Datum: 15.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:55 Uhr bis 20:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Drei Linden Süd" für das Grundstück Fl.Nr. 1171 Gemarkung Schrobenhausen, Hans-Sachs-Weg 25; Abwägung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
3 Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Sendemastens auf dem Grundstück Fl. Nr. 2/24 der Gemarkung Hagenauer Forst
4 Antrag auf Nutzungsänderung einer Spielhalle in ein Wettbüro und eine Gaststätte für das Grundstück Fl.Nr. 343 Gemarkung Schrobenhausen, Aichacher Str. 29
5 Neubau Kinderhort und Kindergarten Lummerland - Festlegung Wärmeversorgung
6 Erweiterung Kindergarten Drei Linden - Festlegung Wärmeversorgung
7 Neue Verkehrsführung (Einbahnstraßenregelung) Georg-Alber-Straße-Teilbereich

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 20. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.11.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Vogl war während der Abstimmung nicht mehr anwesend.

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2. 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Drei Linden Süd" für das Grundstück Fl.Nr. 1171 Gemarkung Schrobenhausen, Hans-Sachs-Weg 25; Abwägung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö beschließend 12
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 18. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 13.09.2022 ö beschließend 10
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 20. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.11.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Bebauungsplanänderung „Drei Linden Süd“ für das Grundstück Fl. Nr. 1171 der Gemarkung Schrobenhausen, Hans-Sachs-Weg 25 inklusive Satzungstext und Begründung mit Stand vom 15.11.2022 als Satzung.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Sendemastens auf dem Grundstück Fl. Nr. 2/24 der Gemarkung Hagenauer Forst

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 20. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.11.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Nutzungsänderung einer Spielhalle in ein Wettbüro und eine Gaststätte für das Grundstück Fl.Nr. 343 Gemarkung Schrobenhausen, Aichacher Str. 29

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 20. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.11.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag auf Nutzungsänderung das gemeindliche Einvernehmen, sofern es sich um eine nicht kerngebietstypische Vergnügungsstätte im Sinne von § 4a Abs. 3 BauNVO handelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 12

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten der Erste Bürgermeister und die Stadträte Mühlpointner, Eberle, Gibis, Hundseder, J. Reisner, Prof. Dr. Schalk, M. Schwarzbauer, H. Siegl, Spreitzer, Vogl u. J. Siegl.

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5. Neubau Kinderhort und Kindergarten Lummerland - Festlegung Wärmeversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 20. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.11.2022 ö beschließend 5

Beschluss 1

Dem Antrag auf Ende der Debatte wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Mit NEIN stimmten die Stadträte Schwarzbauer und Spreitzer.

Beschluss 2

Der Punkt wird auf eine der nächsten Sitzungen vertagt. Dazu werden die Fachplaner eingeladen, um mögliche Konzepte vorzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Erweiterung Kindergarten Drei Linden - Festlegung Wärmeversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 20. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.11.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Punkt wird auf eine der nächsten Sitzungen vertagt. Dazu werden die Fachplaner eingeladen, um mögliche Konzepte vorzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Neue Verkehrsführung (Einbahnstraßenregelung) Georg-Alber-Straße-Teilbereich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 20. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.11.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Die geänderte Verkehrsführung an der Georg-Alber-Straße -Teilbereich- wird zusammen mit der Probephase „Einbahnregelung Neuburger Str.“ beibehalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 07.12.2022 08:30 Uhr