. Sitzung des Stadtrates 31.03.2020 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 06.10.2020 ö beschließend 5
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 4. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 01.12.2020 nö beschließend 9
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 5. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.01.2021 nö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 13. Sitzung des Stadtrates 23.03.2021 ö beschließend 11
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 9. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.06.2021 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 31.05.2022 nö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 3
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 nö beschließend 18
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 24. Sitzung des Stadtrates 25.01.2022 ö beschließend 3
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 14. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 08.02.2022 ö beschließend 8
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 16. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 31.05.2022 ö beschließend 9

Beschluss 1

Der Stadtrat der Stadt Schrobenhausen stimmt der Verlegung der TG-Zufahrt auf dem Ostareal nach Nordost sowie der Herausnahme des geplanten Gebäudes 4 aus dem Geltungsbereich zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte J. Siegl, Eikam, Dr. Mahl, Berger und Martha Schwarzbauer. Zum Zeitpunkt der Abstimmung war Stadträtin Eberle nicht mehr anwesend.

Beschluss 2

Zudem wird der Stellplatzvariante 1 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 6

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte J. Siegl, Abstreiter, Eikam, Dr. Mahl, Berger und Martha Schwarzbauer. Zum Zeitpunkt der Abstimmung war Stadträtin Eberle nicht mehr anwesend.

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt, den bisherigen Bebauungsplan „Schloss Sandizell“ als sog. vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 12 BauGB weiterzuführen. Der Bebauungsplanentwurf sowie die Vorhaben- und Erschließungspläne (z.B. Lageplan, Ansichten, Schnitte, Stellplatznachweis, Freiflächengestaltungsplan) sind zusammenzustellen und mit den überarbeiteten Bebauungsplanunterlagen dem Stadtrat oder dem Bau- und Umweltausschuss zur Billigung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Eikam, Dr. Mahl, Berger und Martha Schwarzbauer. Zum Zeitpunkt der Abstimmung war Stadträtin Eberle nicht mehr anwesend.

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4. Wirtschaftsförderung: Leitfaden zur Förderung von Gründern im Rahmen von "Projekt Innenstadt Handel"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 24. Sitzung des Stadtrates 25.01.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat Schrobenhausen stimmt dem neuen Leitfaden zur Förderung von Gründern im Rahmen von „Projekt Innenstadt Handel“ zu.
Der Leitfaden in der Fassung vom Februar 2022 löst den Leitfaden vom November 2018 mit sofortiger Wirkung ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Während der Abstimmung war die Stadträtin Eberle nicht mehr anwesend.

Datenstand vom 23.02.2022 10:33 Uhr