Datum: 06.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Stadt Schrobenhausen
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:08 Uhr bis 18:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
2 2510 Ersatzneubau Brücke SOB 21 Edelshausen - Linden Ausschreibungsfreigabe
3 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 "Gewerbegebiet Mitterweg Ost" für den Umbau eines Nahversorgungsmarktes in einen großflächigen Einzelhandelsbetrieb auf dem Grundstück Fl.Nr. 336/4 der Gemarkung Mühlried, Rudolf-Diesel-Straße 2; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
4 Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage auf den Grundstücken Fl. Nrn. 84/8 und 84/14 der Gemarkung Mühlried
5 Antrag auf Vorbescheid für Abbruch eines best. Wohnhauses und eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes sowie Errichtung eines Zweifamilienhauses und eines Pferdestalls mit Reitplatz auf dem Grundstück, Schloßstr. 20, Fl.Nr. 49, Gemarkung Sandizell
6 Vollzug des BayStrWG; Entwidmung einer Teilfläche einer Straße nach Art. 8 BayStrWG

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1. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 06.12.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. 2510 Ersatzneubau Brücke SOB 21 Edelshausen - Linden Ausschreibungsfreigabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 06.12.2022 ö beschließend 2

Beschluss

  1. Die Freigabe zur Ausschreibung und Umsetzung der Maßnahme wird erteilt.

Der Erste Bürgermeister wird wie vorgeschlagen zur Auftragserteilung ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 "Gewerbegebiet Mitterweg Ost" für den Umbau eines Nahversorgungsmarktes in einen großflächigen Einzelhandelsbetrieb auf dem Grundstück Fl.Nr. 336/4 der Gemarkung Mühlried, Rudolf-Diesel-Straße 2; Abwägung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 2. Sitzung des Stadtrates 26.05.2020 ö beschließend 10
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Stadtrates 22.02.2022 ö beschließend 4
Stadtrat (Stadt Schrobenhausen) 29. Sitzung des Stadtrates 28.06.2022 ö beschließend 16
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 19. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 04.10.2022 ö beschließend 4
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 06.12.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt gem. §§ 2 und 10 Abs. 1 Baugesetzbuch -BauGB- und Art. 23 der Bayerischen Gemeindeordnung -GO- die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 „Gewerbegebiet Mitterweg Ost“ für das Grundstück Fl. Nr. 336/4 der Gemarkung Mühlried, Rudolf-Diesel-Straße 2 inklusive Satzungstext und Begründung mit Stand vom 06.12.2022 als Satzung.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und Tiefgarage auf den Grundstücken Fl. Nrn. 84/8 und 84/14 der Gemarkung Mühlried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 06.12.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Die Stadt Schrobenhausen erteilt dem Antrag das gemeindliche Einvernehmen, da sich das Vorhaben in die nähere Umgebung einfügt. Die Fahrradstellplätze sind satzungskonform mindestens zur Hälfte oberirdisch nachzuweisen. Der Spielplatz ist wie im Freiflächengestaltungsplan dargestellt entsprechend der Spielplatzsatzung auf dem Grundstück nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Vorbescheid für Abbruch eines best. Wohnhauses und eines landwirtschaftlichen Betriebsgebäudes sowie Errichtung eines Zweifamilienhauses und eines Pferdestalls mit Reitplatz auf dem Grundstück, Schloßstr. 20, Fl.Nr. 49, Gemarkung Sandizell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 06.12.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen für die Errichtung des im Rahmen des Vorbescheids dargestellten Zweifamilienhauses, den Pferdestall und den Reitplatz.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Vollzug des BayStrWG; Entwidmung einer Teilfläche einer Straße nach Art. 8 BayStrWG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 06.12.2022 ö beschließend 6
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Schrobenhausen) 25. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.04.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Die o.g. beschriebene Teilfläche aus der „Ganghoferstraße“, FlNr. 1766 Gemarkung Schrobenhausen wird entwidmet.
Die Verwaltung wird beauftragt, das vorgeschriebene Einziehungsverfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 19.01.2023 09:26 Uhr