Datum: 04.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:10 Uhr bis 18:12 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 Bebauungsplan Nr. 82 "Betriebsgelände Firma Leinfelder"; Teilaufhebung im Bereich der Fischergasse für die Grundstücke Fl.Nr. 301/1 und 864/1 (Teilfl.) der Gemarkung Schrobenhausen; Entwurfsvorstellung
3 Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern mit Nebengebäude und Stellplätzenauf dem Grundstück Fl.Nr. 1930/6 der Gemarkung Hörzhausen, Ellerstraße
4 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 "Gewerbegebiet Mitterweg Ost" für den Umbau eines Nahversorgungsmarktes in einen großflächigen Einzelhandelsbetrieb auf dem Grundstück Fl.Nr. 336/4 der Gemarkung Mühlried, Rudolf-Diesel-Straße 2; Entwurfsvorstellung

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.10.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bebauungsplan Nr. 82 "Betriebsgelände Firma Leinfelder"; Teilaufhebung im Bereich der Fischergasse für die Grundstücke Fl.Nr. 301/1 und 864/1 (Teilfl.) der Gemarkung Schrobenhausen; Entwurfsvorstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Stadtrates 28.09.2021 ö beschließend 10
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.10.2022 ö beschließend 2
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 17.01.2023 ö beschließend 2
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 53. Sitzung des Stadtrates 23.04.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss billigt den Bebauungsplanentwurf inklusive Planzeichnung, Satzung, Begründung und Umweltbericht mit Stand vom 04.10.2022 und beauftragt die Verwaltung, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Hundseder und Tanzer

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3. Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern mit Nebengebäude und Stellplätzenauf dem Grundstück Fl.Nr. 1930/6 der Gemarkung Hörzhausen, Ellerstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.10.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen, unter der Voraussetzung, dass die Abwasserbeseitigung (und ggf. die Wasserversorgung) durch eine Sondervereinbarung mit der zuständigen Behörde geregelt wird.
Die Gebäudehöhe soll durch Verzicht auf den Kniestock von 50 cm überdacht werden.
Fahrradabstellplätze sind noch in ausreichendem Umfang nachzuweisen.
Der Kinderspielplatz ist gemäß § 2 Abs. 5 Spielplatzsatzung abzulösen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 "Gewerbegebiet Mitterweg Ost" für den Umbau eines Nahversorgungsmarktes in einen großflächigen Einzelhandelsbetrieb auf dem Grundstück Fl.Nr. 336/4 der Gemarkung Mühlried, Rudolf-Diesel-Straße 2; Entwurfsvorstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö beschließend 16
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.10.2022 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 06.12.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 „Gewerbegebiet Mitterweg Ost“ wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchgeführt.
Der Bau- und Umweltausschuss billigt den Bebauungsplanentwurf mit Planzeichnung, Satzung und Begründung mit Stand vom 04.10.2022 und beauftragt die Verwaltung, die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen und die Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 16.11.2022 12:21 Uhr